«Parlament der Interessierten»
Olten jetzt! lanciert neue Veranstaltung — mit mässigem Erfolg

Die politische Gruppierung Olten jetzt! will die Politik transparenter und bürgerfreundlicher gestalten. Sie hat deshalb am Mittwochabend erstmals zu einem «Parlament der Interessierten» in den Gemeinderatssaal eingeladen.

Yann Schlegel
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Bruno Kissling

Seit einem halben Jahr ist Olten jetzt! durch eine vierköpfige Fraktion im Oltner Gemeindeparlament vertreten. Letzten November lancierte die neue Oltner Partei die Diskussionsplattform www.forum.gr-olten.ch.

Gemeindeparlamentarier Tobias Oetiker wirkte bei diesem Projekt federführend. Bislang fand auf der neuen Plattform jedoch bloss ein bescheidener Diskurs statt. Noch ist es ein Austausch unter Wenigen.

Am Mittwochabend lud Olten jetzt! im Oltner Gemeinderatssaal zum «Parlament der Interessierten». Unter diesem Motto wollte die Partei auch politisch inaktive Oltnerinnen und Oltner ansprechen. Das Ziel ist es, den Inhalt parlamentarischer Vorstösse zu schärfen und somit Motionen oder Postulate mehrheitsfähiger zu machen.

 Laura Schöni, Denise Spirig und Tobias Oetiker am 1. Parlament der Interssierten.

Laura Schöni, Denise Spirig und Tobias Oetiker am 1. Parlament der Interssierten.

Bruno Kissling

Der Polit-Sprössling Olten jetzt! ist seit seiner Geburtsstunde bemüht, die Gemeindepolitik transparenter zu gestalten, für die Oltner zugänglich zu machen. Ursprünglich wäre die Vernehmlassung von Mittwochabend als offenes Diskussionsforum für alle Parteien angedacht gewesen.

Weil aber die Rückmeldungen spärlich ausfielen und die anderen Parteien kein Interesse an einer aktiven Teilnahme zeigten, fand der Anlass letztlich unter dem Namen der jüngsten Oltner Partei statt.

«Viel Arbeit, wenig Resultate»

«Wir schauen erst einmal, ob dieses Format etwas taugt», sagte Nils Loeffel, einer der Initianten. Und der Pilotversuch war, gemessen an den Besuchern, mässig erfolgreich: Unter den rund fünfzehn anwesenden Gästen war die Partei Olten jetzt! am besten vertreten.

Vereinzelt kamen Vertreter der Gemeindeparlamentsfraktionen SP, SVP und Grüne. SVP-Mann Matthias Borner unterstrich jedoch, als Privatperson gekommen zu sein. Zu den Zuhörern zählten ausserdem Stadtschreiber Markus Dietler und Stadträtin Iris Schelbert. Personen ohne politischen Hintergrund liessen sich an einer Hand abzählen.

Olten jetzt! benötigte nach dem durchschlagenden Wahlsieg im Frühsommer Angewöhnungszeit. Im ersten Halbjahr reichte die Partei noch keine Vorstösse ein. Die andern Parteien taten dies hingegen zuletzt sehr fleissig: Aufgrund der Vorstösse ist das Parlament im Verzug. Im März setzte die Stadtverwaltung eine Zusatzsitzung an.

Zu viele Vorstösse unerheblich

Olten jetzt! erhebt den Vorwurf, viele Vorstösse würden, als unerheblich erklärt, in der Schublade verschwinden. Die Partei bilanziert daher, die parlamentarische Arbeit bringe viel Arbeit, aber wenig Resultate. An ihrer eigens einberufenen Vernehmlassung, trug Tobias Oetiker zwei von ihm angedachte Vorstösse vor.

Zum einen möchte Olten jetzt! die optische Aufwertung des Rötzmatttunnels vorantreiben. Die SVP war neulich mit ihrem Anliegen, die Unterführung zu verbreitern, im Parlament gescheitert. Zum anderen wird IT-Experte Oetiker in einer Motion die Stadt dazu auffordern, dass sie abklärt, wie ein flächendeckendes Hausanschluss-Glasfasernetz mit freier Anbieterwahl aufgebaut werden könnte. Immerhin hätten die Rückmeldungen aus dem Plenum für Olten jetzt! einen Mehrwert ergeben, bestätigte Tobias Oetiker.

«Lassen uns nicht entmutigen»

Gegen Ende der eineinhalbstündigen Sitzung stand die Frage im Zentrum, in welcher Form künftig ein Konsens zwischen den Parteien gefunden werden könne. «Viele Absprachen erfolgten in der letzten Legislatur per E-Mail», sagte Simon Muster von der Jungen SP. Worauf Oetiker erwiderte: «Der Dialog hat einen ganz anderen Effekt, wenn alle am selben Ort sind.»

 Auf die Frage ob das «Parlament der Interessierten» weiterbestehen soll, sagt Oetiker nur: «Wir lassen uns nicht entmutigen.»

Auf die Frage ob das «Parlament der Interessierten» weiterbestehen soll, sagt Oetiker nur: «Wir lassen uns nicht entmutigen.»

Bruno Kissling

Schliesslich sei das Gefäss zur Effektivität der politischen Prozesse gedacht. Matthias Borner und Corina Bolliger gaben zu bedenken, beim offenen Austausch gebe es eine grössere Hemmschwelle, da nicht die gesamte Partei vertreten sei. Olten jetzt! möchte gemäss Oetiker an der Idee festhalten, die Öffentlichkeit einzubeziehen.

Ob und in welcher Form ein «Parlament der Interessierten» weiterbestehen soll, hat die Partei noch nicht beschlossen. Oetiker sagt dazu nur: «Wir lassen uns nicht entmutigen.»