In einer Interpellation forderte Ernst Eggmann (SVP) Antworten auf diverse Fragen rund um den Verkehr in der Innenstadt. Dabei ging es etwa um die wirtschaftlichen Auswirkungen auf die Gewerbetreibenden in der Innenstadt oder die Prüfung einer Tempo-40-Zone in der heutigen Tempo-30-Zone.

Der Stadtrat hatte im Nachgang zur Einführung des neuen Verkehrsregimes eine Überprüfung der Wirksamkeit angekündigt. Diese ist im Herbst 2014 durchgeführt worden, die Resultate dienten nun zur Beantwortung der Interpellation Eggmann.

Grundsätzlich sei die Häufigkeit und die Schwere von Unfällen signifikant zurückgegangen und die Akzeptanz in der Bevölkerung und beim Gewerbe spürbar gestiegen. Nach der Überprüfung ist bereits Anfang Mai 2015 eine Änderung vorgenommen worden. So wurde die Begegnungszone in der Hammerallee beschränkt und erstreckt sich nun nicht mehr bis zur Stationsstrasse.

Verkehrssicherheit gestiegen

Die baulichen Massnahmen haben laut der Interpellationsantwort des Stadtrates gegriffen und wurden von den Verkehrsteilnehmern akzeptiert. Um das neue Regime durchzusetzen, sind vermehrt Radarkontrolle durchgeführt worden. In 14 Monaten – von Sommer 2013 bis Herbst 2014 – wurden insgesamt 44 Tempomessungen in der Begegnungszone durchgeführt. 28 Prozent aller Verkehrsteilnehmer wurden gebüsst, wobei der grösste Teil der Überschreitungen im Rahmen von 1 bis 10 km/h waren.

Nur gerade 17 dieser Überschreitungen waren so hoch, dass es zu einer Anzeige kam. In der Tempo-30-Zone rund um die Begegnungszone wurden knapp 20 Prozent der kontrollierten Verkehrsteilnehmer gebüsst. Die Zahl der Überschreitungen ist vor allem in der Begegnungszone wesentlich höher als auf anderen Oltner Strassen. Dort liegt der Mittelwert bei gerade mal elf Prozent.

Im gleichen Zeitraum wurden nur gerade vier Bagatellunfälle in der gesamten Innenstadt registriert. Dabei kamen laut dem stadträtlichen Bericht keine Personen zu schaden. Im Vergleich mit der letzten Unfallstatistik wurde eine Abnahme der Unfallhäufigkeit von 20 Prozent ausgewiesen. So nimmt der Stadtrat in seinem Fazit die Einführung des Verkehrsregimes als gelungen auf.

Eine Verkleinerung der Begegnungszone kommt, mit Ausnahme der Hammerallee, für den Stadtrat nicht infrage. Auch eine Erhöhung von 30 auf 40 km/h zulässiger Höchstgeschwindigkeit sei nicht geplant.

Attraktive Innenstadt

Bezüglich der Attraktivität für das Gewerbe zieht der Gewerbeverein in einer Umfrage im Herbst 2014 ein positives Fazit: «Die Detaillisten und Gewerbetreibenden finden die Innenstadt eine gute Sache, so der Grundtenor.» Von Seiten des Interpellanten wurde angeführt, dass nur gerade 25 Prozent der Gewerbetreibenden an der Befragung teilgenommen hatten, und dies deswegen wohl kaum repräsentativ sei. Eggmann führte auch ins Feld, dass er von Umsatzeinbussen von bis zu 30 Prozent wisse, was auf die neue Verkehrsführung zurückzuführen sei.

«Olten ist heute verkehrstechnisch aus meiner Sicht eine Katastrophe», fügt er seiner Stellungnahme im Parlament an. Die Grünen sowie auch die SP- und Junge SP-Fraktion zeigten sich in ihren Voten erfreut über die neue Verkehrsführung. «Wie die Analyse zeigt, sind die Ziele erreicht worden», fasst Anita Huber, Fraktionspräsidentin der Grünen, zusammen.