Olten
Fragenwirbel rund ums Kunstmuseum: Im Oltner Gemeindeparlament steigt die Lust auf mehr Bürgerbeteiligung
Drei Interpellation von SVP-Gemeinderat Philippe Ruf stellen das Vorgehen des Oltner Stadtrates bezüglich Entwicklung der Liegenschaften 8 und 10 an der Kirchgasse infrage.
Das Kunstmuseum, das jüngste der Oltner Museen, wird 2022 120-jährig und geht unruhigen Zeiten entgegen.
Gleich drei Interpellationen hat er gestartet, Philipp Ruf, SVP-Vertreter im Oltner Gemeindeparlament. Und alle drei kreisen ums Thema Kunstmuseum Olten: Fragen zur datenerhobenen Basis, wonach die Existenz des Hauses unbestritten sei; Fragen nach den ausgewiesenen Besucherzahlen und schliesslich solche nach einer möglichen Hintergehung der Bevölkerung rund um die Entwicklungen und Absichten in Sachen Kunstmuseum.
Bekanntlich wurden Ende August die Sieger des Architekturwettbewerbs zum neuen Kunstmuseum Olten plus und deren Projekt vorgestellt. Ruf stellt die Frage in den Raum, weshalb der Stadtrat nicht erst im Parlament oder in der Bevölkerung ergründe, ob unter den aktuellen Vorzeichen – es stehen Steuererhöhungen ins Haus – überhaupt ein Kunstmuseum erwünscht sei. Das Antwortpaket des Stadtrates umfasst, eher unüblich in der Länge, ganze 10 Seiten.
Demokratisch erfolgte Aufträge
Stadtpräsident Thomas Marbet hält in seiner Antwort fest, das konsequente Vorgehen des Stadtrates in Sachen neues Kunstmuseum stütze sich auf demokratisch erfolgte Aufträge. «Dieses Vorgehen unterscheidet sich in keiner Weise von demjenigen bei der neuen Schulanlage Kleinholz oder beim Neuen Bahnhofplatz Olten», so Marbet. Auch hier sei nicht im Vorfeld eine Konsultativabstimmung ohne konkretisierte Vorhaben und mit möglichen Alternativen durchgeführt worden, ob man das Angebot wolle oder nicht.
«Im konkreten Fall des Kunstmuseums kommt hinzu, dass es ein definiertes Projekt mit Erscheinungsbild und Kostenangaben braucht, damit auch finanzielle Unterstützung durch Dritte – Swisslos Fonds, Stiftungen, Private – gesucht und damit den Entscheidungsorganen aufgezeigt werden kann, welches die Auswirkungen für die Einwohnergemeinde sind»,
so Marbet. Nicht zuletzt zielt der Stadtpräsident auch auf die Wirkung des Wettbewerbs. Der nämlich ermögliche mit seiner allfälligen Realisierung «auch eine Aufwertung der Kirchgasse und des Munzingerplatzes.» Aufgrund der grosszügig geplanten Fläche an der Kirchgasse 8 werde ein attraktives Angebot für Gewerbe, Detailhandel oder Gastronomie möglich. Selbst hochwertiger Wohnraum in der Innenstadt sei denkbar.
Nur teilweise befriedigt von den Antworten
Dieser Argumentation kann sich Ruf nicht anschliessen. Er zeigt sich denn auch bloss teilweise befriedigt von der Antwort.
Philippe Ruf
«Kunstmuseum und Schule lassen sich doch gar nicht vergleichen. Bezüglich Schule gibt es Zahlen, die den Raumbedarf nachweisbar machen»,
meint der Interpellant auf Nachfrage. Ein solcher liege seiner Ansicht nach für den Museumsbau in keiner Weise vor. «Ich habe den Eindruck, das offizielle Olten drückt sich in dieser Frage einfach vor einer klaren Antwort», sagt Ruf. Und vor allem stellt Ruf nach wie vor die Frage in den Raum, ob nicht doch das Parlament – oder noch besser – das Stimmvolk zu Rate gezogen gehört hätte.
Eine von Rufs Grundsatzfrage nämlich: «Auf welche Quellen wird die Annahme gestützt, dass Olten ein Kunstmuseum will?» Antwort des Stadtrates: Unter anderem auf einen Grundsatzentscheid des Gemeindeparlamentes, welcher 2009 fiel: Das Parlament sagte damals mit 36 zu 4 Stimmen Ja zu der Weiterführung der drei städtischen Museen – Historisches Museum, Kunstmuseum und Naturmuseum – als eigenständige Institutionen mit der aktuellen Ausprägung.
Und im September 2020 etwa sagte das Parlament Ja zur Erneuerung und zum neuen Standort und ebenfalls Ja zum Raumprogramm des Kunstmuseums am einstigen Standort des Naturmuseums. Ein Rückweisungsantrag der FDP wurde mit 29:8 Stimmen bei 1 Enthaltung damals abgelehnt. Einem Antrag der FDP, den Beschlussesantrag mit einem Preisrahmen von 10 bis 14 Mio. Franken zu versehen, wurde mit 20:17 Stimmen bei 1 Enthaltung zugestimmt. Dem so ergänzten Antrag des Stadtrates wurde gar mit 37:0 Stimmen bei 1 Enthaltung zugestimmt.
Besucherzahlen sind zu optimistisch
Weiter beschäftigen sich die Vorstösse Rufs mit den Besucherzahlen des Kunstmuseums, die immer wieder mal zu reden geben. Gemessen an den Aufwendungen lägen diese zu tief und seien geschönt. In der Rechnung 2020 lag der Nettoaufwand bei gut 622000 Franken, im Rechnungsjahr 2019 bei rund 626’000 und im Jahr 2018 bei knapp 801’000 Franken. Inzwischen rechnet der Stadtrat mit einer jährlichen Besucherzahl von 10 bis 13000. Zu optimistisch für Ruf. Seit 2017 lagen diese bei stets rund 9000 oder darüber.
Der Stadtrat stellt in Aussicht, das neue attraktive Haus werde der Institution Kunstmuseum ganz allgemein einen anderen Auftritt und mehr Aufmerksamkeit verschaffen. «Die Zahl der Besucherinnen und Besucher dürfte daher – auch in Anbetracht der aktuellen Freude an der neuen Architektur - sicherlich erreicht werden», so Marbet. Die 2017 und 2019 erzielte hohe Zahl an Besuchenden ist laut Stadtrat zwar auf das Internationale Photo Festival Olten (IPFO) zurückzuführen. Die Ausstellungen im Kunstmuseum aber wurden von der Institution selbst verantwortet. Und: Die Ausstellung 2019 sei nur zustande gekommen, weil neben Marco Grobs Renommee das Kunstmuseum für eine professionell kuratierte Ausstellung sorgte.
Doch das Stimmvolk befragen
Schliesslich will Philippe Ruf auch wissen, wie der Stadtrat zur Anregung steht, dem Volk eine Variantenabstimmung vorzulegen; ob ein Kunstmuseum erwünscht sei oder nicht. Oder allenfalls Alternativen infrage kämen wie etwa die Schaffung eines Fotomuseums. Das wäre ein denkbares Szenario für den Interpellanten, wie er auf Nachfrage erklärt.
«Auf jeden Fall wäre ein solches schweizweit ein deutlicheres Alleinstellungsmerkmal.»
Olten nämlich sei umgeben von hochkarätigen Kunstinstitutionen wie jene in Aarau oder Riehen. «Die Variantenabstimmung besteht darin, dass anschliessend zum konkreten Vorhaben Ja oder Nein gesagt werden kann», so der Stadtrat in seiner Antwort. Dabei sei aber klar festzuhalten, dass mit einem Nein die Herausforderung nicht bewältigt sei. Die Stadt würde dann «weiterhin über eine stark sanierungsbedürftige Liegenschaft an der Kirchgasse 8 verfügen, für deren Sanierung ohnehin Kosten anfallen, mit nicht ausreichenden Räumen für die aktuelle Nutzung Kunstmuseum und eine leerstehende Liegenschaft an der Kirchgasse 10.» Zudem würde ein attraktives Angebot für Gewerbe, Handel oder Gastronomie und die Schaffung von hochwertigem Wohnraum in der Innenstadt wegfallen.
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