Olten
Freie Fahrt trotz Barrieren: Die FDP möchte ganzes Säliquartier mit Funkfernbedienung ausrüsten

Die Fraktion der FDP hat geschlossen einen dringlichen Auftrag eingereicht. Damit wird der Stadtrat beauftragt, Anwohnerinnen und Anwohner umgehend mit Funkfernbedienung auszurüsten, damit diese die Barrieren im Säliquartier öffnen kann.

Urs Huber
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So sehen die Barrieren im Quartier aus.

So sehen die Barrieren im Quartier aus.

zvg

Die Freisinnigen begründen diesen Schritt mit dem Hinweis darauf, mit dieser Massnahme erreiche der Stadtrat sein am 7. Juni 2021 selbst deklariertes Ziel, dass die Quartierquerung für die Berechtigten möglich sei. Der Stadtrat hielt damals unter anderem fest: «Die vorläufig für einen Versuchsbetrieb von einem Jahr beschlossenen Massnahmen umfassen je eine Barriere an der Garten- und der Riggenbachstrasse sowie eine Sperre mit Pflanzentrögen im Bereich des Maria-Felchlin-Platzes. Die unberechtigte Durchfahrt soll zudem mit neuen Regelungen im Bereich Einbahnstrassen erschwert werden. Dabei soll die Quartierquerung für die Berechtigten weiterhin möglich sein.»

Spezielles Problem für Bewohnende mit eingeschränkter Mobilität

Dieses Ziel werde verfehlt, so die FDP. Beispielsweise sei es für die Anwohnenden an der Gartenstrasse nicht mehr möglich, zu den Quartierläden an die Feldstrasse und zum Coop Wilerfeld zu fahren, obwohl sie dazu berechtigt waren und weiterhin wären.

«Das ist speziell für Oltnerinnen und Oltner ein grosses Problem, die aufgrund eingeschränkter Mobilität und anderer Faktoren für den Einkauf auf das Auto angewiesen sind und trotzdem die Quartierläden nutzen wollen.»

Zur Dringlichkeit erklärt die FDP, der Auftrag beschäftige sich mit der gleichen Problematik wie der dringliche Auftrag der Grünliberalen vom 25. Mai 2021 («Ausrüstung der konzessionierten Oltner Taxis mit Funkfernbedienungen für die Bedienung der Barrieren im Säliquartier»). Entsprechend müsse der Auftrag der FDP gleichwertig behandelt und entschieden werden. Das Geschäft ist an der Donnerstagssitzung traktandiert.