Olten
Der Oltner Stadtrat will rund um «Hasch» mehr in Erfahrung bringen
Die Phase 1 zum Vorprojekt «Umgang mit Cannabis zu nicht medizinischem Zweck» ist lanciert. Der Stadtrat von Olten spricht ein Nachtragskredit.
Wer soll wie am Vorprojekt zum Cannabis-Pilotversuch mitwirken? Diese Frage wird derzeit in Olten zu beantworten versucht.
Im Mai 2021 hatte das Gemeindeparlament der Stadt Olten ein Postulat von Tobias Oetiker und Laura Schöni (Olten jetzt!) betreffend Cannabis-Pilotversuch in Olten erheblich erklärt; mit 22 zu 16 Stimmen. Das Ziel: In Zusammenarbeit mit der Suchthilfe Ost in Olten einen Pilotversuch zum Umgang mit Cannabis zu nicht medizinischen Zwecken zu starten. In Olten sei der Freizeit-Cannabiskonsum verbreitet. In der Herbstsession 2020 hatten die eidgenössischen Räte das Betäubungsgesetz so geändert, dass das Bundesamt für Gesundheit Pilotversuche mit Cannabis bewilligen kann.
Erste Phase des Vorprojekts einläuten
Jetzt hat der Stadtrat einen Nachtragskredit über 17'912 Franken gesprochen, wie die Stadtkanzlei mitteilt. Die Summe ist gedacht für eine erste Phase des Vorprojekts. Mit dem gesprochenen Betrag sollen ab sofort Kenntnisse über die Cannabis-Konsumierenden in Olten, über die Anzahl der potenziell am Projekt Teilnehmenden sowie über Rekrutierung von Teilnehmenden gewonnen werden.
Partner vor Ort beim Thema Sucht und Konsum von Suchtmitteln ist die Suchthilfe Ost GmbH, welche zusammen mit der FHNW im November für die Durchführung eines Pilotversuchs eine Offerte bei der Einwohnergemeinde Olten einreichte. Der Stadtrat erwartet von diesem Vorprojekt, Entscheidungsgrundlagen für die Durchführung eines Pilotprojekts zu gewinnen. In dessen Rahmen könnten wertvolle Informationen über den Cannabis-Konsum in Olten, über die Möglichkeiten, Bedingungen, Chancen und Risiken eines Abgabe-Projekts gewonnen werden, ohne welche ein Pilotprojekt nicht aufgebaut bzw. nicht über dessen Kosten entschieden werden kann.
Phase 1 des Vorprojekts endet im Frühling
«Die erste Phase soll Ende März 2022 abgeschlossen sein», so Stadtrat Raphael Schär-Sommer auf Anfrage. Die Zusammenarbeit mit der Suchthilfe Ost bedeutet im Übrigen nicht, dass lediglich Menschen am Versuch teilnehmen, die üblicherweise dort verkehren. Demnach können sich alle Personen zur Verfügung stellen, die Cannabis zu nicht medizinischen Zwecken nutzten. Weiter sagt Raphael Schär-Sommer:
«Die Rekrutierung für den eigentlichen Pilotversuch ab frühestens Januar 2023 ist Gegenstand der nun bewilligten Abklärungen bis März 2022.»
Es sei davon auszugehen, dass im Februar/März genaueres dazu gesagt werden kann. Die ersten Pilotversuche zur kontrollierten Abgabe von Cannabis zu Genusszwecken sollen andernorts anfangs 2022 starten.
Chance auf Bundesgelder wahrnehmen
Der Stadtrat argumentiert, durch das schrittweise Vorgehen könnten in einer späteren Phase auch Gesuche bei Fonds für das eigentliche Pilotprojekt des Bundes eingereicht werden. Ein solches Gesuch ist nach Ansicht der Exekutive vielversprechend, da bisher noch kaum Kleinstädte ein Pilotprojekt geplant hätten. Bislang sind Basel, Bern und Zürich darum bemüht. Engagement und Resultate einer Kleinstadt würden dazu beitragen, möglichst breite Erkenntnisse aus den unterschiedlichen Pilotprojekten im Hinblick auf die mögliche Legalisierung von Cannabis zu gewinnen. Schär-Sommer: «Meines Wissens ist St. Gallen als Stadt unter 100'000 Einwohner daran, eine Teilnahme zu prüfen.»
Der Stadtrat ist überzeugt, die regulierte Abgabe ermögliche den bereits Cannabis konsumierenden Personen Schutz vor ungewollter Einnahme von gefährlichen Zusatzstoffen und könne dazu beitragen, dass die Konsumierenden nicht mit anderen Drogen in Kontakt kommen, wie das auf dem Schwarzmarkt oft geschieht.
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