Das geht aus der am Dienstag veröffentlichten Stellungnahme des Regierungsrats zu einem Auftrag von Kantonsrat Felix Wettstein (Grüne, Olten) hervor. Wettstein verlangt darin die Suche nach Alternativen, vorzugsweise in einer Industriebrache - und der Regierungsrat erklärt, dass sich sein weiteres Vorgehen mit dem Anliegen des Auftrags deckt.

Am 1. April 2003 hatte der Regierungsrat einen Grundsatzentscheid für Oensingen als Standort einer neuen MFK-Filiale (als Ersatz für Olten) gefällt. Dies vor dem Hintergrund, dass das Bundesamt für Strassen (Astra) seinerseits in Oensingen ein Schwerverkehrskontrollzentrum plante. Noch im Mai 2012 genehmigte der Regierungsrat mit einer Richtplananpassung die planerische Voraussetzung für das Schwerverkehrskontrollzentrum auf der Felmatt, einem bisher landwirtschaftlich genutzten Gebiet. Als Hindernis erwies sich jedoch, dass der Grundeigentümer das Land nicht verkaufen wollte. Das zwang Bund und Kanton zu einer neuen Grundsatzdiskussion.

Wie der Regierungsrat in der Antwort auf den Auftrag Wettstein mitteilt, stellte sich nun heraus, dass für den Bund ein Direktanschluss der Felmatt an die A1 weder mittel- noch langfristig infrage kommt, auch nicht mit einem Sechsspurausbau der A1. Ein solcher Direktanschluss war jedoch für Kanton und Gemeinde Oensingen ein Hauptgrund für das Interesse am Standort Felmatt gewesen, weil sonst das Gemeindegebiet von Oensingen mit viel zusätzlichem Schwerverkehr belastet würde.

Mit der neuen Ausgangslage sei die Eignung der Felmatt «äusserst fraglich geworden», schreibt der Regierungsrat jetzt. Er spricht sich deshalb für die Prüfung von Alternativstandorten (möglichst nahe an der A1) aus, wobei auch bereits früher evaluierte Standorte wieder einbezogen werden sollen. Der Regierungsrat beantragt deshalb, den Auftrag erheblich zu erklären. (cva)