Wangen

Ökologisch gesinnte Eigentümer sollen nicht benachteiligt werden

Neubauten würden unter dem alten Berechnungsmodell für Anschlussgebühren Abwasser zu Unrecht am meisten belastet, fand Wangens Souverän. Bruno Kissling

Neubauten würden unter dem alten Berechnungsmodell für Anschlussgebühren Abwasser zu Unrecht am meisten belastet, fand Wangens Souverän. Bruno Kissling

Reglement Grundeigentümer Beiträge und Gebühren muss überdacht werden.

Es war fast so etwas wie die Sinfonie mit dem Paukenschlag: Die Budgetversammlung der Einwohnergemeinde Wangen mit 86 anwesenden Stimmberechtigten startete schon mal mit einer Überraschung, der einzigen übrigens. Mit 41 zu 31 Stimmen beschloss die Versammlung nämlich, das erste Geschäft des Abends, Änderung Reglement Grundeigentümer Beiträge und Gebühren, an den Rat zurückzuweisen.

Hauptgrund: Votant Martin Blapp. Der hatte moniert, die Gebäudeversicherungssumme sei ungeeignet, um als Berechnungsbasis für Anschlussgebühren Abwasser hergenommen zu werden, wie dies der Gemeinderat beantragt hatte. «Wer diese als Grundlage nimmt, benachteiligt Grundeigentümer, die etwa ökologisch handeln.»

Dadurch nämlich würde die Gebäudeversicherungssumme in die Höhe schnellen und damit die Anschlussgebühr erhöht. Ebenfalls wurde im Saal beklagt, dass Neuzuzüger mit Bauabsichten, die für den Zustand der Kanalisation nicht verantwortlich gemacht werden könnten, so zur Kasse gebeten würden.

Es gebe durchaus andere Praktiken, wie sie in einer Mehrzahl von Gemeinden im Kanton bereits zur Anwendung kämen: «Etwa die Bruttogeschossfläche oder zonenabhängige Parameter», so Blapp weiter, der auch von Pascal Haussener Unterstützung bekam.

«Energetische Sanierungen wirken sich im gegenwärtigen System hinsichtlich der Anschlussgebühren verteuernd aus», meinte der einstige Gemeinderat. Das sei nicht wünschenswert und könne nicht Sinn der Sache sein.

Neue Weihnachtsbeleuchtung

Kein System könne allen und jedem Rechnung tragen, so Gemeindepräsident Beat Freys Reaktion auf den Rückweisungsantrag. Der Rat habe sich im Vorfeld nicht mit einer Änderung der Berechnungsgrundlage beschäftigt, sondern versucht, ein für die Finanzierung des Kanalisationsnetzes flexibel anwendbares Modell zu finden.

Mittelfristig sind diese Gebühren nämlich variabel anzupassen, um die notwendigen Investitionskosten von rund 12 Mio. Franken bewältigen und die Spezialfinanzierung ausgeglichen halten zu können. So hatte der Rat beantragt, die Anschlussgebühren Abwasser je nach Situation zwischen 1 und 3 Prozenten der Gebäudeversicherungssumme ansetzen zu können.

Alle andern Geschäfte inklusive Budget 2017 passierten ohne grosse Diskussionen und mit eindeutigem Mehr. Lediglich die Frage nach der Dringlichkeit einer mit 60 000 Franken veranschlagten Beschaffung einer Weihnachtsbeleuchtung brachte die Gemüter noch einmal etwas in Fahrt. Die Diskussion angeschoben hatte Matthias Otto.

Die Beschaffung einer Weihnachtsbeleuchtung in finanziell nicht einfachen Zeiten sei doch fraglich, meinte er nüchtern. Allenfalls – so Otto – müsste diese eben nach einem andern Modell finanziert werden. «Ich könnte mir durchaus eine Sponsoringvariante vorstellen», so Otto weiter und stellte in Aussicht, der Erste zu sein, der mit 1000 Franken aus der eigenen Tasche dabei wäre. Das Geschäft ebenfalls zurückstellen mochte Roland Kissling; zu wenig sei über das Projekt bekannt, meinte er.

Vehement für den Budgetposten setzte sich Theresa von Rohr als Präsidentin der Kulturkommission ein. Die Idee einer Weihnachtsbeleuchtung sei schon lange auf der Traktandenliste und immer wieder verschoben worden. «So etwas ist auch ein Element der Kultur und dient uns allen.»

Sie erhielt Unterstützung von Kommissionsmitglied Doris Klepzig, die sich schon fast flehentlich an die Versammlung wandte, den Kreditantrag nicht zu streichen. Schliesslich sagte der Souverän mit 61 zu 22 Stimmen Ja zu einer Weihnachtsbeleuchtung und beliess den Kredit in der Budgetfassung.

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