Das Schild vis-à-vis dem Gasthof Ochsen fällt auf, wenn man der Dorfstrasse entlang fährt. Es weist auf das Verkaufsbüro der Firma XXL-Autocenter AG hin. Seit diesem Frühjahr stehen auf dem unbebauten Grundstück entlang der Strasse Occasionsautos zum Verkauf, wie sich nun zeigt: illegal.

Im März 2015 ging bei der Gemeinde Wangen ein Baugesuch ein: Personenwagen-Abstellfläche mit Verkaufscontainer war die offizielle Bezeichnung des Vorhabens.

Das Gesuch wurde von der Auto-Tanex GmbH mit Sitz im aargauischen Brugg eingereicht. Der Platz ist bereits während der Sanierung der Dorfstrasse benutzt worden und ist dementsprechend mit einer Schotterunterlage besetzt. Bereits im Jahre 2011 diente der Platz als Verkaufsfläche für Autos; dies jedoch noch vor der Ortsplanungsrevision. Seither hat sich die Rechtslage geändert und der Platz kann nicht mehr auf diese Weise genutzt werden.

Zwei Gesuche abgelehnt

Das Gesuch der Auto-Tanex wurde von der Bau- und Planungskommission der Gemeinde abgelehnt, die Autos blieben jedoch auf dem Grundstück stehen. Im Juli trat nun ein neuer Antragsteller auf: die XXL-Autocenter AG mit Sitz in Wangen. Diesmal war keine Rede mehr von einem Verkaufscontainer, hat sich doch die Firma gleich auf der anderen Strassenseite ein Büro gemietet. Der Kommissionsentscheid blieb aber der gleiche: Das Begehren wurde abgelehnt, diesmal ging zusätzlich eine Sammeleinsprache von acht Wangnerinnen und Wangnern ein.

Die schriftliche Begründung der Ablehnung macht klar, warum die Gemeinde Wangen und die Bau- und Planungskommission das Vorhaben der Firma ablehnen. Im Entscheid vom 28. Juli steht zum Thema nachträgliches Baugesuch: «Die Bau- und Planungskommission hält ausdrücklich fest, dass der derzeitige Zustand auf GB Wangen Nr. 376 sowie die Nutzung als Gebrauchtwagenverkaufsfläche ohne Bewilligung erfolgt und der Zustand gestützt auf Paragraf 151 Planungs- und Baugesetz rechtswidrig ist.»

Der Behördenentscheid führte zu strikten Auflagen. Etwa: «Der nicht bewilligte Gebrauchtwagenverkauf auf dem GB Wangen Nr. 376 ist unverzüglich einzustellen. Die Auflage hat keine aufschiebende Wirkung und tritt gemäss Paragraf 150 Planungs- und Baugesetz sofort in Kraft.» Dieser Verfügung vom 31. August ist aber nicht umgesetzt worden.

Räumungsauflage

Der Betreiber erhielt zudem die Aufforderung, das Areal bis zum 15. Oktober 2015 zu räumen, was bisher aber nicht geschah. Nun arbeitet die Gemeinde Wangen auf eine Räumung hin und hat beim zuständigen Bau- und Justizdepartement eine Bescheinigung der Rechtskraft eingeholt.

Diese wurde laut dem Leiter der Bauabteilung eingefordert und wird noch diese Woche vorliegen, wie Ralph Kaiser, stellvertretender Leiter des Rechtsdienstes des Bau- und Justizdepartements Solothurn, auf Anfrage bestätigt. Danach wird die Gemeinde mit der Rechtskraftbescheinigung an das Oberamt gelangen, um eine Vollstreckung der Räumung zu veranlassen.

Weiss die Firma von nichts?

Bis zur Räumung wird noch einige Zeit verstreichen, ist doch das Verfahren des Oberamtes mit einem rechtlichen Gehör für den Besitzer der Firma verbunden. So herrscht nun auf dem Areal weiter emsiges Treiben, das Büro der Betreiberfirma empfängt weiter Kunden. Auf Anfrage dieser Zeitung wusste ein Mitarbeiter der Firma in Wangen nichts vom Entscheid der Gemeinde noch vom Räumungsdatum.

Der Inhaber der Firma weilt derweil in den Ferien. Sein Bruder, Inhaber der Firma Auto-Tanex GmbH, die das erste Baugesuch einreichte, wusste ebenfalls von nichts. Mirco Pittroff, Leiter der Bauabteilung, bestätigt, dass die Firma davon in Kenntnis gesetzt wurde. «Die Bestätigung dieses Einschreibens muss auch dem Bau-und Justizdepartement vorliegen, damit eine Rechtskraftbescheinigung überhaupt ausgestellt wird», erklärt Pittroff. So scheint es nun, dass die Angestellten der Firma XXL von deren Inhaber nicht informiert wurden.