«Ist der Swisscom-Filter im Oltner Schulnetz aktiv?» Vielleicht die Gretchenfrage einer Interpellation, im Mai 2018 lanciert von Tobias Oetiker und Laura Schöni (beide Olten Jetzt!). Hintergrund des parlamentarischen Vorstosses: Der Kanton Solothurn arbeitet mit der Swisscom zusammen, um den Internetverkehr der Schulen zu überwachen und unliebsame Inhalte auszufiltern. Skeptikern liegt der Verdacht nahe, die Swisscom könnte allenfalls bei diesem Einsatz gewonnene Daten missbräuchlich verwenden.

Im Laufe des Schuljahres 17/18

Tatsächlich kooperierten die Stadtschulen seit dem Jahr 2003 bis zum Schuljahr 2017/2018 mit der Swisscom. Der Vertrag wurde aber im Laufe des genannten Schuljahres gekündigt. Der Swisscom-Filter sei deshalb nicht mehr aktiv. Hauptgrund für die Kündigung: «Die nicht mehr ausreichende Geschwindigkeit der Internetverbindung», wie Stadträtin Iris Schelbert in der Antwort schreibt.

Die Filterung der Webinhalte laufe aktuell über eine Firewall, welche bereits bei der Servererneuerung 2015 installiert worden sei. Dabei gebe es unterschiedliche Einstellungen; solche für Lehrkräfte sowie Schülerinnen und Schüler. Die jeweilige Einstellung erfolgt über den am PC angemeldeten Nutzer. Mit der mangelhaften Geschwindigkeit der Datentransfers begründet der Stadtrat auch, inwiefern die Einführung des Lehrplans 21 beziehungsweise die darin geforderte informatische Ausbildung diesen Entscheid weg von Swisscom beeinflusst hätten, was Oetiker und Schöni ebenfalls in Erfahrung bringen wollten.

Über die Filterung informiert werden Schülerinnen und Schüler auch; nämlich dass die Internetverbindung «zu einem kleinen Teil gefiltert ist und deswegen bestimmte Websites oder Inhalte nicht angezeigt werden könnten», so die Stadträtin. Die Schülerschaft bemerke dies etwa bei der Eingabe einer Suchabfrage, der einer Website oder einer Videosuche. «Dies ist im Schulalltag bisher kaum je ein Thema gewesen», so Schelbert weiter.

Auch wollen die beiden Interpellanten wissen, mit welchen Massnahmen den Schülern ICT-Kompetenzen (Informations- und Kommunikationstechnologien) vermittelt würden. Diese erfolgten in Stufen, gibt Schelbert zu verstehen. Jede Lehrperson sei verpflichtet, dass die Kompetenzstufen in ihrem Unterricht vermittelt würden, so die Stadträtin. (hub)