Antwort der Regierung

Nur die Privatschule war rechtzeitig bereit, die Kleinklasse zu starten

Seit Oktober 2014 Standort der neuen Regionalen Kleinklasse Olten: Eine kantonale Liegenschaft an der Von-Roll-Strasse 24 in der Oltner «Bildungsstadt Bifang», direkt neben dem Fachhochschul-Neubau (rechts).

Seit Oktober 2014 Standort der neuen Regionalen Kleinklasse Olten: Eine kantonale Liegenschaft an der Von-Roll-Strasse 24 in der Oltner «Bildungsstadt Bifang», direkt neben dem Fachhochschul-Neubau (rechts).

Der Solothurner Regierungsrat rechtfertigt den Leistungsauftrag für die Regionale Kleinklasse in Olten. Die Privatschule soll offenbar als einzige in der Lage gewesen sein, die Kleinklasse Mitte Oktober 2014 zu starten.

Einzig die Privatschule Olten habe es möglich gemacht, dass die Regionale Kleinklasse Olten Mitte Oktober 2014 starten konnte. Das Heilpädagogische Schulzentrum (HPSZ) Olten sei dazu zeitlich nicht in der Lage gewesen, und die Schulleitungen der Region Olten hätten keine Angebote eingereicht. Das antwortet der Regierungsrat auf kritische Fragen aus dem Kantonsrat zur Vergabe der Regionalen Kleinklasse (RKK) an die Privatschule Olten. Eine interfraktionelle Interpellation (Erstunterzeichnerin: Franziska Roth, SP, Solothurn) war von 22 Ratsmitgliedern aus SP, Grünen, FDP, CVP und EVP unterzeichnet worden.

An einer Informationsveranstaltung am 21. August 2013 seien die Schulleiter der Region Olten gebeten worden zu klären, ob die Regionale Kleinklasse bei ihrem Schulträger möglich wäre. Ergebnis: nur Absagen. In der Stadt Olten konnte das Volksschulamt (VSA) immerhin am 17. Dezember 2013 Räume im Sälischulhaus besichtigen, die geeignet gewesen wären. Aber, so der Regierungsrat: «Die Stadt Olten schickte vorerst eine Abmeldung und meldete dabei Eigenbedarf an.» Und, so der Regierungsrat: «Dem VSA wurde keine konkrete Konzipierung für eine RKK in der Region Olten gemäss den kantonalen Vorgaben von einem örtlichen Schulträger vorgelegt.»

Im März konnte das kantonale Hochbauamt kantonseigene Räume an der Von-Roll-Strasse 24 zur Verfügung stellen. «Eine Einmietung war somit nicht mehr vorgesehen», schreibt der Regierungsrat. Blieb die Frage, wer die Regionale Kleinklasse konkret führen sollte. Eine Analyse durch die Gesamtschulleitung HPSZ zusammen mit der örtlichen Leitung des HPSZ Olten im Januar und Februar 2014 habe bald gezeigt, dass das HPSZ Olten «die personellen und organisatorischen Erfordernisse nicht zeitgerecht per Sommer 2014 würde aufbauen können».

Bereit war hingegen die Privatschule Olten (PSO): «Nur die Flexibilität der Organisation PSO und der dortigen Lehrpersonen ermöglichten den Start im Sommer 2014 und die Durchführung der RKK im Rahmen des Schulversuches 2014–2018.» Mit der PSO habe der Kanton bereits gute Erfahrungen gemacht, indem seit 2008 einige Schüler/-innen gestützt auf individuelle Verfügungen in der PSO geschult wurden. Die PSO habe «ihre pädagogische soziale Kompetenz und Tragfähigkeit wiederholt unter Beweis gestellt», und ihre «schlanke Organisationsstruktur» habe sich in der bisherigen Zusammenarbeit «stets als zielführend» erwiesen, rühmt die Regierung.

Für die derzeit 10 und ab August 2015 20 Kleinklasse-Plätze entschädigt der Kanton die PSO mit einer Jahrespauschale von 700 000 Franken, dazu finanziert er die Infrastrukturkosten (zum Vergleich: Die Kosten für die 10 RKK-Plätze in Herbetswil beziffert der Regierungsrat auf 525 000 Franken, ohne Gebäudekosten). Die Anstellungsbedingungen der RKK in Olten seien nicht gleich wie in Herbetswil, da das Personal der PSO nicht dem kantonalen GAV untersteht. In der Leistungsvereinbarung festgelegt seien aber der Pensenumfang und die fachlichen Anforderungen des Personals.

Die Regierung hält fest, dass die RKK Olten nicht Teil der PSO, sondern des Heilpädagogischen Schulzentrums und in die kantonalen Räumlichkeiten des Bildungsclusters «Bildungsstadt Olten» eingebettet sei. Die räumliche Trennung von der PSO (in Olten Hammer) sei eine Auflage im Leistungsvertrag. Der Turn- und Sportunterricht der RKK werde ab Februar in der Turnhalle des Bifangschulhauses stattfinden.

Die nächste RKK soll übrigens im März in Dornach starten, und eine RKK für den oberen Kantonsteil ist für Sommer 2015 geplant, wie die Regierung in ihrer Antwort mitteilt.

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