Olten

Nur dank Reserven weist Olten ein ausgeglichenes Rechnungsergebnis aus

Finanzverwalter Urs Tanner und Stadtpräsident Ernst Zingg bei der Präsentation der Rechnung 2012.

Finanzverwalter Urs Tanner und Stadtpräsident Ernst Zingg bei der Präsentation der Rechnung 2012.

Markant tiefere Steuererträge bei den juristischen Personen schlugen in der Rechnung von Olten spürbar zu Buch. Eine Besserung der monetären Situation ist erst ab 2014 zu erwarten.

Es ist mit Sicherheit keine Überraschung, die Spatzen habens längst von den Dächern gepfiffen: Die Jahresrechnung der Stadt Olten schliesst im Jahr 2012 mit einem ausgewiesenen Verlust von 30 820 Franken ab. Eigentlich so etwas wie eine «rote Null», wie man in Insiderkrisen einen Verlust dieser Grössenordnung im Vergleich zu Aufwand und Ertrag (je rund je 138 Mio. Franken) nennt.

Jedoch: Das versöhnliche Resultat kam nur zustande, weil Steuervorbezugsreserven im Umfang von 17,7 Mio. Franken aufgelöst wurden. Der effektive Verlust von 17 730 820,09 Franken resultiert hauptsächlich aus tiefere Steuereinnahmen bei den juristischen Personen und steigenden Kosten in der gesetzlichen Sozialhilfe zurückzuführen. Beeinflussbare Sparten wie Personal- und Sachaufwand wurden im Umfang um rund 430 000 beziehungsweise 470 000 Franken unterschritten.

Klar verfehlt

Wie sehr die Steuererträge 2012 hinter den Erwartungen zurückblieben, verdeutlich der Vergleich: Die realen Steuereinnahmen (64,16 Mio. Franken) verfehlten die budgetierten Steuererträge (80,98 Mio. Franken) markant. Vor allem bei den juristischen Personen konnten die budgetierten 44,77 Mio. Franken nicht realisiert werden.

Der Steuereinbruch bei den juristischen Personen hat sich damit gegenüber dem Vorjahr nochmals deutlich verstärkt. Die erzielten Erträge von 22,63 Mio. Franken konnten auch nur durch eine erhebliche Nachzahlung aus dem Jahr 2011 realisiert werden. Die effektiven, abgegrenzten Erträge aus dem Jahr 2012 betrugen 14,6 Mio. Franken. Die geplanten Steuereinnahmen der juristischen Personen wurden somit um rund 30 Mio. Franken oder 67 Prozent unterschritten. Vermindert hat sich auch das Nettovermögen pro Einwohner.

Lag dieses von Jahresfrist noch bei gut 1550 Franken, so präsentiert sich der Wert heute und rund 1000 Franken tiefer: «Immerhin gibts noch ein solches», sagt Ernst Zingg. Und auch für das laufende Jahr 2013 rechnen Finanzverwalter Urs Tanner und Stadtpräsident Ernst Zingg nicht mit einer Entspannung der Situation. «Die Situation sieht eher noch düsterer aus», so Tanner.

Das lässt allenfalls darauf schliessen, dass fürs 2013 noch einmal in den Steuervorbezugstopf gegriffen werden müsse? «Eigentlich sollte eine solche Aktion einmalig bleiben», sagt Zingg. «Aber in Tat und Wahrheit siehts danach aus, als würden sich die Vorgänge wiederholen», fügt Tanner hinzu. Die Eigenkapitalsituation lässt dies durchaus zu. Aber ein Zähneknischen wäre dabei unüberhörbar. «Vor allem auch darum, weil diese Praxis natürlich auch überhaupt keine Perspektive bedeutet», räumt Zingg ein.

Immerhin: Fürs Jahr 2014 zeichnet sich der berühmte und viel zitierte Silberstreifen am Horizont ab. «Bestimmte Signale jedenfalls lassen darauf schliessen», so das Finanzduo zuversichtlich. Dennoch: Eine Diskussion um mögliche Steuererhöhungen dürfte auch nicht ausbleiben, auch wenn deren Effekt keineswegs überbewertet werden darf. «Ein Punkt bringt rund 600 000 Franken in die Stadtkasse», sagt Tanner.

«Natürliche» im Vormarsch

Erfreulicherweise konnten hingegen die Steuereinnahmen der natürlichen Personen gegenüber dem Budget 2012 um rund 12 Prozent gesteigert werden. Sie bewegen sich, trotz einer Steuersenkung von 5 Steuerpunkten für das Jahr 2012, auf dem Niveau des Jahres 2011. Ein Segment, auf welches Olten bauen möchte, wie der Blick auf die Wohnpolitik des Stadtrates verrät.

Der Ausgleich der operativen laufenden Rechnung konnte aufgrund der Einbrüche bei den Steuereinnahmen der juristischen Personen nicht erreicht werden. Der effektive Geldabfluss aus betrieblicher Tätigkeit beträgt 8,144 Mio. Franken. Da die Verluste über die Steuervorbezugsreserve ausgeglichen werden, bleibt ein Nettovermögen von 9,055 Mio. Franken (pro Kopf: 510 Franken).

Das Investitionsbudget von 35,6 Mio. Franken wurde zu 79 Prozentgut ausgeschöpft. Der Selbstfinanzierungsgrad beträgt 37,8 Prozent, geplant waren 68,2 Prozent. Die Investitionen sowie auch Teile der laufenden Rechnung konnten somit nur durch Fremdkapital finanziert werden.

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