Olten

«Nicht zufrieden»: Anwohner sind nicht informiert worden

Die Höhenstrasse West (im Bild) soll für den Busverkehr mit der Höhenstrasse Ost verbunden werden. Der Ausbau erfolgt bis zum Fahrplanwechsel im Dezember.

Mit dem neuen Buskonzept wird die bisher getrennte Höhenstrasse West und Ost im Oltner Säliquartier für den öV miteinander verbunden. Das Vorgehen der Stadt ruft nun Widerstand hervor.

Mit dem neuen Buskonzept Olten-Gösgen-Gäu wird die Linie 503 ab dem Fahrplanwechsel diesen Dezember neu über die Höhenstrasse West und Ost führen und so ein bevölkerungsreiches Quartier mit dem öV erschliessen. Dieser Ausbau stiess am Donnerstagabend im Gemeindeparlament auf Wohlwollen.

Weniger gut an kam hingegen, dass die Anwohner bei der Planung der Haltestellen und der damit nötigen Aufhebung von bis zu 17 Parkplätzen in der blauen Zone nicht miteinbezogen wurden. In einer Interpellation, deren Dringlichkeit ohne Gegenstimmen gutgeheissen wurde, forderte FDP-Parlamentarier Daniel Probst, der früher selbst an der Höhenstrasse gewohnt hat, nun Antworten vom Stadtrat.

Die Oltner Regierung gab dabei zu, dass zwar via Medien über die Folgen des Buskonzepts informiert und so auf die Mitsprachemöglichkeit beim Fahrplanverfahren hingewiesen wurde. Doch die Anwohner selbst wurden nicht direkt informiert. Einzig die Grundeigentümer wurden schriftlich orientiert. Weil es an den beiden Höhenstrassen jedoch viele Mietwohnungen gibt, kam diese Info laut Probst bei den meisten Anwohnern nicht an. Er schlug dem Stadtrat daher vor, nächstes Mal eine Infoveranstaltung zu organisieren.

Zudem stellte er infrage, ob es wirklich nötig sei, innerhalb des fraglichen Perimeters gleich vier neue Haltestellen zu schaffen. Probst: «Hätte man mit den Anwohnern gesprochen, hätte man die entsprechenden Bedürfnisse erfahren können.» Er bezeichnete dies daher als «verpasste Chance».

Mit weniger Haltestellen wären auch weniger Parkplätze zum Opfer gefallen. Probst störte sich nämlich zum einen an der hohen Zahl, die wegfallen, aber auch am Umstand, dass für die Jahresvignetten-Besitzer mit der Angebotskürzung keine Rückerstattungen oder Kompensationen vorgesehen sind. «Der Stadtrat ist hier zwar rechtlich auf der sicheren Seite. Das ist aber nicht sehr anwohnerfreundlich.» Insgesamt zeigte sich Probst mit dem Vorgehen der Stadt «nicht zufrieden».

Das einzige Erfreuliche ist aus seiner Sicht, dass mit Urs Kissling der stellvertretende Baudirektor nächsten Dienstag einen Termin mit Anwohnern wahrnimmt. Doch auch hier gibt es ein Wermutstropfen: Wollen diese danach noch Einsprache erheben, wäre die Frist dazu bereits abgelaufen.

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