Neuheit
Oltner können nun Anträge auf Begegnungszonen in ihrem Wohnquartier einreichen

Zwei Drittel der Haushalte eines Oltner Quartierstrassenzuges können ihr Begehren einreichen; der Stadtrat entscheidet über die Einführung.

Urs Huber
Drucken
Begegnungszonen, wie hier in der Oltner Innenstadt, werden populärer.

Begegnungszonen, wie hier in der Oltner Innenstadt, werden populärer.

Bruno Kissling / Archiv

Der Weg zur Begegnungszone im eigenen Strassenzug soll einfacher werden. Dies macht der Stadtrat von Olten mit dem jetzt vorliegenden Konzept «Begegnungszonen in Wohnquartieren» möglich, wie die Stadtkanzlei in einer Medienmitteilung verlauten lässt.

Demnach soll der Anstoss zur Begegnungszone im Wohnquartier von den Anwohnenden selber kommen und auch von einer «klaren Mehrheit von ihnen getragen werden», wie es in der Mitteilung weiter heisst. Bezüglich «klarer Mehrheit» geht der Stadtrat von rund zwei Dritteln der betroffenen Haushalte aus.

Priorität geniessen die Quartierstrassen

Allerdings gilt diese Möglichkeit nicht für alle klassifizierten Strassen auf städtischem Gebiet: Deshalb haben Quartierstrassen ohne Funktion als Sammelstrassen zur Groberschliessung Priorität, wenn gleichzeitig «mit wenig Aufwand für möglichst viele Einwohnerinnen und Einwohner ein Mehrwert geschaffen werden kann, indem das Wohnen in der Stadt für sie attraktiver gemacht werden kann».

Eingeführt werden kann die Begegnungszone aber lediglich dann, wenn ein Fachgutachten diese als notwendig und zweckmässig einstuft. Über die Einführung einer Begegnungszone entscheidet schliesslich der Stadtrat. «Es besteht somit kein Anrecht der Anwohnenden auf eine Einführung», steht in der Mitteilung weiter zu lesen. Auch muss die Einführung der Begegnungszone publiziert werden. Berechtigte können gegen den Beschluss begründete Einsprache erheben.

Und schliesslich müssen die zur Umsetzung der Begegnungszone notwendigen Kredite jeweils bewilligt werden. Zur Entscheidfindung beigezogen werden soll auch allfälliges ortsansässiges Gewerbe.

Anwohnende eines Strassenzuges sind allerdings nicht die einzigen Treiber zur Einführung einer Begegnungszone. Auslöser einer solchen kann auch ein Sanierungsprojekt sein, vor dessen Umsetzung auf städtische Initiative hin die Einführung von Tempo 20 geprüft wird.

Ein Volksauftrag als Auslöser

Das jetzt vorliegende Konzept fusst auf einem Volksauftrag aus dem Jahre 2020, welcher die Einführung einer Begegnungszone im Säliquartier forderte. Im Jahr darauf folgte ein gleichgearteter Vorstoss im Perimeter Schöngrund.

Der Stadtrat hatte damals festgehalten, die Umsetzung von Begegnungszonen in Wohnquartieren sei grundsätzlich möglich. Allerdings warnte er auch vor dem möglichen Missverständnis, die Umwandlung einer Tempo-30-Zone in eine Begegnungszone sei eine verkehrsberuhigende Massnahme.

Bereits die Tempo-30-Zone sei nach dem Gesetz und in der Praxis eine tempo­reduzierte, verkehrsberuhigte Zone. Und die Einführung einer Begegnungszone sei auch nicht geeignet, um das Verkehrsaufkommen oder den Fremdverkehr zu minimieren. Zudem wären Sammelstrassen und Routen des öffentlichen Verkehrs als Begegnungszonen ungeeignet.

Trotzdem: Mit dem Konzept «Begegnungszone in Wohnquartieren» verfolge der Stadtrat das Ziel, «dass der Strassenraum als sicherer Aufenthaltsort wahrgenommen und genutzt wird», wie die Stadtkanzlei schreibt. Konkret: Unfallprävention, Reduktion von Lärm- und Schadstoffemissionen und Verlagerung des Durchgangsverkehrs auf das übergeordnete Strassennetz.

Lange Tradition

Massnahmen zur Verkehrsberuhigung und Temporeduktion haben auch in Olten bereits eine lange Tradition und werden im Zeichen der wachsenden Siedlungsverdichtung immer bedeutender. Basierend auf dem Beschluss des Gemeindeparlaments vom 2004 sind die Wohnquartiere der Stadt Olten einheitlich der Tempo-30-Zone zugeordnet.

Die Zentrumsgebiete Innenstadt (seit 2013) und Bahnhof Ost (seit 2013/14) und West (seit 2018) sind der Begegnungszone zugewiesen. Interessierte können sich über den Prozessablauf auf der Website der Stadt Olten informieren, wo demnächst eine Beschreibung und ein Antragsformular mit Unterschriftenbogen für den Download aufgeschaltet werden.