Offenkundig hat die Polizei ihre Kontrolltätigkeit am Ländiweg Olten verstärkt und darüber hinaus auch zunehmend Wegweisungen von Personen verfügt. Nicht nur auf Facebook ist deshalb eine intensive und kontroverse Diskussion über die jüngsten Massnahmen entbrannt. Auch die Fraktion der SP/Junge SP verlangt vom Stadtrat mit einer dringlichen Interpellation, die in der heutigen Parlamentssitzung behandelt wird, Auskunft zu diversen Fragen rund um die zwischen Bahnhofterrasse und alter Brücke entlang der Aare verlaufende «Problemmeile».

Dringlichkeit befürwortet

«Der Stadtrat wird die Dringlichkeit des Vorstosses befürworten», so Stadträtin Iris Schelbert-Widmer, Vorsteherin der Direktion Öffentliche Sicherheit. Die SP/Junge SP will mit ihrer Interpellation unter anderem erfahren, wie viele Wegweisungen seit dem 1. April verfügt wurden, oder inwiefern Dritte von den weggewiesenen Personen konkret belästigt wurden. Fragen, welche nur von der Polizei Kanton Solothurn beantwortet werden können. «Ab Einreichung einer parlamentarischen Anfrage nehmen wir jeweils nicht mehr öffentlich Stellung zu diesen Fragen», so Polizeisprecher Andreas Mock auf eine Nachfrage dieser Zeitung. Und: «Die Antworten erfolgen über die politischen Behörden. Wir stehen dementsprechend in Kontakt mit der Stadt Olten.»

Stadtrat hatte Kenntnis davon

Von der verschärften Kontrolltätigkeit hat der Stadtrat gewusst, wie Iris Schelbert-Widmer erklärt. Nach den Vorfällen am Ländiweg, sexuelle Belästigung Ende März sowie einem Überfall Anfang April war der Ländiweg wieder vermehrt in den Fokus der Öffentlichkeit und der Polizei geraten. «Das sind Geschehnisse, die wir nicht dulden», erklärt Iris Schelbert-Widmer. Die intensivierten polizeilichen Beobachtungen jedenfalls führten dazu, ab dem 23. April auf vermehrte Kontrolle zu setzen. Vermehrt heisst so viel wie täglich, wie die Stadträtin einräumt. Das gelte grundsätzlich für Örtlichkeiten, die zu Hotspots erklärt würden. Der Ländiweg erhielt dieses unrühmliche Etikett, weil dort auch Drogen umgeschlagen werden. Für wie lange er Hotspot bleibt, ist nicht klar. Polizei und Stadt stehen in stetem Kontakt.

Natürlich habe man sich alternative Massnahmen überlegt, sei aber zu keinen befriedigenden und auch nicht sofort umsetzbaren Vorschlägen gekommen, so die Stadträtin. Die seinerzeitige Mission «Mehr Abfallbehälter» schlug fehl, ebenso wurde die spezielle Beleuchtung innert kurzer Frist demoliert. Eine Entflechtung der unterschiedlichen Nutzerterritorien (Verweilende und Passanten) wäre für Iris Schelbert-Widmer eine optimale Variante, um das Problem zu entschärfen, denn die Leute überall in der Stadt zu vertreiben mag sie nicht.

Ins Auge zu fassen wäre vielleicht so etwas wie ein «Andaare superlight»; eine Anlage, die Fussweg und Verweilgelegenheit voneinander trennt und die in gewissen Kreisen immer wieder mal als Idee auftaucht. Wobei darauf zu achten sei, dass der Fussweg über den Sitztreppen verläuft. «Führt der Fussweg vor den Treppen vorbei, fühlen sich Passanten trotzdem irritiert», kommentiert die Stadträtin den Vorschlag.