Olten

Nach GLP-Nein zur grossen Listenverbindung: Wie weiter bei den Bürgerlichen?

Kommts nun zur Neuauflage der Fraktionsgemeinschaft zwischen CVP, EVP und GLP?

Kommts nun zur Neuauflage der Fraktionsgemeinschaft zwischen CVP, EVP und GLP?

Nach der Absage der Grünliberalen zur grossen bürgerlichen Listenverbindung bei den nächsten Oltner Gemeindeparlamentswahlen kommenden Frühling werden neue und alte Allianzen ins Spiel gebracht.

Die vier bürgerlichen Parteien FDP, SVP, CVP und GLP wollten nächsten Frühling mit einer Listenverbindung gemeinsam in den Wahlkampf ziehen, um die Mehrheit im Gemeindeparlament zurückzuerobern. Die Basis der Grünliberalen lehnte dies an ihrer online durchgeführten Parteiversammlung am Dienstagabend ab. Auf Anfrage sagt Gemeindeparlamentarier Christian Ginsig, der sich als Vorstandsmitglied stark für das Ansinnen einsetzte, dass es aus seiner Sicht nun zwei Szenarien gibt. Entweder werde man nochmals versuchen, mit einer oder mehreren Parteien das Gespräch zu suchen, um gemeinsam in den Wahlkampf zu ziehen. Die GLP bildet derzeit eine Fraktionsgemeinschaft mit der CVP und der EVP im Gemeindeparlament. Oder man entscheide sich für die Eigenständigkeit und gehe keine Listenverbindungen mehr ein. Die letztgenannte Möglichkeit stosse bei einigen Mitgliedern durchaus auf Sympathien. Denn: In den vergangenen Monaten gehörten die Grünliberalen zu den Gewinnern bei kantonalen und kommunalen Wahlen. «Es gibt derzeit keinen Plan B.» Man stehe nicht unter Druck und könne die Situation in Ruhe beurteilen.

Die CVP, die der bürgerlichen Listenverbindung klar zustimmte, muss sich nun anders ausrichten. Die Parteimitglieder haben sich laut Co-Präsident Thomas Kellerhals «konsterniert» über den Entscheid der GLP gezeigt. Wie geht es nun weiter? Ein Zusammengehen mit der FDP und SVP kann sich Kellerhals unter den neuen Umständen «eigentlich nicht mehr vorstellen». Man habe bereits vor der Parteiversammlung festgelegt, dass bei Absprung eines weiteren Partners – die CVP bildet mit der GLP und der EVP derzeit eine Fraktionsgemeinschaft – eine Listenverbindung keinen Sinn mehr ergebe. «Die bewährte Zusammenarbeit in der Fraktion wollen wir nicht aufs Spiel setzen.» Für den Co-Präsidenten ist die Antwort klar: «Gerne würden wir weiter mit der EVP und der GLP als starke Mitte auftreten.»

Die EVP ihrerseits war zwar bei den Gesprächen involviert, zog sich dann aber zurück. Aufgrund von Rückmeldungen der Parteimitglieder habe man bemerkt, dass keine Mehrheit für die Listenverbindung zu Stande käme, sagt Gemeindeparlamentarier Beat Bachmann. Auch er kann sich eine Neuauflage der Fraktionsgemeinschaft in der kommenden Legislatur zwischen CVP, GLP und EVP vorstellen.

Bei der FDP überwiegt die Enttäuschung. «Es ist sehr schade, dass es nicht klappt», sagt Präsident David Plüss. Das Ziel bleibe aber bestehen, in der nächsten Legislatur die Blockade mit den je gleich starken Blöcken aufzulösen. Es gibt in seinen Augen auch andere Möglichkeiten als eine Listenver- bindung, um dies zu erreichen. «Es würde schon helfen, wenn die Bürgerlichen sich bei wichtigen Themen einig sind.» Würde eine Listenverbindung unter den verbliebenen bürgerlichen Partnern erneut ein Thema, müsste dieser Entscheid in seinen Augen ebenso an einer Parteiversammlung gefällt werden.

SVP-Präsident Philippe Ruf will den Kopf noch nicht in den Sand stecken. Die Volkspartei tagte erst gestern Abend (siehe Box links). Er würde es begrüssen, wenn nun eine Listenverbindung unter den drei grösseren bürgerlichen Partnern geprüft würde. Auch wenn am Schluss kein gemeinsames Vorgehen zu Stande käme, setzten die vier Parteien mit dem gezeigten Willen zur Zusammenarbeit «ein sehr positives Zeichen».

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