Kulturfachstelle Olten
Nach Abstimmungs-Nein: Initianten stellen Forderungen auf

70 Prozent der Oltner Stimmbürger lehnen eine Kulturfachstelle im Stadthaus ab. Trotzdem sieht das Initiativkomitee Handlungsbedarf und stellt gegenüber dem Stadtrat Forderungen auf.

Fabian Muster
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Das Initiativkomitee für eine Kulturfachstelle in Olten (hier bei der Übergabe der Volksinitiative im Mai 2017). Regina Graber (3. von links) übergibt Stadtschreiber Markus Dietler die Unterschriften.

Das Initiativkomitee für eine Kulturfachstelle in Olten (hier bei der Übergabe der Volksinitiative im Mai 2017). Regina Graber (3. von links) übergibt Stadtschreiber Markus Dietler die Unterschriften.

Bruno Kissling

Vom Windschatten der «No Billag»-Abstimmung, wo sich auch Kulturschaffende dagegen engagierten, konnte die Abstimmung über die Kulturfachstelle nicht profitieren: Die Oltner lehnen eine neue Verwaltungsstelle im Bereich mit 70 Prozent klar ab. Für das 60-Prozent-Pensum für voraussichtlich 78 000 Franken votierten nur 30 Prozent. In absoluten Zahlen ausgedrückt: Mit 4089 stimmten Nein, 1747 sagten Ja zur Kulturfachstelle. 144 Stimmen gingen leer ein, 3 ungültig. Die Stimmbeteiligung lag bei 52,4 Prozent.

Die Initianten rund um den Verein Pro Kultur Olten, welche die Volksinitiative letzten Mai eingereicht hatte, sind über das Resultat «enttäuscht», wie es in einer Mitteilung heisst. All jene, die sich mit viel Kompetenz und Tatkraft, aber mit geringer Entschädigung für die Kultur in der Stadt einsetzten, müssten sich nun sehr zurückgewiesen fühlen, schreiben sie weiter. Olten bleibe damit vorderhand das verwehrt, was in Städten vergleichbarer Grösse selbstverständlich sei: eine Fachstelle mit Zeit, Fachkompetenz und Überblick für die vermittelnden Aufgaben sowie für die Unterstützung der Behörden und die Entlastung der Stadtkanzlei.

Trotz des klaren Volks-Neins sieht das Initiativkomitee Handlungsbedarf und fordert den Stadtrat auf, «eine neue Gesamtschau der städtischen Kulturförderung» vorzunehmen und Verbesserungen vorzuschlagen. Zum einen gelte nach wie vor das Kulturkonzept aus dem Jahr 2004, welches eine Kulturfachstelle als Massnahme enthalte. Zum anderen betreffe das Abstimmungs-Nein den Initianten zufolge nur das ausgearbeitete Konzept des Stadtrats, welches dieser selbst nicht zur Annahme empfahl.

«Entsprechend schwierig war es so, die Stimmbevölkerung für die Sache zu begeistern.» Die Volksinitiative selbst habe das Gemeindeparlament aber angenommen, sagt Regina Graber, Mitinitiantin und Präsidentin von Pro Kultur Olten, auf Anfrage. «Wir wehren uns dagegen, dass jetzt einfach alles wieder versandet.»

Leistungsauftrag erweitern?

Stadtpräsident Martin Wey erteilt solchen Forderungen eine klare Absage und sieht derzeit keinen Handlungsbedarf. «Eine Kulturfachstelle ist nach dem Abstimmungssonntag kein Thema mehr.» Auch von einer Gesamtschau für die Kulturförderung hält er nichts. Stattdessen freut sich Wey über das Stimmvolk, welches dem Stadtrat in seiner Argumentation Folge geleistet hat, dass eine Kulturfachstelle nicht prioritär sei. «Dies zeigt, dass wir unsere Sache im Bereich Kultur nicht schlecht machen.»

Auch die FDP, welche sich zusammen mit den anderen bürgerlichen Parteien gegen die Kulturfachstelle eingesetzt hat, ist erfreut über das Votum der Oltner gegen «mehr Bürokratie». Sinn mache die Nutzung bereits bestehender Infrastrukturen, heisst es in einer Mitteilung. Wie dies aussehen könnte, hat die Partei bereits in einer dringlichen Motion beschrieben, die in der Dezembersitzung letzten Jahres nicht erheblich erklärt wurde.

Das Stadt- und Kulturmagazin «Kolt» sollte mit seinem Magazin «Ausgehen in Olten» den Veranstaltungskalender übernehmen, Region Olten Tourismus mit erweitertem Leistungsauftrag als eine Art Anlaufstelle eingebunden werden. Ob diese Ideen nochmals aufgewärmt werden, ist laut Präsidentin Monique Rudolf von Rohr derzeit nicht klar. «Wir wollen dieses Mal nichts überhastet angehen.»

Stadtpräsident Wey will es nicht ausschliessen, dass «im Rahmen von Leistungsvereinbarungen bestehende Institutionen die eine oder andere Aufgabe zusätzlich übernehmen könnten». Gar keine Freude daran hätte das Initiativkomitee: Bereits jetzt seien in der Stadtverwaltung die verschiedenen Aufgaben getrennt. «Dieses Manko hätte mit einer Kulturfachstelle ja gerade behoben werden sollen», erwidert Regina Graber darauf.