Wer in Olten noch schnell bei Gelb über eine Kreuzung fahren will, muss künftig noch besser aufpassen, dass er nicht geblitzt wird, weil es doch schon auf Rot umgeschaltet hat: Nach den Radaranlagen beim Postplatz, bei der Trimbacherbrücke und bei der ehemaligen Usego wird bis im kommenden Herbst auch die City-Kreuzung in der Innenstadt mit einem Blitzer auf Rotlichtmissachtungen und Geschwindigkeitsübertretungen versehen.

Der Oltner Stadtrat hat an seiner Sitzung von Anfang Juni einer Anfrage der Kantonspolizei Solothurn zugestimmt. Künftig sollen auf der Baslerstrasse zwei fixe Anlagen, von Trimbach und vom Coop City her, die Lichtsignalanlage vor allem Richtung Bahnhof überwachen. Als den Hauptgrund gibt die Polizei an, dass der Knoten in Spitzenzeiten «sehr stark belastet, teilweise überlastet» ist, wie der Mediendienst auf Anfrage schreibt. Dies, weil Autofahrer das Rotlicht missachten und dann auf der Kreuzung stehen bleiben.

250 Rotlicher überfahren

Innerhalb von zwei Tagen seien bis zu 250 Rotlichter überfahren worden, so die Polizei. Dadurch werde der Verkehrsfluss insgesamt, aber vor allem auch der Busbetrieb «stark beeinträchtigt» und müsse «grosse Verspätungen hinnehmen», schreibt Mediensprecher Thomas Kummer weiter. Die Busse könnten die Kreuzung in solchen Momenten «teilweise während Minuten nicht passieren». Die Anlage ist so beschaffen, dass Autofahrer nicht geblitzt werden, die zwar noch bei Grün über die Ampel fahren, aber es dann wegen Staus nicht über die Kreuzung schaffen, bevor die Ampel auf Rot umschaltet.

2004 hatte die Oltner Regierung schon einmal dasselbe Anliegen der Kantons- und damaligen Stadtpolizei auf dem Tisch und lehnte es ab. Der Stadtrat argumentierte damals, dass es gefährlichere Kreuzungen in Olten gebe und er es bevorzugen würde, wenn auf Kreuzungen mobile Anlagen eingesetzt würden.

Zu erwähnen ist dabei, dass es damals noch gar keine fixen Blitzer auf Stadtgebiet gab. Die Ablehnung führte vor 14 Jahren auch zu Vorstössen im Parlament. Der Stadtrat musste die Begründung, welche im damaligen Beschluss nicht erwähnt wurde, wegen eines Vorstosses von SP-Parlamentarier Dieter Ulrich nachliefern. Ulrich war damals aus Sicherheitsgründen bereits für eine Radaranlage und begrüsst es heute auf Anfrage, dass es nun endlich dazu kommt: «Das hat nichts mit Abzockerei zu tun. Wer geblitzt wird, ist bei Rot über die Ampel gefahren und hat ein Verkehrsdelikt begangen.»

Einnahmen von 350 000 Franken

Etwas anders beurteilt dies der politische Gegner Christian Werner von der SVP. Mit einer fest installierten Radaranlage wird Werner zufolge in erster Linie nicht die Sicherheit erhöht, sondern die Staatskasse gefüllt. «Das ist ein vorgeschobenes Argument.» Der Gemeinde- und Kantonspolitiker würde es bevorzugen, wenn mobile Anlagen bei gefährlichen Stellen etwa um Schulhäuser und Altersheime eingesetzt würden. «Das dient der Sicherheit mehr.»
Die Kantonspolizei widerspricht Werner. Mit der neuen Anlage erhoffe man sich grundsätzlich keine Einnahmen, sondern «weniger Übertretungen und einen besseren Verkehrsfluss». Im vergangenen Jahr spülten die drei bisherigen Radaranlagen in Olten rund 350'000 Franken in die Staatskasse.