Olten
Mehr Strassenmusiker sollen die Begegnungszone bereichern

In der Begegnungszone der Stadt Olten soll künftig mehr Strassenmusik möglich sein. Neu sollen drei Bewilligungen pro Tag erteilt werden.

Urs Huber
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Strassenmusikanten in den 1960er-Jahren.

Strassenmusikanten in den 1960er-Jahren.

zvg

Mit seinem Postulat «Strassenmusik» will Luc Nünlist (SP) den Stadtrat beauftragen, auf Stadtgebiet bewilligungsfreie Zonen für Strassenmusik einzuführen und diese auch zu kennzeichnen.

Nünlist begründet seinen Vorstoss vom März 2014 mit dem Umstand, dass Olten «über die grösste Begegnungszone der Schweiz verfügt» und es gelte, diese mit «einem vielfältigen Angebot zu bereichern».

Als mögliche Standorte bewilligungsfreien Musizierens schlägt der Postulant etwa den Munzingerplatz, den Standort Gryffe/Naturmuseum, den Ildefonsplatz, die Alte Brücke oder etwa die Winkelunterführung vor.

Überweisen und abschreiben

Der Stadtrat beantragt an der Parlamentssitzung von Donnerstagabend, das Postulat zu überweisen und gleichzeitig abzuschreiben. Die Exekutive stützt zwar die Forderung Nünlists nach bewilligungsfreien Zonen nicht, sieht aber vor, künftig nicht mehr bloss eine Bewilligung pro Tag zu genehmigen, sondern deren drei. Damit können unter Einhaltung rechtlicher Auflagen zeitgleich drei Musizierende aktiv sein. Der Stadtrat argumentiert, dass diese Erhöhung gegenüber betroffenen Geschäften und dem Publikumsverkehr durchaus zu verantworten wäre und einem «gegebenenfalls gesteigerten Bedürfnis der Musizierenden» entgegenkommen würde.

Die Antwort des Stadtrates ist detailliert und schildert die Bedingungen für Strassenmusikanten anschaulich. Für Aussenstehende durchaus interessant, für einmal das bislang gültige Regelwerk der Stadt für Strassenmusikanten kennenzulernen. Es gestattet unter anderem musikalische Darbietungen nur an Werktagen von 10 bis 12 und von 14 bis 19 Uhr (Abendverkauf: 21 Uhr) und verlangt vom Musikanten beziehungsweise der Gruppe, den Standort nach Ablauf von 20 Minuten jeweils um 200 Meter zu verschieben.

Bewährte Regelung

Gemäss Stadtrat hat sich die bisherige Regelung bewährt, die Exekutive hat keinerlei Kenntnis von Beschwerden, die sich gegen eine verweigerte Bewilligung richten würden. Die Forderung Nünlists lehnt der Stadtrat mit der Begründung ab, dass die Schaffung einer bewilligungsfreien Zone die Gefahr mit sich bringe, dass dort ununterbrochen musiziert würde und somit keine «musikfreie Zeit» gewährleistet wäre. Denn, und dies hält die Exekutive in ihrer Antwort auch fest, es komme immer wieder vor, dass Strassenmusik auch als Belästigung empfunden werde.

«Strassenmusik ist ungefährlich und kostet nichts, ausser einem liberalen Bewilligungsverfahren», kommentiert der Postulant die Antwort des Stadtrates. Gute Strassenmusiker würden durch niederschwellige Bewilligungen und gut frequentierte Fussgängerzonen angezogen. «Dem trägt die Beantwortung des Stadtrates nur bedingt und mutlos Rechnung.» Die vorgeschlagene Veränderung gehe einen sehr kleinen Schritt in eine liberalere Richtung und ermögliche mehr Musik auf Oltens Strassen. Immerhin. «Ich würde aber beliebt machen, weitere drei oder vier Schritte in diese Richtung zu gehen. Zu verlieren haben wir in dem Anliegen nichts und was dieser Tage erwähnenswert ist: Der Auftritt von Strassenmusikern kostet uns nichts», so Nünlist.

Schritte Richtung Liberalisierung

Zudem schlägt der Parlamentarier weitere Schritte vor, falls gänzlich bewilligungsfreie Zonen nicht machbar sind. Zum einen wären seiner Intention nach die Gebühren niederschwelliger anzusetzen oder gar abzuschaffen. Zudem möchte Nünlist Absatz 7 aus dem Reglement gestrichen wissen, welcher eine maximale Anzahl von Bewilligungserteilungen pro Gruppe bzw. Musiker vorsieht. «Dies besonders aus Rücksicht auf unseren Oltner Kulturpreisträger und Strassenmusiker Ernie», wie Nünlist sagt. Und schliesslich möchte er auch den Zeitabstand zwischen den Standortwechseln von 20 Minuten auf 45 Minuten erhöhen.