Olten

Mehr Begegnung im Säliquartier: Initianten sind etwas entnervt, aber kämpferisch

Fluchtverkehr ist das täglich’ Brot in den Quartieren am Säli; auch an der Reiserstrasse (im Bild).

Fluchtverkehr ist das täglich’ Brot in den Quartieren am Säli; auch an der Reiserstrasse (im Bild).

Das Gemeindeparlament Olten erklärt Volksauftrag für mehr Begegnung im Säliquartier erheblich; Initianten finden viel Verständnis.

Etwas verrieten Auftritt und Sprache der Initianten am Donnerstagabend im Oltner Gemeindeparlament schon: Sie alle waren irgendwie genervt: vom stetig steigenden Fluchtverkehr in ihrem Quartier, von der angeblichen Untätigkeit des Stadtrates, der scheinbaren Ungleichbehandlung eines «minderen Quartiers» – im Gegensatz etwa zu jenem im Schöngrund, wo solche Zustände nicht geduldet würden, wie der Sprecher der Initianten, Erich Bächler, in seinem Plädoyer andeutete. Woran dies sonst noch zu bemerken war? Statements von Parlamentsmitgliedern, die sich in Sinne der Initianten äusserten, bekamen Applaus, andere Bemerkungen wurden mitunter mit lauten Lachen quittiert.

Eine Begegnungszone muss her

Item: Der Volksauftrag will im Säliquartier eine Begegnungszone mit Tempo 20 installieren, weil alle andern Massnahmen nichts gebracht hätten. Die Rede war gar von einer «Quartierautobahn». Die Initianten fanden sehr viel Verständnis bei den Fraktionen. Der Errichtung eines Tempo 20-Regimes traten eigentlich nur die Freisinnigen entgegen: Dadurch nämlich würde «der illegale Verkehr nicht verhindert», meinte etwa Heinz Eng, der aber gleichzeitig den konsequenten Einsatz bestehender Mittel forderte: Kontrollen, Verkehrsschilder. Denn das Verkehrsaufkommen sei nicht ganztags übermässig, sondern bloss zu bestimmten Morgen- und Abendzeiten. Ursula Rüegg (SVP) fand, im fraglichen Quartier gebe es – im Vergleich zu andern Quartieren – gute Spielplatzangebote für Kinder. Im Extremfall aber seien bestimmte Strassen teilweise zu sperren.

Votanten, die sich mit der Absicht des Volksauftrags identifizieren konnten, wiesen unisono auf die lange Geschichte dieser Problematik hin. Felix Wettstein (Grüne) mahnte etwa die Verkehrsscheide an, die effektiv wäre. Arnold Uebelhart (SP/Junge SP) drängte darauf, dass jetzt eine ganze Lösung und nicht bloss wieder eine halbe hermüsse. Auch Christian Ginsig (CVP/GLP/EVP) sprach sich für korrigierende Massnahmen aus, ebenso Daniel Kissling (Olten jetzt!). Und als Philippe Ruf (SVP) noch in die Runde fragte, ob die Wirkung von Tempo 20 wissenschaftlich erhärtet sei, sahen sich die Studienkundigen vollends motiviert. Es gab Votanten, welche die Effektivität eines Tempo 20-Regimes untermauert sahen. Was auch noch offenkundig wurde. Die Folgen eines Unfalls würden bei Tempo 20 weit weniger gravierend sein. Stichwort: kinetische Energie.

Eine klare Mehrheit hinter dem Volksauftrag

Die Meinungen: gemacht. Mit 26 zu 8 Stimmen bei 6 Enthaltungen folgte das Parlament der stadträtlichen Empfehlung, den Volksauftrag als Postulat erheblich zu erklären. Ein Postulat verlangt vom Stadtrat zu prüfen, ob ein Reglements- oder Beschlussesentwurf zu erarbeiten oder ob eine Massnahme zu treffen oder zu unterlassen sei. Stadtrat Thomas Marbet hatte erklärt, die Exekutive sei bereit, einen partizipativen Prozess unter Einbezug der Quartierbevölkerung und weiterer Kreisen durchzuführen, um zu konsensfähigen Lösungen für die offenen Fragen zu kommen. «Erst aber sind wir von der Stadt mal angehalten, zu überlegen wo eine 20er Zone im Stadtgebiet überhaupt sinnvoll ist», sagt Marbet. Der partizipative Aspekt des Prozesses schliesslich solle die Sensibilität für alle Nutzergruppe wecken. Ausschliessen will der Baudirektor grundsätzlich keinen Lösungsansatz. «Er muss in Grundsatz aber auf einem breiten Konsens fussen», so Marbet.

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