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Mangelnde Beleuchtung und entblösste Leitungen: Winkelunterführung sei «wie in einem Katastrophenfilm»
Die Grünen in Olten wollen mit dringlicher Interpellation erfahren, inwieweit der Stadtrat sich um die Winkelunterführung kümmert.
Die Frage der Grünen, ob der Stadtrat schon einmal in Erwägung gezogen habe, den Besitzer zu enteignen, kommt nicht überraschend.
Mangelnde Beleuchtung, fehlende Deckenpaneele, entblösste Leitungen. Die Mängelliste ist lang. Es fühle sich für die Nutzenden der Winkelunterführung in letzter Zeit so an «wie in einem Katastrophenfilm». So läutet die Grüne Myriam Frey Schär ihren Dringlichen Vorstoss ein. «Eine Baustelle, bei der sich ausser den herunterhängenden Kabeln über Monate nichts zu bewegen scheint», lässt sich die Interpellantin weiter zitieren.
Und: «Einmal mehr müssen wir feststellen, dass der Eigentümer der einzigen Fussgängerquerung zwischen den Stadtteilen seine Verantwortung gegenüber der Öffentlichkeit nicht wahrnimmt.» Der aktuelle Zustand der Unterführung sei Grund genug für die Dringlichkeitserklärung ihres Vorstosses.
Diskussion um Nutzung für Velofahrende
In die aktuelle Interpellation schleicht sich auch ein alter Gedanke ein: nämlich inwiefern sich der Stadtrat mit einem Kauf der Unterführung auseinandersetze. Bekanntlich verfügt die Stadt lediglich über ein Wegrecht. Nicht aber über die Verfügungsgewalt über die Baute an sich. Das hat sich in der Diskussion um die Nutzung der Unterführung für Velofahrende gezeigt. Die Besitzerin, die SMP Invest AG, hatte sich in dieser Frage standhaft geweigert, das bestehende Fahrverbot aufzuheben. Und zwar aus Sicherheitsgründen.
Schon mal an eine Enteignung gedacht?
So kommt die Frage der Grünen, ob der Stadtrat schon einmal in Erwägung gezogen habe, den Besitzer zu enteignen, nicht überraschend. Dies angesichts der Wichtigkeit der Langsamverkehrverbindung zwischen den beiden Stadtteilen links und rechts der Aare. Und um konkret beim Thema zu bleiben, fragt Myriam Frey Schär gleich nach: «Welche Voraussetzungen müssten angesichts des grossen öffentlichen Interesses an einer sauberen und gut erhaltenen Winkelunterführung gegeben sein, damit aus Sicht des Stadtrates ein Enteignungsverfahren gerechtfertigt wäre?»
Schliesslich zielt die Interpellantin darauf ab, zumindest die Zukunft der Winkelunterführung einigermassen zu sichern. «Wie stellt der Stadtrat nach der Behebung des jetzigen Zustandes sicher, dass es der Eigentümer in Zukunft nicht mehr so weit kommen lässt?», fragt sie in ihrem 7 Punkte umfassenden Vorstoss nach. Dieser wird an der kommenden Gemeindeparlamentssitzung vom 17. Dezember behandelt.
