Olten
Linksabbieger von der Bleichmattstrasse in die Ziegelfeldstrasse noch nicht umgesetzt

Der künftig erlaubte Linksabbieger von der Bleichmattstrasse in die Ziegelfeldstrasse ist noch nicht umgesetzt. Grund: Der Stadt fehlte bislang das Budget.

Urs Huber
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Erst mit definitivem Budget wird der Linksabbieger am Knoten Bleichmattstrasse/ Ziegelfeldstrasse eingerichtet.

Erst mit definitivem Budget wird der Linksabbieger am Knoten Bleichmattstrasse/ Ziegelfeldstrasse eingerichtet.

Bruno Kissling

Im Dezember letzten Jahres titelte diese Zeitung: «Das Kopfschütteln hat ein Ende.» Verantwortlich dafür war ein Beschluss des Stadtrates, welcher von einer Aufhebung des Linksabbiegeverbotes Bleichmattstrasse Süd–Ziegelfeldstrasse sprach und diese Aufhebung auch beschloss. Die Regelung war von den Verkehrsteilnehmern nie ganz verstanden worden und hatte gleich haufenweise zu Übertretungen geführt. Rund 12'500 Franken sollte die Umrüstung der fraglichen Kreuzung kosten, 18'000 Franken wurden dafür ins Budget 2019 aufgenommen. Aber: Einer der letzten Sätze aus der stadträtlichen Botschaft lautete auch: «Die Finanzierung steht unter dem Vorbehalt des genehmigten Budgets.»

Wäre längst umgesetzt

Ein weiser Satz, von den nahenden Bedrohungen auch bestätigt. Das Budgetreferendum kam zustande und das Stimmvolk lehnte das vom Parlament abgesegnete Budget 2019 im März an der Urne ab. Damit hatte das Kopfschütteln eben doch kein Ende. «Die Anpassung wäre längst vorgenommen worden, wenn die Stadt ein rechtskräftiges Budget gehabt hätte», sagt Stadtplaner Lorenz Schmid auf Anfrage dieser Zeitung. Und auch die Beschwerde auf die vom Stadtrat beschlossenen notwendigen Finanzierung im Notbudget war der Angelegenheit nicht dienlich. Dieser kam nämlich aufschiebende Wirkung zu.

Heute geht der Stadtplaner davon aus, mit der Annahme des zweiten Budgetentwurfs im Parlament und ohne erneutes Referendum das neue Verkehrsregime noch bis zu den Sommerferien umgesetzt werden könne. Dann hätte das Kopfschütteln effektiv ein Ende.

Warum es überhaupt zu dieser Friktion gekommen war, geht auf das vom kantonalen Amt für Verkehr und Tiefbau angedachte Konzept zurück, mehrere Verkehrsknoten an der umgestalteten Ziegelfeldstrasse ungeregelt zu belassen. So auch jenen im Bereich Bleichmattstrasse–Ziegelfeldstrasse.

Eine sechsjährige Geschichte

Das war vor sechs Jahren. Vor fünf Jahren aber kam das AVT auf seinen Entscheid zurück und empfahl zumindest die Einführung des Linksabbiegeverbotes. Dieses sollte die Sicherheit auf der querenden Achse Bleichmatt-strasse stützen, die von Oberstufenschülern häufig genutzt wird. Noch besser aber wäre, so das AVT im Jahr 2014, die Steuerung des Knotens via Lichtsignalanlage ins Auge zu fassen.

Mit dieser umfassenden Lösung waren die Oltner Stadtverantwortlichen einverstanden. Allerdings vergass man darob, das Linksabbiegeverbot neu zu überdenken. Auch die bauliche Fertigstellung des Knotens mit einer Fussgängerinsel brachte keine Entspannung. Das Verbot würde inflationär missachtet, wie ein vom Stadtrat in Auftrag gegebenes Kurzgutachten bestätigte.

Bewegung in die unglückliche Angelegenheit kam erst mit der Intervention des Stadtrates im Jahr 2017. Zwar wirkte das AVT erst auf eine Verdeutlichung der Signalisation hin, aber der Stadtrat liess sich in dieser Frage nicht mehr umstimmen. Der Linksabbieger musste her, zumal durch diesen weder für den Langsam- noch den motorisierten Verkehr ein erhöhtes Risiko ausgemacht werden konnte.

Okay vom AVT

Mitte November 2018 gab das AVT klein bei und war bereit, den Linksabbieger umzusetzen; auf Kosten der Stadt allerdings. Eine Bedingung, die letztlich zur verzögerten Umsetzung der Modifikation geführt hat, wie sich jetzt herausstellt.