Interview

Kontrolle, Beratung, Vereidigung: Wahlen fordern die Oberämter

Stephan Berger (Thal-Gäu) und Dorothé Berger (Olten-Gösgen).

Stephan Berger (Thal-Gäu) und Dorothé Berger (Olten-Gösgen).

Dorothé Berger und Stephan Berger sind Vorsteher der Oberämter Olten-Gösgen und Thal-Gäu. Im Interview schauen sie auf die Herausforderungen in diesem Jahr. Mit den Wahlen wartet viel Arbeit auf alle Vorsteher der Oberämter.

Ein grosses Thema wird in Ihren Amteien 2013 das neu eingeführte Kinder- und Erwachsenenschutzgesetz sein. Wie verändern sich damit Ihre bisherigen Aufgaben?

Dorothé Berger: Die Aufgaben der Oberämter als Aufsichtsbehörde der kommunalen Vormundschaftsbehörde bzw. der Sozialregionen sind auf den 1. Januar weggefallen. Ebenso sind wir nicht mehr Beschwerdeinstanz im Vormundschaftsbereich.

Welche neuen Aufgaben haben Sie in diesem Bereich zu erfüllen?

Dorothé Berger: Die Oberämter sind für die Gewährleistung der administrativen Aufgaben der neuen kantonalen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden (KESB) verantwortlich, insbesondere für die Organisation der Sekretariate. Auch nehmen die Vorsteher der Oberämter als Behördenmitglied Einsitz in die KESB.

Stephan Berger: Als Mitglied der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde werde ich nun direkt Fälle bearbeiten und im Spruchkörper mitentscheiden. Ich freue mich auf diese neue Rolle, in die ich meine Erfahrung als Familienmediator einbringen kann. Gleichzeitig ist mir als Oberamtvorsteher das Fachsekretariat der KESB in Balsthal unterstellt.

Auch die Wahlen werden Ihnen dieses Jahr einiges an Arbeit bescheren. Wie sieht diese aus?

Dorothé Berger: Die Oberämter sind Eingabestelle für die Kantonsratswahlen. Das bedeutet als Erstes, dass die Wahllisten innert der vorgegebenen Frist beim zuständigen Oberamt eingereicht und durch dieses kontrolliert werden müssen. Ebenso ist das Oberamt verantwortlich für den korrekten Ablauf der Wahl der Amtsgerichtspräsidien bzw. der Amtsrichter und Ersatzrichter. Diese Aufgabe erstreckt sich von der korrekten Einberufung bis zur Publikation der gewählten Personen. Auf kommunaler Ebene sind grundsätzlich die Gemeinden für die korrekten Vorbereitungen und den Ablauf der Wahlen verantwortlich. Das Oberamt ist jedoch Ansprechpartner bei Fragen oder Unklarheiten. Ein ganz wichtiger Punkt nach der Wahl der Gemeindepräsidien ist deren Vereidigung. Erst wenn die neu- oder wiedergewählten Präsidenten durch mich als Oberamtvorsteherin vereidigt worden sind, dürfen sie ihr Amt antreten.

Stephan Berger: Die Oberämter üben die Aufsicht über die Wahlbüros der Gemeinden aus. Sie sind somit Bindeglied zwischen der Staatskanzlei und den Wahlbüros der Gemeinden. Schwerpunkt ist die Beratung und Unterstützung unserer Gemeinden im «Wahljahr». Kurz vor den Sommerferien werde ich den neu gewählten Gemeindepräsidentinnen und Gemeindepräsidenten den Amtseid abnehmen – dies ist auch für mich immer ein besonderer Moment in meiner Amtstätigkeit.

Sie führen auch Instruktionskurse für Wahlbüros durch.

Dorothé Berger: Im Rahmen spezieller Informationsanlässe werden den Mitgliedern der Wahlbüros – in Zusammenarbeit mit der Staatskanzlei – die gesetzlichen Vorgaben für die anstehenden Wahlen in Erinnerung gerufen. Der Besuch dieser Anlässe ist für die Verantwortlichen der Wahlbüros obligatorisch. Um am Wahltag auch die elektronische Verarbeitung der eingegangenen Wahlzettel korrekt und speditiv erfassen zu können, finden zudem Auffrischungskurse im Wahl- und Abstimmungssystem (WABSTI) statt. Anhand von praktischen Beispielen wird das Erfassen der Wahlzettel geübt.

Wie stehen Sie den Gemeindebehörden bzw. Präsidentinnen und Präsidenten beratend zur Seite?

Dorothé Berger: Ein wichtiger Punkt der Zusammenarbeit stellt die Gemeindepräsidentenkonferenz (GPK) dar. In der Amtei Olten-Gösgen leite ich diese zweimal jährlich stattfindende Konferenz. Sie stellt eine Plattform für den Austausch zwischen den Gemeinden dar und bietet gleichzeitig auch die Möglichkeit, in konkreten Situationen ein gemeinsames Vorgehen anzustreben.

Stephan Berger:Ich nehme an den Konferenzen der Gemeindepräsidenten im Thal wie auch im Gäu regelmässig als Gast teil und stelle so den Informationsaustausch sicher. Häufig nehme ich dabei auch eine «Türöffnerfunktion» bei anstehenden Fragen oder regionalen Projekten wahr.

Welche Unterstützungen benötigen die Gemeindepräsidenten?

Stephan Berger: Die Erfahrung zeigt, dass neu gewählte Gemeindepräsidenten zu Beginn ihrer Tätigkeit für Hilfestellungen und fachliche Unterstützung meinerseits dankbar sind. Ich stehe ihnen beratend zur Seite, wenn sie dies wünschen.

Dorothé Berger: Neu in ihr Amt gewählte Präsidenten haben oft Fragen zur korrekten Anwendung des Gemeinderechts. Weitere Anfragen betreffen die Ersatzwahlen, die gemäss den gesetzlichen Vorgaben vorzunehmen sind. Viele dieser Anfragen können aufgrund der langjährigen Erfahrung beantwortet werden, nötigenfalls nach weiteren Abklärungen bei den entsprechenden Stellen.

In welchen Bereichen rechnen Sie nebst den Wahlen mit zusätzlicher Arbeit für die Oberämter?

Dorothé Berger: Es ist davon auszugehen, dass im Mietwesen wiederum vermehrt Schlichtungsgesuche an uns herangetragen werden. Die Oberamtvorstehenden stellen von Amts wegen die Präsidien der einzelnen Schlichtungsbehörden. Der hohe Grad an erzielten gütlichen Einigungen zeigt auf, dass die Schlichtungsstelle für Miete und Pacht ein ganz wichtiger Aufgabenbereich des Oberamtes darstellt. Ausserdem: Die Leitung des Fachsekretariates der KESB, die Tätigkeiten als Behördenmitglied der KESB und die zusätzlichen administrativen Aufgaben im Zusammenhang mit der KESB bringen neue Herausforderungen in die strukturellen Abläufe des Oberamtes wie auch in meine Führungsaufgaben.

Stephan Berger: Vorwiegend die Veränderungen im Kindes- und Erwachsenenschutzbereich führen zu einer neuen Führungsstruktur in meinem Amt. Mein Ziel ist, die vorhandenen personellen wie auch fachlichen Ressourcen des Oberamtes wie auch der KESB optimal zu nutzen.

Die Oberämter nehmen auch eine Ombudsfunktion wahr. Wird diese Dienstleistung häufig genutzt?

Dorothé Berger: Das Oberamt Olten-Gösgen bietet wie alle Oberämter im Kanton jeweils am ersten Montagnachmittag jeden Monats Sprechstunden für Bürgerinnen und Bürger an. Wir beraten, vermitteln und helfen Ratsuchenden in Sachfragen und auch bei persönlichen Problemstellungen. Es gibt Situationen, wo alleine schon das Zuhören als hilfreich empfunden wird. Vielfach ist auch die Weiterleitung an die zuständige Stelle oder an eine geeignete Hilfsorganisation dienlich.

Stephan Berger: Diese Dienstleistung des Staates – auch Bürgernähe genannt – wird von der Bevölkerung in der Amtei Thal-Gäu sehr geschätzt und spiegelt sich in der grossen Anzahl durchgeführter Beratungen wider. Ich denke, dass hier ein spürbarer Unterschied zu den städtischen Regionen besteht, wo es zusätzliche Beratungsangebote gibt.

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