Am Montagabend hat sich in Olten ein breit abgestütztes Komitee gegen das Referendum zum Budget 2019 formiert. Dies geht aus einer Pressemeldung hervor. Unter dem Motto «Olten ist uns das wert» haben die Komiteemitglieder ihre Absicht bekräftigt, für ein lebenswertes Olten mit einem stabilen finanziellen Fundament einzustehen.

Insgesamt waren zur konstituierenden Versammlung 20 Personen erschienen, darunter befanden sich 19 Vertretende des Gemeindeparlaments, wie Laura Schöni von der Gruppierung «Olten jetzt!» auf Anfrage erklärt. Eine lebenswerte Stadt koste, seien die Investitionen aber auch wert, argumentiert das überparteiliche Komitee, welches sich aus Vertretenden von fünf Parteien, nämlich Junge SP Region Olten, Olten jetzt!, SP, Grüne Olten und der EVP zusammensetzt. Damit sind jene Parteien vertreten, die bei der Debatte dem Budget 2019 zustimmten. Aber auch CVP Vertreter finden sich darunter.

Überzeugung vereint

Diese Haltung eine die Vertreterinnen und Vertreter aus Politik und Bevölkerung. «Trotz unterschiedlicher Prioritäten und Würdigungen ist das Komitee der Überzeugung, dass das Budget 2019 nicht nur ein gangbarer Kompromiss, sondern ein wichtiger Schritt nach vorne ist», gibt Laura Schöni zu verstehen. Die klammen Kassen vergangener Jahre hätten unter anderem dazu geführt, dass in Olten werterhaltende Investitionen auf ein absolutes Minimum reduziert werden mussten. «Daher betrifft ein Grossteil der im vorliegenden Budget eingeplanten Ausgaben auch den Unterhalt der städtischen Infrastruktur. Weiter werden die Grundsteine für wichtige, zukunftsgerichtete Projekte wie zum Beispiel das neue Schulhaus im Kleinholz gelegt. Und last but not least werden durch das Budget 2019 die laufenden Kosten gestemmt, welche alle Leistungen umfassen, die Olten erst zu Olten machen: Badi, Stadttheater, Kinderspielplatz ROBI, Sportanlagen im Kleinholz, Jugendarbeit WERK 8 - um nur wenige zu nennen», hebt Laura Schöni hervor.

Engstirniger Alleingang

Dagegen gefährde das Referendum einen politischen Kompromiss, der in umfassender und konstruktiver Zusammenarbeit zwischen Stadtrat und Parlament gefunden wurde. Es stelle einen engstirnigen Alleingang dar. «Unter falschem Vorwand wird eine Verschleppungstaktik betrieben, die fahrlässig Schullager gefährdet, einen folgenschweren Investitionsstau in Kauf nimmt und den Ruf von Olten aufs Spiel setzt», kommt das Komitee zum Schluss und bilanziert, Olten sei mehr als ein Steuerfuss und soll nicht auf eine Platzierung im Steuerranking reduziert werden. «Anstatt die Weiterentwicklung von Olten mit steuerpolitischem Tunnelblick zu verhindern, arbeitet das breit abgestützte Komitee aus Kreisen der CVP, EVP, Grüne, Junge SP, Olten jetzt und SP aktiv an einer lebenswerten Stadt mit. Denn Olten ist uns das wert», schreibt das Komitee weiter.

Das Komitee will sich dem Vernehmen nach in seinem Abstimmungskampf auch mit besonderen Aktionen hervortun: Vor allem sollen dafür Testimonials und die sozialen Medien genutzt werden. (mgt/otr)