Olten

Knappes Nein zur Fachstelle Kultur: Nun hat das Volk das letzte Wort

Am Donnerstagabend hat das Gemeindeparlament Olten über die Kulturfachstelle befunden.

Das Oltner Gemeindeparlament verwirft Vorlage des Stadtrates äusserst knapp. Am 4. März wird nun also an der Urne entschieden, ob eine Fachstelle Kultur geschaffen wird.

Nur die Masterminds unter den Auguren habens kommen sehen: Über die Volksinitiative, welche in Olten die Schaffung einer Fachstelle Kultur fordert, wird am 4. März an der Urne entschieden.

Im Parlament fand der Vorstoss am Donnerstagabend keine Gnade. Mit 18 zu 16 Stimmen sagte die Legislative äusserst knapp Nein zu der stadträtlichen Vorlage, welche eine 60 Prozent-Stelle, jährlich dotiert mit knapp 80'000 Franken zum Ziel hatte.

Die bürgerliche Seite von FDP und SVP sowie CVP/EVP/GLP-Fraktion stimmten geschlossen dagegen, Grüne und Olten jetzt! sowie Teile der SP dafür. Aus der SP-Fraktion kamen aber satte vier Stimmen, die sich enthielten. Für einmal also spielte nicht die von der CVP angeführte Fraktion – wenn man so will – das Zünglein an der Waage, sondern die SP.

Damit hatte auch der Stadtrat einen kleinen politischen Punktesieg nach Hause geschaukelt. Er hatte den Nutzen einer solchen Fachstelle zwar stets anerkannt, gab gleichzeitig aber auch zu verstehen, die finanzielle Situation Oltens lasse derzeit ein derartiges Projekt nicht zu.

Antrag zurückgezogen

Es gab im Zusammenhang mit dieser Vorlage auch mehrere Verquerungen. Zum einen war da ein Zusatzantrag der FDP, im Falle eines Ja zu Fachstelle möge deren Lohnsumme über eine gewisse Zeitspanne bei andern Kulturinstitutionen der Stadt kompensiert werden. Der Antrag wurde nach dem Nein zur Fachstelle aber umgehend zurückgezogen.

Zum andern hatte ebenfalls die FDP eine dringliche Motion eingereicht, welche Aufgaben der Fachstelle Kultur an Olten Tourismus und das Kulturmagazin Kolt überbinden wollte. Die Motion wurde später mit grossem Mehr (30 zu 6 Stimmen bei 2 Enthaltung) als nicht erheblich erklärt. Das Parlament wollte die Frage ob Kulturfachstelle oder nicht, doch klar beantwortet haben.

Viele Voten

Die Diskussion war lebendig. Deutlich mehr als ein Dutzend Wortmeldungen hatte der Parlamentspräsident zu managen. Das Argumentarium reichte dabei von «Fachstelle ja, aber aus finanziellen Gründen nicht jetzt» (Simone Sager, FDP) über «Die Stadt lebt von Kultur» (Florian Eberhard, SP) bis hin zu «Ich sehe im Moment keine kulturelle Lücke» (Doris Känzig, SVP). «Kultur entsteht doch in Freiheit und nicht am Bürotisch», schob sie hinterher.

Andere Voten folgten in Schattierungen. Für den Grünen Felix Wettstein gings auch noch darum, im Parlament das Bewusstsein dafür zu schärfen, als Parlamentsmitglied die Stimmberechtigten der Stadt zu repräsentieren, nachdem das Votum gefallen war, man solle doch dem Volk das letzte Wort geben in dieser Frage (Matthias Borner, SVP).

Unterstützung für die Kleinen

Was in der Debatte auch noch zutage trat: Die Breite an unterschiedlichen Bedürfnissen, die von einer solchen Fachstelle zu stillen wären. Heinz Eng (FDP) etwa konnte, gestützt auf den stadträtlichen Stellenbeschrieb, keinerlei oder zuwenig Kompetenzen für die Fachstelle ausmachen. Wettstein wünschte sich ein Networking über das Rayon Olten hinaus, Laura Schöni (Olten jetzt!) wollte darin einen wertvollen Support für die kleinen, in aller Stille wirkenden Kulturschaffenden sehen, während Heidi Ehrsam (CVP) ihrer Befürchtung Ausdruck gab, die Befürworter der Stelle würden sich wohl zuviel an Wirkung versprechen.

Daniel Kissling (Olten jetzt!), vielleicht der «Kulturschaffenste» unter den anwesenden Parlamentsmitgliedern, schaffte es immerhin, die zwar lebendige Kulturszene der Stadt in schönen Worten zu schildern. Aber er warnte gleichzeitig davor, dass ganz vieles auf freiwilliger Basis geschehe und den Protagonisten, auf deren Schultern die Szene laste, auch einmal die Puste ausgehen könnte. «Was dann?», so Kissling.

Überzeugungsarbeit beginnt

Den Entscheid des Parlaments erlebte auch eine der Hauptinitiantinnen der Volksinitiative, Regina Graber. «Nun beginnt die Überzeugungsarbeit», gab sie nach der Debatte im Vorraum zum Parlamentsaal zu Protokoll. Bereits Tage zuvor hatte sie in dieser Zeitung erklärt, der Ausgang einer Volksabstimmung sei offen und es bedürfe noch breiterer Aufklärungsarbeit, um der Initiative an der Urne zum Durchbruch zu verhelfen. Der Startschuss ist gefallen.

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