Olten
Keine Kulturfachstelle, aber mehr Zusammenarbeit: FDP präsentiert Gegenvorschlag zu Volksinitiative

Die Oltner Freisinnigen wollen mögliche Aufgaben der Kulturfachstelle bestehenden Leistungsanbietern wie dem Stadtmagazin «Kolt» übertragen. Dies fordern sie mit einer dringlichen Motion.

Urs Huber
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Bruno Kissling

Diesen Donnerstag stimmt das Gemeindeparlament der Stadt Olten über die Schaffung einer Kulturfachstelle ab. Der Stadtrat hat, beauftragt durch eine im Mai eingereichte Volksinitiative, dazu einen Vorschlag ausgearbeitet, welcher die Schaffung einer 60 Prozent-Stelle vorsieht und jährlich mit rund 80'000 Franken zu Buche schlägt. Die Exekutive beantragt zwar die Genehmigung der Vorlage, empfiehlt gleichzeitig aber deren Ablehnung.

Nun verlangt die FDP-Fraktion mit ihrer auf die Parlamentssitzung als dringlich eingereichte Motion, Aufgaben der Kulturfachstelle an bereits bestehende Leistungsanbieter zu übertragen. Denn: «Das Potenzial und die Ausstrahlung der städtischen Kulturszene können ohne die Schaffung einer neuen städtischen Verwaltungsstelle gefördert werden, indem die Zusammenarbeit mit bereits gut etablierten Institutionen verstärkt wird», so die Meinung der Fraktion.

Mit Institutionen meint die FDP in diesem Fall Region Olten Tourismus und das Stadt- und Kulturmagazin «Kolt». Soll für Erstere der Leistungsauftrag erweitert werden, so wird das Stadtmagazin via Leistungsvereinbarung in die publizistische Kulturarbeit einbezogen. «Das Reporting wird, wie bei Olten Tourismus, mit der Stadt geregelt», heisst es im Motionstext.

Die FDP untermauert ihren Vorstoss damit, Region Olten Tourismus habe bereits jetzt den Bereich Kultur und Unterhaltung zu bewirtschaften. Viele der für die Kulturfachstelle anfallenden Arbeiten könnten von der bestehenden Institution übernommen werden; so etwa die Hilfe bei Finanzierungsgesuchen, die Kontaktpflege zu Veranstaltern, Handling von Reservationen, Bestellungen oder auch Support bei PR-Fragen.

«Kolt» als Publikationsorgan

Das Stadtmagazin «Kolt» seinerzeit habe das entsprechende professionelle Know-how und ein Beziehungsnetz, welches für den Veranstaltungskalender «Ausgehen in Olten» ausgezeichnet funktioniert, argumentieren die Motionäre. Zudem sei das Magazin in kulturellen Fragen und in der Bearbeitung kultureller Themen sehr kompetent.

In ihrer Variante sehen die Motionäre ein Sparpotenzial von rund zwei Drittel der vom Stadtrat vorgeschlagenen knapp 80'000 Franken. Will heissen: Die vorgeschlagene Lösung dürfte mit rund 30'000 Franken zu Buche schlagen. «Aus Sicht der FDP-Fraktion ist diese dringliche Motion ein indirekter Gegenvorschlag zur Volksinitiative», sagt Fraktionssprecher Urs Knapp auf Anfrage.

Die FDP lehne – wie der Stadtrat – die Schaffung einer zusätzlichen Stelle ab, sei aber bereit, zwei Kernanliegen der Initianten zu unterstützen. «Die Motion vermittelt Parlamentariern und Volk die Gewissheit, dass auch bei einem Nein im Parlament und bei einem Nein in der Volksabstimmung nicht nichts geschieht», so Knapp.

Findet der vom Stadtrat ausgearbeitete Vorschlag zur Volksinitiative am Donnerstag eine Mehrheit im Parlament und wird dagegen nicht das fakultative Referendum ergriffen, so ist die Motion des Freisinns vom Tisch. Anders dagegen sieht die Sache aus, wenn im Parlament die stadträtliche Vorlage keine Mehrheit fände: Die Volksinitiative käme dann an die Urne mit dem Effekt, den Urs Knapp «indirekter Gegenvorschlag zur Volksinitiative» nennt. Selbst wenn die Motion im Parlament erst später behandelt würde und das Volk an der Urne Nein zur Volksinitiative sagte: Der Vorschlag der FDP stünde im Parlament weiterhin im Raum.

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