Kulturfachstelle Olten

«Keine ernstzunehmende Lösung»: Junge SP hält nichts von FDP-Motion

Von links Felix Wettstein, Sarah Baschung, Regina Graber, Marion Rauber, Daniel Kissling und Matthias Kissling  bei der Übergabe der Unterschriften an Stadtschreiber Markus Dietler (Bildmitte)

Von links Felix Wettstein, Sarah Baschung, Regina Graber, Marion Rauber, Daniel Kissling und Matthias Kissling  bei der Übergabe der Unterschriften an Stadtschreiber Markus Dietler (Bildmitte)

Die Junge SP Region Olten unterstützt die Motion der FDP nicht. Diese sieht vor, mögliche Aufgaben der Kulturfachstelle bestehenden Leistungsanbietern wie dem KOLT Magazin zu übertragen.

Die parlamentarische Abstimmung vom Donnerstag über die via Volksmotion geforderte städtische Kulturfachstelle wirft ihre Schatten voraus: Am Montag präsentierte die FDP-Fraktion ihren Gegenvorschlag zur Volksinitiative, welcher vorsieht, Aufgaben der Kulturfachstelle an Tourismus Olten zu übertragen und die Kulturbewegungen via Stadt- und Kulturmagazin «Kolt» publizistisch zu verwerten. Dies alles für 30'000 Franken anstelle der vom Stadtrat für die 60 Prozent-Stelle veranschlagten rund 80'000 Franken.

Von dieser FDP-Idee hält die Junge SP Region Olten nichts, wie sie in ihrer Stellungnahme vom Dienstag schreibt. «Die Motion bietet keine ernstzunehmende Lösung», so die Partei. Die von der FDP angeführte «blühende Kulturszene» sei kein Gegenargument zur Volksinitiative. Denn diese sei mit dem grossen Engagement der Kulturschaffenden zu erklären und nicht mit der städtischen Kulturförderung.

Im Übrigen störe sich die Junge SP auch am Umstand, dass via Leistungsvereinbarung mit «Kolt» eine staatliche Aufgabe an ein privates Unternehmen abgetreten werden soll. Das sei kritisch zu betrachten, «nicht zuletzt auch aus Sicht eines liberalen Staatsverständnisses». (hub)

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