Olten
Kein Showdown: CVP lenkt bei den aussenparlamentarischen Kommissionen ein

Am Donnerstagabend wurden im Gemeindeparlament die Sitze der ausserparlamentarischen Kommissionen vergeben. Die CVP/EVP/GLP-Fraktion hat ihre Proporzidee vor Vergabe der Kommissionssitze aufgegeben.

Urs Huber
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Bruno Kissling

Es gilt festzuhalten: Das 40-köpfige Gemeindeparlament Olten, davon 39 Mitglieder anwesend, hat an seiner gestrigen Sitzung bei der Bestellung der ausserparlamentarischen Kommissionen ausschliesslich den offiziellen Parteikandidaturen das Vertrauen geschenkt und ist damit auch dem offiziellen Verteilschlüssel der Stadtkanzlei gefolgt.

Die CVP/EVP/GLP-Fraktion hatte im Vorfeld der Kommissionsbestellung noch versucht, den Verteilschlüssel über die Stärke der Listenverbindung zu definieren. Die Fraktionsgemeinschaft zog die nach ihrem eigenen Verteilschlüssel errechneten Kandidaturen jedoch zurück. Damit hatte sich der offizielle Vorschlag der Stadtkanzlei durchgesetzt.

Christoph Fink monierte allerdings, dass nach Ansicht der Fraktionsgemeinschaft die Resultate aus den Listenverbindungen nicht angemessen berücksichtigt würden und kündigte einen entsprechenden Vorstoss in der noch jungen Legislatur an.

Geheime Wahlen

Wo mehr Kandidaturen als zu vergebende Sitze notiert wurden (Baukommission, Sozialkommission der Sozialregion Olten), kam es zu geheimen Abstimmungen. Dabei zeigte sich, dass parteilose Einzelkandidaturen chancenlos waren und die Parteien die von ihnen rekrutierten Kandidierenden – wenig überraschend – klar bevorzugten.

Dass es auch bei der Altstadtkommission zur geheimen Wahl kam, lag zum einem am Umstand, dass die Kandidatur von Hansueli Lerch kurzfristig zurückgezogen wurde und Felix Wettstein (Grüne) den Antrag auf geheime Wahl stellte. Man müsse ja nicht zwingend mit einer einzelnen Kandidatur einverstanden sein, bloss weil nicht mehr Bewerber als Sitze zur Verfügung stünden, begründete der Grüne seinen Antrag, der das notwendige Quorum von 20 Prozent erreichte.

Grossmehrheitlich bis einstimmig wurde auch Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission bestätigt beziehungsweise gewählt und die Validierung der Erneuerungswahlen Stadtpräsidium/Vizepräsidium vorgenommen.

Altstadtkommission (5 Sitze)

Gewählt

- SVP: Marta Dobay

- SP: Sara Schibler

- FDP: Markus Wyss, Thomas Schwab

- Olten jetzt!: Lina Meret von Waldkirch

Kandidatur zurückgezogen

- Hansueli Lerch (GLP, von der Fraktion CVP/EVP/GLP gemeldet)

Baukommission (9 Sitze)

Gewählt

- SVP: Charlotte Kanzso

- CVP: Eve Tharandt Pfluger

- Grüne: Daniel Hammer

- SP: Daniela Minikus, Yabgu Balkaç

- FDP: Beat Moser, Thomas Frey, Dominik Roth

- Olten jetzt!: Iwan Wyss

Nicht gewählt

- Clemens Baschung (unabhängig);

- Sandro Villiger (unabhängig)

Sozialkommission Sozialregion (4 Sitze)

Gewählt

- SVP: Franziska Erzinger

- SP: Andrea Hofer

- FDP: Silvia Moser-Cotting

- Olten jetzt!: Roger Möri

Nicht gewählt

- Sandro Villiger (unabhängig)

Kandidatur zurückgezogen

- Marlène Wälchli Schaffner (EVP, von der Fraktion CVP/EVP/GLP gemeldet)

Wahlbüro (15 Sitze)

Gewählt

- SVP: Jörg Känzig, Christian Dietschi

- CVP/EVP/GLP: Rosmarie Hofmann (CVP)

- Grüne: Elisabeth Sutter, Simone Soland-Schelbert

- SP: Ronny Rickli, Simon Amoser, Rubina Schafer

- FDP: Leander Knapp, Lotti Dähler, Eliane Honegger, Ursula Gindrat

- Junge SP: Corina Bolliger

- Olten jetzt!: Rahel Schöni, Laura Lämmli

Kandidatur zurückgezogen

- Georg Dinkel (CVP, von der Fraktion CVP/EVP/GLP gemeldet)