Es gilt festzuhalten: Das 40-köpfige Gemeindeparlament Olten, davon 39 Mitglieder anwesend, hat an seiner gestrigen Sitzung bei der Bestellung der ausserparlamentarischen Kommissionen ausschliesslich den offiziellen Parteikandidaturen das Vertrauen geschenkt und ist damit auch dem offiziellen Verteilschlüssel der Stadtkanzlei gefolgt.

Die CVP/EVP/GLP-Fraktion hatte im Vorfeld der Kommissionsbestellung noch versucht, den Verteilschlüssel über die Stärke der Listenverbindung zu definieren. Die Fraktionsgemeinschaft zog die nach ihrem eigenen Verteilschlüssel errechneten Kandidaturen jedoch zurück. Damit hatte sich der offizielle Vorschlag der Stadtkanzlei durchgesetzt.

Christoph Fink monierte allerdings, dass nach Ansicht der Fraktionsgemeinschaft die Resultate aus den Listenverbindungen nicht angemessen berücksichtigt würden und kündigte einen entsprechenden Vorstoss in der noch jungen Legislatur an.

Vereidigung des Oltner Gemeindeparlaments

Vereidigung des Oltner Gemeindeparlaments

An der ersten Sitzung der Legislatur am Donnerstag, 24. August, wurden die Gemeinderäte des 40-köpfigen Oltner Parlaments vereidigt. Stadtpräsident Martin Wey nahm die Vereidigung vor und die Gemeinderäte gelobten, alles zu tun, was das Staatswesen fördert und zu unterlassen, was diesem schadet.

Geheime Wahlen

Wo mehr Kandidaturen als zu vergebende Sitze notiert wurden (Baukommission, Sozialkommission der Sozialregion Olten), kam es zu geheimen Abstimmungen. Dabei zeigte sich, dass parteilose Einzelkandidaturen chancenlos waren und die Parteien die von ihnen rekrutierten Kandidierenden – wenig überraschend – klar bevorzugten.

Dass es auch bei der Altstadtkommission zur geheimen Wahl kam, lag zum einem am Umstand, dass die Kandidatur von Hansueli Lerch kurzfristig zurückgezogen wurde und Felix Wettstein (Grüne) den Antrag auf geheime Wahl stellte. Man müsse ja nicht zwingend mit einer einzelnen Kandidatur einverstanden sein, bloss weil nicht mehr Bewerber als Sitze zur Verfügung stünden, begründete der Grüne seinen Antrag, der das notwendige Quorum von 20 Prozent erreichte.

Grossmehrheitlich bis einstimmig wurde auch Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission bestätigt beziehungsweise gewählt und die Validierung der Erneuerungswahlen Stadtpräsidium/Vizepräsidium vorgenommen.