Olten

Kanton schiebt dem Krippenschlafen einen Riegel

Vorderhand bleibt das Krippeschlafen in den Kinderkrippen aus; es fehlt an der dafür notwendigen Bewilligung für Nachtarbeit.

Vorderhand bleibt das Krippeschlafen in den Kinderkrippen aus; es fehlt an der dafür notwendigen Bewilligung für Nachtarbeit.

Das kantonale Amt für Wirtschaft und Arbeit lehnt das Gesuch um Nachtarbeit für Krippenschlafen in der Oltner Krippe Hagmatt ab. Andere solche Anlässe werden trotzdem stattfinden – ohne dass dafür eine Bewilligung eingeholt würde.

«Nein, mit dem Entscheid bin ich noch nicht zufrieden.» Er sagt das ganz ruhig, der Präsident der Kinderkrippe Olten «Sonnhalde und Hagmatt». Dennoch: Franco Giori kann den Entscheid des Arbeitsinspektorats beim kantonalen Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) in keiner Art und Weise verstehen. Dieses hat verfügt, das Gesuch um vorübergehende Nachtarbeit in Sachen Krippenschlafen in der Kinderkrippe Hagmatt abzulehnen.

Eine Nacht in der Krippe

Krippenschlafen? So nennt sich die Aktion, bei welcher ein gewisse Anzahl Betreuende mit Kindern eine Nacht in der Krippe verbringen. Als besonderer Anlass, sozusagen. «Meist sind jene Kinder dabei, welche die Krippe vor den Sommerferien verlassen, weil sie Wochen später den Kindergarten besuchen», sagt Giori. Das von der Kinderkrippe Olten eingereichte Gesuch vom 19. Juni galt für das Krippeschlafen vom 13. auf den 14. Juli in der Hagmatt und «hätte, wenns mir recht ist, lediglich zwei Kinder betroffen», erklärt Giori auf Anfrage.

Bislang habe man solche Veranstaltungen, die schon eine schier jahrzehntelange Tradition besitzen, jeweils gänzlich ohne amtliche Bewilligung durchgezogen. Und zudem, so Giori, gebe an Primarschulen auch solche Aktionen, die jeweils ohne Bewilligung für Nachtarbeit durchgeführt würden.

Vielleicht muss auch erklärt werden, inwiefern diese Aktion in den Bereich der Nachtarbeit für die Betreuenden fällt. Ein Merkblatt von kibesuisse, dem Verband Kinderbetreuung Schweiz für die familien- und schulergänzende Kinderbetreuung, klärt auf: Arbeit von 06 bis 20 Uhr wird als Tagesarbeit gewertet, jene zwischen 20 und 23 Uhr als Abendarbeit. «Tages- und Abendarbeit sind bewilligungsfrei», steht im Merkblatt zu lesen. Schlussfolgerung: Arbeit zwischen 23 und 06 Uhr fällt unter Nachtarbeit.

«Der Rat, für den Anlass vom 13. auf den 14. Juli eine Bewilligung einzuholen, der kam von kibesuisse», sagt Giori. Warum nicht? Allerdings hätte man nie damit gerechnet, dass die Bewilligung nicht erteilt würde. «Ein solcher Anlass wie das Krippeschlafen findet einmal im Jahr statt», sagt Giori und hört in diesem Zusammenhang den Amtsschimmel wiehern. Der Entscheid sei eher vom Bürotisch aus gefällt worden und habe mit Pragmatismus nichts zu tun, so der Präsident der Kinderkrippe Olten pointiert.

Das AWA hat sich in seinem Entscheid auf den Standpunkt gestellt, dass mit der Begründung der Gesuchsteller (gemeinschaftliche Aktivität und pädagogischer Wert) das zwingend notwendige dringende Bedürfnis, welches Nachtarbeit rechtfertigen würde, nicht gegeben ist. Dies weil es sich beim Krippeschlafen «weder um einen kulturellen, gesellschaftlichen noch um einen sportlichen Anlass im Sinne des Gesetzes handelt», wie das Amt weiter schreibt.

Und: «Auch wenn ein spezifisches Bedürfnis des Krippeschlafens vorhanden sein mag, besteht der Auftrag einer Kindertagesstätte darin, die Kinder während des Tages zu betreuen.» Es gebe tagsüber genügend Möglichkeiten, um bei den betreuten Kindern das Gemeinschaftsgefühl zu stärken; ein Einsatz in der Nacht sei hierfür nicht erforderlich.

Keine Einheitsbewilligung

Kibesuisse hatte das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) im Vorfeld gebeten, eine für alle Krippen gültige Bewilligung für die Mitarbeitenden zwecks einmaligem Übernachten in den Krippen zu erteilen. Erfolglos, wie in den verschiedensten Medien verbreitet wurde. Zu Recht, wie das AWA in Solothurn meint: Die Bewilligung von vorübergehender Nachtarbeit liege nämlich in der Kompetenz der Kantone.

Pech also, dass diese Regelung auch jene Krippen trifft, die einmal jährlich zu einer solchen Veranstaltung laden; ganz brutal aber trifft es jene, welche das Ritual quasi vierteljährlich oder gar monatlich anbieten. Kibesuisse befürchtet, dass damit das Angebot des Krippeschlafens gänzlich verschwindet.

Selbst das Argument der Gesuchsteller, wonach auch in Kindergärten und Schulen bewilligungsfrei übernachtet werden könne, lässt das AWA in seiner abschlägigen Begründung nicht gelten. Grund dafür sind unterschiedliche gesetzliche Bestimmungen. Da Krippen nicht Bestandteil der Grund- und Volksschule sind, könne hier kein Vergleich herangezogen werden, so das AWA. Grund- und Volksschule etwa sind vom betrieblichen Geltungsbereich des Arbeitsgesetzes ausgenommen und brauchen deshalb keine amtliche Bewilligung für Anlässe dieser Art.

Trotzdem durchführen

Im ersten Moment habe er mit dem Gedanken gespielt, den Anlass trotz fehlender Bewilligung durchzuführen, sagt Giori. «Aber dann haben wir uns doch entschieden, darauf zu verzichten, haben eine rechtskräftige Verfügung verlangt.»

Immerhin haben Franco Giori und die Aktuarin des Vereins, Rahel Werfeli, in einem zweiten Schreiben zu verstehen gegeben, dass die meisten Anlässe dieser Art im Kanton Solothurn ohne eine Gesuchseinreichung und Bewilligung erfolgen würden. Schon allein dieser Umstand «dürfte gegen eine Ablehnung für ein Mal im Jahr Krippeschlafen sprechen», so das Duo.

Damit sieht der Kanton die Gesuchsteller allerdings auf dem Holzweg. «Wir erlauben uns, nochmals darauf hinzuweisen, dass ein Kinderschlafen in der Krippe ohne Bewilligung für vorübergehende Nachtarbeit widerrechtlich ist», schreibt das AWA in seiner Verfügung. Wie Giori sagt, ist diesbezüglich das letzte Wort noch nicht gesprochen. «Wir werden überlegen müssen, welchen Weg wir weiter beschreiten», liess er das AWA in der Stellungnahme sibyllinisch wissen.

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