Auguren, die seinerzeit voraussagten, Olten SüdWest würde das politische Olten noch lange beschäftigen, bekommen nach und nach recht: Nach der Rückweisung eines vom Stadtrat beantragten Kredits über 650'000 Franken zwecks Vorprojektierung einer Stadtteilverbindung zwischen Hammer und dem neuen Quartier kommt womöglich eine breitere Befürworterbasis dieser Verbindung in Bewegung.

Schreck sitzt tief

Der Schrecken sitzt den unterlegenen Grünen und der SP/Junge SP knapp 24 Stunden nach dem Parlamentsentscheid vom Donnerstagabend noch in den Knochen. «Was kann man jetzt noch tun, um dem Antrag des Stadtrates doch noch zum Durchbruch zu verhelfen?» Das habe er sich nach der Parlamentssitzung gefragt, erzählt Michael Neuenschwander.

Für den Grünen und seine Fraktion ist das Anliegen der Langsamverkehrsverbindung für die Entwicklung des Gebiets Olten SüdWest von eminenter Bedeutung. «Da tauchte im Gespräch die Idee der Volksinitiative auf», so Neuenschwander weiter.

«Mir schwebt vor, die mögliche Volksinitiative so zu formulieren wie der im Parlament zurückgewiesene stadträtliche Antrag.» Derzeit sind aber noch keine konkreten Pläne im Umlauf, ob und wie sich ein Initiativkomitee formieren könnte. «Gespräche laufen, allenfalls wird sich die Idee in nächster Zeit konkretisieren. Die Anregung jedenfalls ist bei den ebenfalls unterlegenen Sozialdemokraten durchaus auf Akzeptanz gestossen», bilanziert Neuenschwander.

Das Stimmvolk anhören

Eine unter diesen Vorzeichen erfolgreich lancierte Volksinitiative mit mindestens 500 gültigen Unterschriften würde, im Falle einer neuerlichen Ablehnung im Parlament, zwingend zu einer Urnenabstimmung führen. Genau diesen Pfeil hatte auch die FDP für die Parlamentsdebatte vom Donnerstag im Köcher, brauchte den allerdings nicht zu verschiessen, weil mit dem Rückweisungsantrag der CVP/EVP/GLP-Fraktion der klarere Entscheid unterstützt wurde. Aber auch aufseiten der Rückweisungsbefürworter macht man sich Gedanken, wies nun mit der Anbindung weitergehen soll.

FDP-Fraktionssprecher Urs Knapp: «Zuerst muss Klarheit darüber herrschen, wie der Grundeigentümer den Gestaltungsplan überarbeitet.»

Dies soll zirka Ende des übernächsten Jahres soweit sein, meint der Fraktionssprecher und stützt sich dabei auf Informationen aus dem Stadtrat. Und dann? «Ein neuer rechtsgültiger Gestaltungsplan ist eine gute Basis, um über die weitere Anbindung des Quartiers zu entscheiden. Bis zu diesem Zeitpunkt ist auch klar, wie die finanziellen Möglichkeiten der Stadt bis 2025 aussehen werden.»

Über den terminlichen Fortgang der Geschehnisse nach der letzten Parlamentssitzung ist man sich auch im Stadtrat nicht ganz im Klaren. «Wichtig ist, dass die Exekutive am Thema dranbleibt», sagt Baudirektor Thomas Marbet. Es gebe keine Alternative zu dieser Verbindung. Im Januar dann, so stellt Marbet in Aussicht, werde der Stadtrat über das weitere Vorgehen befinden und auch informieren können.

Noch notwendig?

Die Finanzierung anderer Projekte hatte die Gegner der Verbindung zum Anlass genommen, das Geschäft zurückzuweisen. Bahnhofplatz, Ländiweg, neues Schulhaus. Was allenfalls sonst noch einem Kredit zugunsten der Verbindung im Wege stehen könnte? Dazu Knapp: Die Planung für ein neues Kunstmuseum hat einen grossen und direkten Einfluss auf das Projekt Hammer-Unterführung.» Der Stadtrat hatte angekündigt, im heutigen Museumsareal zwischen Kirchgasse und Munzingerplatz Geschäfte platzieren zu wollen, um die Besucherfrequenzen in der Innenstadt markant zu erhöhen. Das sei gleichermassen wichtig für Gewerbe wie Kulturinstitutionen.

Es sei ein offenes Geheimnis, dass der Stadtrat mit der Migros spreche (wir berichteten). «Falls die Migros an der Kirchgasse/beim Munzingerplatz ein neues Geschäft eröffnen wird, würde wohl der bestehende Migros-Laden im Hammerquartier geschlossen. Eine solche Entwicklung würde die Planung einer Unterführung direkt beeinflussen», sagt Knapp und fragt dann: «Müsste diese dann noch ins Hammerquartier führen?» Was sagten die Auguren seinerzeit doch voraus? Olten SüdWest wird das politische Olten noch lange beschäftigen.