Jahresrückblick
In Olten fehlt ein gültiges Budget

Schulraumplanung, Parkierungsreglement, Gestaltung des linken Aareufers, Budgetgeschäfte: Das waren die wichtigsten Themen aus dem Oltner Gemeindeparlamentsbetrieb 2018.

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Blick auf die Stadt Olten.

Blick auf die Stadt Olten.

Bruno Kissling

Gelegentlich lässt sich das auslaufende Jahr auch von hinten aufrollen; was hiermit getan ist. Je älter das Jahr nämlich, desto pointierter treten die knappen Mehrheitsverhältnisse im Parlament zutage, werden die Bandagen in der politischen Auseinandersetzung härter.

Die Novembersession des Gemeindeparlaments: Geschäft Betriebskostenbeiträge und Subventionen für die Sportpark AG sowie Investitionsbeitrag für die Eissportanlagen. Eine Mehrheit im Parlament (20 zu 16 Stimmen) weist das Geschäft zurück. Grund: Das Parlament hätte sich gewünscht, die als Einheitsgeschäft daherkommende Vorlage über total 1,4 Mio. Franken in zwei unterteilten Bereichen zur Abstimmung vorgelegt zu bekommen. Damit musste ein Teil des für die Sportpark Olten AG essenziellen Geschäfts in der Dezembersitzung noch einmal behandelt werden. Erfolgreich: Zumindest die Gelder für 700'000 Franken wurden gesprochen.

Gleicher Monat, gleiche Session: Nach einer epochalen Sitzungsdauer von insgesamt über sieben Stunden verabschiedet das Parlament mit einer scheinbar komfortablen Mehrheit von 23 zu 13 Stimmen das Budget 2019, genehmigt dabei moderate Steuererhöhungen und nimmt eine Mehrverschuldung in Kauf. Noch an der Sitzung werden in den unterlegenen Reihen Referendumsrufe laut. Einen guten Monat später läuft die Unterschriftensammlung, bilden sich Pro- und Kontra-Komitees. Derweil erlässt die Stadt – im Bewusstsein um den drohenden budgetlosen Zustand, erste Präventivmassnahmen. Eltern von Schulkindern atmen auf: Wenigstens die Schneesportlager sind gerettet. Ebenfalls im November votiert das Parlament für eine Sanierung und Aufwertung des linken Aareufers beim Pontonierhaus. 1,68 Mio. Franken soll das Projekt kosten.

Im September beschliesst das Parlament in seltenem Gleichklang bei grossmehrheitlichen Verhältnissen die Planungsvorgaben für den Schulhausneubau im Kleinholz: Die neue Schulanlage wird demnach mit 16 Klassen (4 Kindergärten und 12 Primarschulklassen) und mit Tagesstrukturen ausgestattet geplant. Mit der neuen Schulanlage Kleinholz wird eine Dreifach-Turnhalle geplant (27:11 Stimmen).

Bereits im Januar hatte das Parlament entschieden, das Hübelischulhaus als Standort aufzugeben und das zentral gelegene Schulhaus einer anderen Nutzung zuzuführen. Zwischenzeitlich war dieser Entscheid auf der Kippe, weil der Stadtrat damals – so der Vorwurf – mit «falschen» Kennzahlen operiert habe. Derzeit ist das Hübeli als möglicher neuer Standort für das Kunstmuseum im Gespräch.

Im Juni sagt das Parlament Ja zum neuen Taxireglement. Damit werden Konzessionen nur noch auf fünf Jahre befristet vergeben. Zudem sorgt ein Qualitätssiegel für die bessere Orientierung bei der Taxi-Kundschaft.

Im März berät das Parlament erstmals über den Mobilitätsplan beziehungsweise das Parkierungsreglement. Die Vorlage wird mit 23 zu 15 Stimmen zurückgewiesen. Ende September wird das überarbeitete Geschäft des Stadtrates mit 24 zu 14 Stimmen gutgeheissen. Trotz klarer Mehrheit steht im November das erfolgreiche Referendum.

Was wann in Olten geschah

Januar
> Die Vebo bezieht ihren Neubau im Oltner Industriequartier.
> Der Zirkus Knie gibt bekannt, den Gastspielort Olten für zwei Saisons aus Platzgründen sausen zu lassen.
> Im sanierten Hallenbad der Kanti macht sich ein glitschiger Boden bemerkbar. Die Ursache wird in den Sommerferien behoben.
> Lindt&Sprüngli investiert 30 Millionen Franken am Produktionsstandort Olten.

Februar
> Die Bürgergemeinde Hägendorf lanciert auf dem Allerheiligenberg den Themenweg «Himmel und Hölle».
> Das Alters- und Pflegeheim Weingarten Olten steht mit reiner Weste da: Eine externe Überprüfung hat Vorhalte, welche von ehemaligen Mitarbeitenden erhoben wurden, entkräftet.

März
> In Hägendorf wird Tempo 30 auf Gemeindestrassen an der Urne deutlich verworfen.
> Die Oltner Stimmbürger lehnen die Schaffung einer Kulturfachstelle an der Urne klar ab.
> Der Stiftungsverein Pro Bornkapelle Kappel verleiht Kulturpreise an Pascale Pirovino und Isabelle Ulrich.
> Eine dritte Oltner Schlagernacht im Stadion Kleinholz wird es nicht geben.
> In Hägendorf lehnt die Gemeindeversammlung das Projekt eines Kindergartenneubaus ab.

April
> Konrad Schibli gibt bekannt, dieses Jahr aus Platzgründen aufs Open-Air-Kino in Olten zu verzichten.
> «23 Sternschnuppen» an neuen Austragungsorten: Man will den kulturellen Adventskalender in der Stadtkirche und in der Schützi produzieren.

Mai
> Rolf Schmid tritt sein Amt als neuer regionaler Wirtschaftsförderer an.
> Das Street Food Festival lockt 30 000 Gäste in die Oltner Innenstadt.
> Der «König von Olten», Kater Toulouse, erhält auf dem Kaplaneiplatz sein Denkmal.
> Karl’s kühne Gassenschau feiert mit «Sektor 1» in Olten Premiere.

Juni
> Der aus Sicherheitsgründen gesperrte, weil durch Steinschlag beschädigte Teilabschnitt in der Teufelsschlucht in Hägendorf wird wieder-
eröffnet.
> Die Gemeindeversammlung Boningen spricht sich gegen die Einführung einer Grünabfuhr aus.
> Wangen bei Olten feiert den Spatenstich zum Neubau Schulhaus Alp 2.

August
> Herren Globus gibt die Schliessung der Oltner Filiale bekannt.
> Andreas Brun, Leiter Pastoralraum Olten, tritt per Ende November von seinem Amt zurück.

Im September
> Nach zweijähriger Sanierungs- und Umbauzeit wird die Oltner Stadtkirche wiedereröffnet.
> Nach 145 Betriebsjahren schliesst das Oltner Naturmuseum seinen alten Standort an der Kirchgasse. Es wird im Herbst 2019 im Haus der Museen wiedereröffnet.

Oktober
> Knatsch in Gemeinderat Wangen; die SVP macht Fundamentalopposition.
> Der Streit ums Goldene Dach in
Olten geht in eine nächste Runde.

November
> Lederwaren Zimmermann schliesst sein Geschäft an der Konradstrasse in Olten nach 26 Jahren.
> Der Skate- und Boulderpark an der Industriestrasse in Olten wird eröffnet.

Im Dezember
> Kunstposse im Kantonsspital Olten: Die Ausstellung von Jörg Binz mit Aktbildern wird entfernt.
> In Fulenbach will die Bevölkerung an der Urne über den Kiesabbau befinden.