Olten
Heulende Motoren in der Stadt – Umgestaltung der Verkehrsräume als Linderung der Problematik?

Eine Interpellation des SVP-Parlamentariers Philippe Ruf verlangt Auskunft über die Verkehrssituation in der Innenstadt von Olten.

Urs Huber
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SVP-Parlamentarier Philippe Ruf verlangt Auskunft über die Verkehrssituation in der Innenstadt.

SVP-Parlamentarier Philippe Ruf verlangt Auskunft über die Verkehrssituation in der Innenstadt.

zvg

Frage: «Ist dem Stadtrat die Problematik, dass gewisse Autofahrer vor allem an Sommertagen sinnlos in der Stadt herumfahren und versuchen, mit ihren Autos ‹bestmöglich› aufzufallen, bekannt?» Oder: «Sind ähnliche und/oder zusammenhängende Problematiken bekannt (zum Beispiel das Verursachen von Lärm durch aufheulende Motoren oder das auf dem Munzingerplatz mit dem Auto herumstehen, ohne zu parkieren)?»

Eine Handvoll Fragen dieses Genres will SVP-Gemeindeparlamentarier Philippe Ruf in seiner am 21. Juni eingereichten Interpellation vom Stadtrat beantwortet haben. Denn nach seiner Ansicht vermochte die Polizei bis anhin in der Innenstadt nicht ausreichend dagegen vorzugehen, obwohl sich etliche Oltnerinnen und Oltner an den Vorkommnissen störten. Rechtlich würden einige Mittel zur Verfügung stehen.

Bauliche Massnahmen abgelehnt

Fazit der Interpellation: Dem Stadtrat sind die innerstädtischen Erscheinungsformen einer übersteigerten Automobilaffinität durchaus bekannt. Er wisse, dass sich im Allgemeinen gewisse Fahrzeuglenker dazu hinreissen liessen, unnötige Fahrten auszuführen oder etwa die geltenden Tempolimiten nicht einzuhalten, schreibt der Stadtrat in seiner Antwort.

Grundsätzlich hält der Stadtrat auch fest: «Jeder Fahrzeuglenker, welcher die Strassenverkehrsgesetze nicht einhält, ist eine Störung, Behinderung oder gar Gefährdung für die übrigen Verkehrsteilnehmer.» Seit Einführung der Begegnungszone im Jahr 2013 hätten sich fünf Unfälle mit Leichtverletzten ereignet. Ob und wie viele davon in Zusammenhang mit den angeführten Übertretungen stünden, sei nicht bekannt.

Das verspricht Linderung

Von baulichen Massnahmen, welche der Protzerei mit PS und Motorensound möglicherweise einen Riegel schieben würden, will der Stadtrat absehen. Bauliche Massnahmen seien nicht geplant. «Bodenwellen zum Beispiel verursachen nicht nur Mehrlärm beim Anfahren und Abbremsen, sondern stören auch den Komfort des öffentlichen Verkehrs sowie die Winterräumung und Strassenreinigung», schreibt der Stadtrat weiter.

Der Leiter Ordnung und Sicherheit der Stadt stehe grundsätzlich in regelmässigem Kontakt zum Regionenchef Ost der Kantonspolizei. Dabei würden die Brennpunkte und Probleme sowie Massnahmen besprochen.

Eine Linderung der Problematik verspricht sich die Exekutive dagegen von der fortschreitenden Umgestaltung der Verkehrsräume in der Innenstadt, sprich Basler- und Konradstrasse. Abgesenkte Trottoirs und Bodenmarkierungen, Vortritt für Fussgänger würden zur weiteren Verkehrsberuhigung beitragen. Im Übrigen führe die Kantonspolizei Solothurn auf Verlangen der Stadt Olten regelmässig Radar- und allgemeine Verkehrskontrollen durch, bei welchen Verkehrsübertretungen entsprechend geahndet würden.

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