Oltens Stadtpräsident Martin Wey sagt, wie er sich die angekündigte Reorganisation des Stadtrats genauer vorstellt und warum er die aufgelöste Direktion Öffentliche Sicherheit übernehmen könnte.
Martin Wey: Es kommt nicht darauf an, ob der Stadtpräsident eine oder mehrere Direktionen führt, sondern was er für Aufgaben erfüllen muss und welche Verantwortung er trägt. Es greift daher zu kurz zu sagen, wenn er nur eine Direktion führt, sei er unterbeschäftigt.
Es wäre vorgegriffen, das jetzt schon so zu bestimmen. Aber ich denke, das ist eine der Varianten, die ernsthaft geprüft werden muss. Vor allem bei Notereignissen ist es sicher so, dass derjenige Stadtrat am ehesten vor Ort sein kann, der auch in einem 100-Prozent-Pensum wie der Stadtpräsident angestellt ist. Dass somit die bisherige Direktion Öffentliche Sicherheit schwerpunktmässig zum Präsidium wechseln könnte, ist nicht unwahrscheinlich. Dies war übrigens schon bei meinem Vorvorgänger Philipp Schumacher so.
Ja, die Präsidiumsdirektion darf durchaus grösser sein im Aufgabenbereich und in der Verantwortung als die anderen vier Direktionen der Teilzeit-Stadträte. Der Stadtpräsident soll ganz klar mehr machen. Ich scheue die Arbeit nicht (lacht). Vergessen darf man aber nicht, dass der Stadtpräsident nicht nur die Direktion Präsidium leitet, sondern Olten auch gegen aussen zu repräsentieren hat, jederzeit verfügbar sein muss und den Stadtrat führt.
Wer welche Direktion übernimmt, muss nicht von der beruflichen Ausrichtung abhängen. Berufliche Erfahrung tut zwar gut. Aber um eine Direktion zu führen, ist das keine Voraussetzung, weil der Stadtrat strategisch führt. Operativ tut das der zuständige Verwaltungsleiter.
Der Werkhof, welcher für die Bevölkerung genauso wichtig ist, hat ebenso keine eigene Direktion, aber eine eigene Abteilung. So soll es auch bei der Sicherheit sein: Der Bürger muss wissen, wo die öffentliche Sicherheit angesiedelt ist und dass ein einziger Stadtrat dafür politisch verantwortlich ist, wenn es zu einem Ereignis wie Hochwasser oder Krawallen kommt. Aber das Thema Sicherheit kann auch als Abteilung innerhalb einer Direktion prominent vertreten sein.
Wir haben ganz verschiedene Verteilungen in Betracht gezogen – auch andere Städte angeschaut, die ähnlich gross sind wie Olten. Und da kommt von den Aufteilungen her alles vor. Es gibt kein Muster-Modell.
Von der politischen Verantwortung her ist die Direktion Soziales mit dem Sozial- und Asylwesen wichtig. Aber wir werden nicht nur die Direktion Öffentliche Sicherheit aufteilen, sondern eine Gesamtschau vornehmen, welche Abteilung wo am besten untergebracht ist. So kann es auch sein, dass die Direktion Soziales zusätzliche Aufgabenbereiche erhält. Es wäre zu kurz gefasst, jetzt nur eine Direktion aufzuteilen. Wir schauen auch grundsätzlicher hin.
Das wird der Ausschuss anschauen müssen. Die Aufgabe eines Stadtrats darf aber nicht primär daran gemessen werden, wie viele Abteilungen zu führen sind, sondern wie gross die zeitliche Belastung ist. Diese hängt davon ob, was für Geschäfte aktuell sind, ob es gerade ein Spezialprojekt gibt oder wie stark der betreffende Stadtrat nach aussen repräsentieren muss.
Primär geht es nun darum, dass wir Stadtrat und Verwaltung unabhängig von den Personen reorganisieren. Tauchen Doppelspurigkeiten auf oder sind Synergien möglich, muss man die Gelegenheit wahrnehmen und die Auswirkungen dann mit den betreffenden Personen anschauen. Aber heute kann ich noch nicht sagen, wo etwas eingespart werden kann und ob das auch einen Stellenabbau zur Folge haben wird.
Nein. Dass wir Stadtrat und Verwaltung reorganisieren wollen, ist seit November 2015 bekannt, als wir einen Posten ins Budget 2016 aufnahmen. Eine solche Analyse hat sich nach den bisherigen drei Sparpaketen aufgedrängt, bei denen auch Personal abgebaut wurde.