Olten
Herr Wey, sind Sie künftig nicht unterbeschäftigt?
Oltens Stadtpräsident Martin Wey sagt, wie er sich die angekündigte Reorganisation des Stadtrats genauer vorstellt und warum er die aufgelöste Direktion Öffentliche Sicherheit übernehmen könnte.
Stadtpräsident Martin Wey: «Dass die bisherige Direktion Öffentliche Sicherheit schwerpunktmässig zum Präsidium wechseln könnte, ist nicht unwahrscheinlich.»
Herr Wey, künftig wird der Stadtpräsident – wie die anderen vier Teilzeit-Stadträte auch – nur noch einer Direktion vorstehen, nicht wie bisher deren zwei. Werden Sie damit nicht unterbeschäftigt sein?
Martin Wey: Es kommt nicht darauf an, ob der Stadtpräsident eine oder mehrere Direktionen führt, sondern was er für Aufgaben erfüllen muss und welche Verantwortung er trägt. Es greift daher zu kurz zu sagen, wenn er nur eine Direktion führt, sei er unterbeschäftigt.
Die Öffentliche Sicherheit müsste eigentlich zum Stadtpräsidenten zügeln, damit Sie ausgelastet wären.
Es wäre vorgegriffen, das jetzt schon so zu bestimmen. Aber ich denke, das ist eine der Varianten, die ernsthaft geprüft werden muss. Vor allem bei Notereignissen ist es sicher so, dass derjenige Stadtrat am ehesten vor Ort sein kann, der auch in einem 100-Prozent-Pensum wie der Stadtpräsident angestellt ist. Dass somit die bisherige Direktion Öffentliche Sicherheit schwerpunktmässig zum Präsidium wechseln könnte, ist nicht unwahrscheinlich. Dies war übrigens schon bei meinem Vorvorgänger Philipp Schumacher so.
Das heisst, es würde eine Superdirektion eigens für den Stadtpräsidenten geschaffen?
Ja, die Präsidiumsdirektion darf durchaus grösser sein im Aufgabenbereich und in der Verantwortung als die anderen vier Direktionen der Teilzeit-Stadträte. Der Stadtpräsident soll ganz klar mehr machen. Ich scheue die Arbeit nicht (lacht). Vergessen darf man aber nicht, dass der Stadtpräsident nicht nur die Direktion Präsidium leitet, sondern Olten auch gegen aussen zu repräsentieren hat, jederzeit verfügbar sein muss und den Stadtrat führt.
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Sie und Iris Schelbert könnten somit die Direktionen tauschen: Öffentliche Sicherheit wandert zu Ihnen, Bildung und Sport zur ausgebildeten Lehrerin Schelbert.
Wer welche Direktion übernimmt, muss nicht von der beruflichen Ausrichtung abhängen. Berufliche Erfahrung tut zwar gut. Aber um eine Direktion zu führen, ist das keine Voraussetzung, weil der Stadtrat strategisch führt. Operativ tut das der zuständige Verwaltungsleiter.
Macht es Sinn, die Sicherheit, für die Bevölkerung eines der wichtigsten Themen, einer anderen Direktion unterzuschieben und ihr damit tendenziell weniger Gewicht zu geben?
Der Werkhof, welcher für die Bevölkerung genauso wichtig ist, hat ebenso keine eigene Direktion, aber eine eigene Abteilung. So soll es auch bei der Sicherheit sein: Der Bürger muss wissen, wo die öffentliche Sicherheit angesiedelt ist und dass ein einziger Stadtrat dafür politisch verantwortlich ist, wenn es zu einem Ereignis wie Hochwasser oder Krawallen kommt. Aber das Thema Sicherheit kann auch als Abteilung innerhalb einer Direktion prominent vertreten sein.
Wurden auch andere Varianten geprüft, als die Direktion Öffentliche Sicherheit aufzulösen?
Wir haben ganz verschiedene Verteilungen in Betracht gezogen – auch andere Städte angeschaut, die ähnlich gross sind wie Olten. Und da kommt von den Aufteilungen her alles vor. Es gibt kein Muster-Modell.
Man hätte zum Beispiel auch die
Direktion Soziales auflösen können, die nur vier Abteilungen unter sich hat – davon eine, die extern ist,
nämlich die Sozialregion.
Von der politischen Verantwortung her ist die Direktion Soziales mit dem Sozial- und Asylwesen wichtig. Aber wir werden nicht nur die Direktion Öffentliche Sicherheit aufteilen, sondern eine Gesamtschau vornehmen, welche Abteilung wo am besten untergebracht ist. So kann es auch sein, dass die Direktion Soziales zusätzliche Aufgabenbereiche erhält. Es wäre zu kurz gefasst, jetzt nur eine Direktion aufzuteilen. Wir schauen auch grundsätzlicher hin.
Die Arbeitslast der vier Teilzeit-Stadträte mit je verschiedenen Abteilungen unter sich ist unterschiedlich. Wird dies bei der Reorganisation auch ein Thema sein?
Das wird der Ausschuss anschauen müssen. Die Aufgabe eines Stadtrats darf aber nicht primär daran gemessen werden, wie viele Abteilungen zu führen sind, sondern wie gross die zeitliche Belastung ist. Diese hängt davon ob, was für Geschäfte aktuell sind, ob es gerade ein Spezialprojekt gibt oder wie stark der betreffende Stadtrat nach aussen repräsentieren muss.
Bei der Reorganisation soll auch gespart werden. Wie viele Stadtangestellte müssen um ihren Job bangen?
Primär geht es nun darum, dass wir Stadtrat und Verwaltung unabhängig von den Personen reorganisieren. Tauchen Doppelspurigkeiten auf oder sind Synergien möglich, muss man die Gelegenheit wahrnehmen und die Auswirkungen dann mit den betreffenden Personen anschauen. Aber heute kann ich noch nicht sagen, wo etwas eingespart werden kann und ob das auch einen Stellenabbau zur Folge haben wird.
Als den Mitarbeitern der Direktion Öffentliche Sicherheit die Auflösung mitgeteilt wurde, waren diese anscheinend überrascht. Ist die Idee zur Reorganisation spontan entstanden?
Nein. Dass wir Stadtrat und Verwaltung reorganisieren wollen, ist seit November 2015 bekannt, als wir einen Posten ins Budget 2016 aufnahmen. Eine solche Analyse hat sich nach den bisherigen drei Sparpaketen aufgedrängt, bei denen auch Personal abgebaut wurde.
