«Ich freue mich darauf, in einem Jahr vor der Schützi zum Freundschaftsspiel zwischen Stadtrat und Parlament anzutreten», sagte Luc Nünlist (SP) und lachte. Wenig später folgte für den Bierbrauer das böse Erwachen: Doch eher überraschend lehnte das Parlament seine schlicht gehaltene Motion mit 18:16 Stimmen bei fünf Enthaltungen ab. Dazu kam es, weil ein rechtliches Argument im Gemeinderatssaal für Verunsicherung sorgte.

Nünlist hätte mit seiner Forderung den Stadtrat beauftragt, auf dem Vorplatz der Schützenmatthalle ein öffentlich zugängliches Basketballfeld zu errichten. In seiner Antwort anerkannte der Stadtrat, das Anliegen sei berechtigt. Denn aufgrund der Kanti-Sanierung sind bis voraussichtlich 2022 zwei Basketballfelder nicht zugänglich. Oltens Exekutive wünschte sich jedoch einen gewissen Handlungsspielraum und hätte gerne alternative Standorte einbezogen. Deshalb empfahl der Stadtrat Nünlist, die Motion zu einem Postulat umzuwandeln. Der Sozialdemokrat lehnte dies ab, da er eine Verzögerung befürchtete.

Nünlist schätzte im Rat die Kosten zwischen 5000 und 10'000 Franken ein. Trotzdem monierte Philippe Ruf (SVP), die finanzielle Tragweite der Motion sei unbekannt. Daher könne seine Fraktion den Vorstoss nicht unterstützen. Ins selbe Horn blies die FDP: bei unklarer Kostenfolge könne eine Motion nicht als solche behandelt werden. Ein Vorwand, der nicht der Praxis entspricht: Üblicherweise arbeitet der Stadtrat auf eine Motion hin einen Beschlussesantrag aus. In diesem sind jeweils unter anderem die Kostenfolgen ausgewiesen.

Doch die bürgerlichen Einwände verunsicherten offensichtlich mehrere Gemeinderatsmitglieder. Zudem urteilte der Rechtskonsulent Patrik Stadler, der Text des Vorstosses entspreche eher einem Postulat. Nünlists Vorstoss scheiterte. «Das Bedürfnis ist nicht gestorben», sagte Nünlist am Freitag. Er wertete die Basketball-Vorlage als Beispiel dafür, dass es schwierig werde, sobald das Parlament einen klaren Auftrag geben wolle. Nünlists Anliegen liegt im Bereich der Stadtratskompetenz. Insofern hofft er jetzt auf die Initiative des Stadtrates. (Yas)