Niederamt ohne Endlager
Harsche Kritik am Standort-Vorschlag Däniken
An der Vereinsversammlung gab vor allem der Beschluss der Regionalkonferenz zu reden, der Nagra einen Standort in Däniken zur weiteren Prüfung vorzuschlagen. Die Konferenz hatte sich bereits mit baulichen Details des Lagers auseinandergesetzt.
Der Buure-Brunch in Däniken vom Herbst 2012 gemeinsam mit den betroffenen Bauernfamilien bildete einen Höhepunkt des Vereinsjahres.
Kürzlich führte der Verein Niederamt ohne Endlager (NoE) seine alljährliche Generalversammlung durch. Neben den ordentlichen Geschäften und der allgemeinen Endlager-Diskussion gab vor allem der Entscheid der Regionalkonferenz von Ende April 2013 für einen konkreten Standortvorschlag in Däniken zu reden.
Vereinspräsident Urs Huber blickte in seinem Jahresbericht auf ein intensives Jahr zurückblicken. Obwohl man 2012 viel finanzielle Mittel in die Verteilung einer Endlager-Zeitung im Niederamt investierte, kam statt des budgetierten Defizites ein grösserer Gewinn zustande. Ordnungsgemäss wurde dann der Vorstand bestätigt.
Kritik an der Regionalkonferenz
Hauptdiskussionspunkt an der Vereins-Versammlung war die Rolle der Regionalkonferenz und der regionalen Partizipation. Die Plattform Jurasüdfuss und die dazugehörige Regionalkonferenz beschränke sich grösstenteils darauf, die Vorgaben von Nagra und BFE umzusetzen, lautete die Kritik der Vereinsmitglieder. «Als Vertretung der Region müsste sie aber klar deren Meinung vertreten», meinte Vereinspräsident Urs Huber. Zumindest im Niederamt sei diese klar: In einer breit abgestützten Studie äusserten sich 80 Prozent gegen ein Endlager im Niederamt. Die Niederämter Gemeindepräsidentenkonferenz teilt offiziell diese Haltung und der Solothurner Regierungsrat wäre mit einem überwiesenen Auftrag des Kantons ebenfalls dazu verpflichtet.
Diese Haltung komme in der Regionalkonferenz überhaupt nicht zum Ausdruck. Als «abstrus» bezeichnete es Urs Huber, dass die Regionalkonferenz bereits bauliche Details diskutiere, bevor überhaupt klar ist, in welcher Region das Tiefenlager zu liegen kommt.
«Ein Steilpass für die Medien»
Die Regionalkonferenz hat sich Ende April dafür entschieden, der Nagra einen Däniker Standort für die weitere Prüfung vorzuschlagen. Dies, nachdem im gleichen Beschluss zuerst ausgesagt worden ist, alle vier vorgeschlagenen Oberflächenstandorte seien «gänzlich ungeeignet und abzulehnen». «Wie kann man etwas weiter prüfen lassen, das zuvor als gänzlich ungeeignet abgelehnt wird?», fragte Urs Huber. Um einen solchen Entscheid herbeiführen zu können, sei ein Kriterienmuster angewendet worden, das, so Huber, «keiner wissenschaftlichen Prüfung standhalten würde». Teilweise seien sogar komplett falsche Annahmen getroffen worden.
Wenn man unter diesen Voraussetzungen der Nagra gleichwohl einen Standort präsentiert, sei dies «naiv, extrem gefährlich und ein Steilpass für die Medien», meinte Huber.
Austreten oder weitermachen?
Der Vorstand beantragte der Versammlung, den Entscheid über einen Austritt aus der Regionalversammlung auf Herbst zu vertagen. Und zwar deshalb, weil «offensichtlich ein Informationsmanko betreffend Arbeit, Vorgehen und Entscheide der Regionalkonferenz herrscht». Der Verein will seinen Mitgliedern zuerst mehr Informationen zugänglich machen, dann soll über einen Austritt entschieden werden. (uhu)
