Olten - Grüne Motionäre reagieren pikiert: «Es ist ein unwürdiger und uninspirierter Entscheid»

«Es ist ein unwürdiger Entscheid.» So pikiert kommentiert Myriam Frey, die Co-Präsidentin der Grünen Region Olten, die stadträtliche Antwort auf eine Motion, die sie zusammen mit andern Fraktionsmitgliedern am 24. Mai 2018 eingereicht hatte: Deren prosaischer Titel: «Hitzeinseln verhindern – Schottergärten vermindern».

Voilà. Der Vorstoss will den Stadtrat beauftragen, das Bau- und Zonenreglement zu präzisieren, um der Stadt im Bewilligungsverfahren die Möglichkeit zu geben, auf eine natur- und klimafreundliche Garten- und Grünflächengestaltung Einfluss nehmen zu können. Nach Lesart der Grünen würden Schottergärten unter anderem Hitzeinseln darstellen und das Mikroklima gravierend beeinflussen; notabene negativ. Im weiteren regen die Motionäre unter anderem an, die Stadt möge die Bevölkerung über die Negativauswirkungen von Schottergärten breit informieren.

Der Stadtrat sieht das grundsätzlich anders, wie aus der Beantwortung hervorgeht. Er empfiehlt dem Parlament, die Motion als nicht erheblich zu erklären. Daran hat Myriam Frey natürlich wenig Freude. «Es ist ein uninspirierter Entscheid», meint sie gegenüber dieser Zeitung. Der Stadtrat verstecke sich bloss hinter Reglementen. Und: Der Entscheid sei umso erstaunlicher, als dass die Mehrheitsverhältnisse in der Exekutive auf grün-roter Seite liegen würden.

Stadtgärtnerei bietet Beratung an

Baudirektor Thomas Marbet hatte im Namen des Stadtrates in seiner Antwort darauf hingewiesen, dass die kantonale Bauverordnung für die Gemeinden des Kantons zwingend und daraus für die Kommunen kein Recht abzuleiten sei, die Errichtung von Schottergärten zu verhindern. «Die Aussengestaltung ist grundsätzlich dem Eigentümer überlassen», so Marbet weiter. Dies abgesehen von der Grünflächenziffer, welche sich aus dem Verhältnis der anrechenbaren Grünfläche zur anrechenbaren Grundstücksfläche ergibt.

Zudem macht Marbet geltend, dass sich der Stadtrat mit einer Überreglementierung nicht identifizieren könne und allfällige Sondervorschriften konsequent eingefordert werden müssten, was anspruchsvoll und zeitintensiv wäre und die Anpassung personeller Ressourcen bedingen würde. Einen weitaus pragmatischeren Einsatz sieht der Stadtrat aber im Hinweis darauf, dass die Stadtgärtnerei bereits heute für die Bevölkerung unverbindliche Grünflächenberatung anbietet. Ein diesbezüglicher Info-Flyer soll gestaltet werden, der später auf der Homepage der Stadt Olten abrufbar sein und am Schalter des Bausekretariats öffentlich aufgelegt wird.