Olten
Grüne lancieren Parkleitsystem neu

Das Dauerthema Parkleitsystem kommt in Olten erneut aufs politische Parkett: Die Grünen haben eine Volksmotion bei der Stadtkanzlei eingereicht, in welcher sie ein Projekt fordern. Finanzieren wollen die Grünen das Vorhaben mit dem geäufneten Parkplatz-Fonds.

Fabian Muster
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Bei der gestrigen Übergabe der Volksmotion auf dem Munzingerplatz (von links): Felix Wettstein, Raphael Schär, Siv Lehmann, Stadtschreiber Markus Dietler,Myriam Frey, Jonas Ammann, Anita Huber und Grüne-Stadträtin Iris Schelbert.

Bei der gestrigen Übergabe der Volksmotion auf dem Munzingerplatz (von links): Felix Wettstein, Raphael Schär, Siv Lehmann, Stadtschreiber Markus Dietler,Myriam Frey, Jonas Ammann, Anita Huber und Grüne-Stadträtin Iris Schelbert.

Bruno Kissling

Das Thema Parkleitsystem gehört zu den politischen Dauerbrennern in Olten. Eigentlich sind alle politischen Parteien dafür, den Suchverkehr in der Innenstadt einzudämmen. Auch alle zehn Stadtratskandidaten von links bis rechts sprechen sich zumindest für ein Parkleitsystem aus – zwei zusätzlich für ein Parkhaus, wie die Umfrage dieser Zeitung zeigte.

Der letzte Anlauf im Parlament vor fünf Jahren machte jedoch klar, dass auch politische Einigkeit nicht zwangsläufig dazu führt, dass eine Sache umgesetzt wird. An der Stadtrats-Vorlage wurden damals zum einen die hohen Investitionskosten von 1,8 Millionen Franken bemängelt, zum anderen dass zu wenig oberirdische Parkplätze ins System integriert waren und sich die Technologie nicht auf dem neuesten Stand befand.

Nun versuchen die Grünen kurz vor den Wahlen einen neuen Anlauf in Sachen Parkleitsystem. Mit einer Volksmotion, welche sie gestern Nachmittag mit rund 120 Unterschriften im Stadthaus deponiert haben, wollen die Grünen das Thema erneut aufs politische Parkett bringen.

Sollte die Motion vom Gemeindeparlament angenommen werden, müsste der Stadtrat innerhalb von neun Monaten «ein Parkleitsystem nach dem Vorbild Aarau zur Bewilligung vorlegen», wie es im Motionstext heisst.

Das System soll laut den Grünen «Parkhäuser mit 20 oder mehr öffentlich nutzbaren Parkplätzen auf dem innerstädtischen Gebiet zwischen Sälipark und Bornblick sowie sämtliche oberirdischen Plätze auf der Schützenmatte umfassen».

Finanziert werden soll das Vorhaben ganz oder teilweise aus der Spezialfinanzierung Parkplätze, welche derzeit 1,53 Millionen Franken umfasst und zugunsten des ruhenden motorisierten Individualverkehrs eingesetzt werden soll. Die Äufnung des Fonds mit zehn Prozent der Einnahmen aus den Parkplatzgebühren hat das Parlament mit Beschluss im Mai 2014 vorerst ausgesetzt.

Wie eine Zählung der Grünen im Dezember 2015 während eines Adventssamstags ergeben hat, waren von den insgesamt 1467 vorhandenen öffentlichen Parkplätzen im Innenstadtbereich deren 856 oder 58,4 Prozent belegt. Bei einer ähnlichen Erhebung im Jahr 2009 kamen die Grünen auf fast genau denselben Belegungsgrad von 58 Prozent.

Das ist für Grüne-Gemeinderätin Myriam Frey ein klares Zeichen, dass es in Olten entgegen anderslautender Meinung selbst an hoch frequentierten Tagen genügend freie Parkplätze gibt, die einfach nicht gefunden werden. «Aus diesem Grund macht es keinen Sinn, ein Parkhaus zu bauen», argumentiert Frey.

Den Grünen schwebt ein Parkleitsystem vor, bei dem Standorte und Zahl der Parkplätze bei den Einfahrtsstrassen elektronisch aktualisiert angezeigt würden – so, wie dies in Aarau der Fall ist. Dieses System bei Bedarf ergänzt mit einer dazugehörigen App fürs Smartphone.

Baudirektor Thomas Marbet schwebt hingegen nur ein kostengünstigeres Parkinformationssystem vor, bei der die jeweils freien öffentlichen Parkplätze nicht elektronisch angezeigt würden, sondern nur die Standorte und Gesamtzahl der Parkplätze.

Frey hält dies für nicht ausreichend, zumal mit der Spezialfinanzierung genügend Geld für ein ausgebautes System vorhanden wäre.