Projekt Sälipark 2020
Genehmigungsverfahren sistiert: Teile des Gestaltungsplanes müssen neu aufgelegt werden

Das Projekt Sälipark 2020 wurde vor knapp 5 Jahren erstmals vorgestellt; jetzt sistiert Solothurn das Genehmigungsverfahren.

Urs Huber
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Sälipark: Teile des Gestaltungsplanes müssen gemäss Bau- und Justizdepartement neu aufgelegt werden.

Sälipark: Teile des Gestaltungsplanes müssen gemäss Bau- und Justizdepartement neu aufgelegt werden.

Oltner Tagblatt

Im Januar 2016 wurde das Projekt Sälipark 2020 erstmals vorgestellt; unterlegt natürlich mit Ambitionen. Diese Zeitung schrieb damals: Die Idee ist zumindest so reizvoll, wie der von den Investoren vorgesehene Terminplan sportlich ist. Eigentlich sollte das Projekt Sälipark 2020 gemäss Titulierung fertiggestellt sein; zum Ausbau des Parks auf rund 40 Geschäftsstellen (heute 28) gehört auch die Neupositionierung des heutigen Freizeitlandes inklusive der Aussenparkplätze.

Das Gelände soll überbaut und umgestaltet werden. Es entstehen ein M-Restaurant und eine Einkaufspassage. Darüber werden rund 75 Mietwohnungen für alle Generationen erstellt. Diese richten sich gemäss den Verantwortlichen «an ein mittelständisches Publikum, das attraktiven Wohnraum an lebendiger und zentraler Lage schätzt».

Präzisierende Bemerkung als Stein des Anstosses

Jetzt hat das Bau- und Justizdepartement des Kantons Solothurn (BJD) das Genehmigungsverfahren zum Gestaltungsplan Sälipark 2020 sistiert. Grund: Im Zuge der Einsprachen zum Gestaltungsplan wurde ein in den Sonderbauvorschriften ­festgehaltener Paragraf mit einer Zusatzbemerkung erweitert: «Für die Baufelder G und H ist für zukünftige Bauten und ­Ersatzbauten (sowie Teile davon) die oberirdische Volumetrie der bestehenden Bauten als äussere Begrenzungslinie massgebend.»

Die beiden Baufelder betreffen die Giroud-Halle und den bestehenden Sälipark mit den Pallas Kliniken. Mit diesem Einschub sollte vermieden werden, «dass die bestehenden Bauten eine Schlechterstellung erfahren», so die Stadtkanzlei in ihrer Medienmitteilung.

Mit der Ergänzung seien die fraglichen Bauten in ihrer Grösse und ihrem Umfang auch bei einer Änderung sowie einem Neubau geschützt. Zwei Beschwerdeführer monierten diese Modifizierung insofern, als dass sie forderten, der Gestaltungsplan und die Sonderbauvorschriften hätten erneut publiziert und aufgelegt gehört. Diesem Ansinnen war der Stadtrat mit der Bemerkung entgegengetreten, dass es sich dabei nur um geringfügige Änderungen handle.

Nun aber stützt das BJD diese Kritik. Mit dem nachträglich ergänzten Gestaltungsplan würden dessen Möglichkeiten erheblich weiterreichen als die ursprünglich aufgelegte Planung. Die geänderte Planung hätte daher erneut publiziert werden sollen. Deshalb aber einen negativen Endentscheid über Teilzonen- und Gestaltungsplan zu fällen, erachtet das BJD aber dann doch als unverhältnismässig. Beide Planwerke nämlich, so das BJD, würden nach summarischer Prüfung als genehmigungsfähig erscheinen.

Trotzdem Freude bei der Bauherrschaft

Ein Satz, den die Bauherrschaft, die Giroud Olma AG, mit Freude zur Kenntnis nimmt. Sie wertet die kantonale Beurteilung der Planwerke als «grundsätzlich positiv». Aber: «Das Familienunternehmen erwartet, dass die Stadt Olten ihre nachträglich vorgenommenen Ergänzungen zu Gestaltungsplan und Sondervorschriften unverzüglich öffentlich auflegt», so Thomas Jung, der Geschäftsleiter des Unternehmens. Nur so lasse sich das bereits ausserordentlich ­lange Verfahren endlich zum Abschluss bringen.

Zu naher ­Zukunft meint er: «Ich denke, im ersten Quartal 2021 werden wir diese Klippe übersprungen haben, sofern sich nicht neue Einsprachen ergeben.» Diese ­allerdings könnten sich lediglich auf die geänderten Punkte beziehen.

Mehr als 40 Einsprachen behandelt

Anderthalb Jahre ist es her, seit der Oltner Stadtrat im Juni 2019 den Teilzonenplan mit Zonenvorschriften und den Gestaltungsplan mit Sonderbauvorschriften Riggenbachstrasse als Grundlage für das Bauvorhaben Sälipark 2020 beschlossen und an den Regierungsrat zur Genehmigung weitergeleitet hatte.

Zuvor hatte er 41 Einsprachen zu beurteilen. Davon wurden 16 abgewiesen, unter anderem deshalb, weil die jeweiligen Eingaben nicht Gegenstand des aktuellen Verfahrens waren. Auf 24 Einsprachen wurde aufgrund zu grosser räumlicher Distanz vom Planungsperimeter nicht eingetreten.

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