Gemeindeparlament
Wie kann man in der Stadt Olten die motorisierte Mobilität verbessern? Das Gemeindeparlament will dazu keine Umfrage durchführen
Die FDP wollte den Stadtrat beauftragen, eine Umfrage zu den Bedürfnissen der motorisierten Mobilität zu lancieren. Stadtrat und Parlament hingegen fanden: unnötig.
Der motorisierte Verkehr geniesst derzeit in Olten nicht oberste Priorität.
Das Fazit der Parlamentsdebatte um Fragen des motorisierten Verkehrs und der Befindlichkeit seiner Nutzenden in Olten ist schnell gezogen. Mit 30 zu 7 Stimmen bei einer Enthaltung schickte die Volksvertretung einen Auftrag der FDP bachab. Der sollte Klärung darüber bringen, wie die motorisierte Mobilität in der Stadt verbessert werden könnte.
Die Voten der Fraktionssprechenden waren ebenso lapidar wie einheitlich und folgten der stadträtlichen Empfehlung. «Der Auftrag scheint etwas aus der Zeit gefallen.» So etwa hatte sich Luc Nünlist (SP/Junge SP) zum Vorstoss verlauten lassen. Und Beat Bachmann (Mitte/EVP/GLP-Fraktion) gab zu verstehen: «Wir brauchen nicht noch mehr Platz für Autos.»
Ein Auftrag, der «sprachlos» mache
Lukas Lütolf (Grüne/Junge Grüne) erklärte, der FDP-Auftrag lasse einen ein bisschen sprachlos zurück und zeuge von einem Verkehrsverständnis von vor 30, 40 Jahren. Und Tobias Oetiker (Olten jetzt!) hatte mehr erheitert zu verstehen gegeben, dass der Auftrag fraktionsintern für Verwirrung gesorgt habe: «Ist das ein Scherz oder ist’s ernst?», habe man sich gefragt. Und mit Verwunderung feststellen müssen: «Der Vorstoss ist ernst gemeint.»
Selbst die SVP gab zu verstehen, eine Befragung wäre «wenig sinnvoll». Offenbar scheint die Klärung von Bedürfnissen des motorisierten Individualverkehrs tatsächlich etwas welk geworden zu sein.
Derzeit würden politisch andere Verkehrsträger im Mittelpunkt stehen, hatte auch Baudirektorin Marion Rauber verlauten lassen. Ja, man habe eigentlich auch das Gefühl, «der motorisierte Verkehr sei bislang planerisch eher bevorzugt worden». Noch klarer kann eine Kante nicht sein.
Exekutive mit eingeschränkter Sicht auf die Dinge
Urs Knapp, Sprecher der FDP-Fraktion, empfand die Antwort des Stadtrates «vielsagend nichtssagend», wie er sich ausdrückte. Die Exekutive pflege eine doch etwas eingeschränkte Sicht auf die Dinge. «Es gehört dazu, dass man Betroffene zu Beteiligten macht.»
Natürlich meint der Freisinnige damit die Nutzenden der motorisierten Mobilität. Eine solche Praxis nämlich würde schon mal helfen, die Spitze der Lanze zu brechen. Oder andersrum gesagt: Die Verfechter der noch herkömmlichen Mobilität seien ins Boot zu holen.
Zudem, so versuchte Knapp klarzumachen, würde die Mobilität basierend auf dem Verbrennungsmotor eher kurz- denn mittelfristig durch alternative Energieformen abgelöst. Es gäbe also durchaus Szenarien und Gründe, sich der motorisierten Mobilität anzunehmen. Knapp plädierte für eine Gesamtsicht auf die Verkehrsthematik.
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