Olten - Gemeindeparlament weist Kredit für Sportpark Olten AG zurück – so könnte neue Vorlage aussehen

Die Sportpark Olten AG, welche als Aktiengesellschaft mit über 90 Prozent der Stadt Olten gehört, verlangte ursprünglich 4,1 Millionen Franken für nötige Sanierungen und Erneuerungen. Aber schon der Stadtrat stutzte die Wünsche der Sportpark-Verantwortlichen um zwei Drittel auf nur noch 1,4 Millionen Franken. Unter anderem wurde mit der Sanierung der Curlinghalle, welcher wegen ihrer maroden Gebäudehülle auch die Schliessung drohen könnte, der grösste Posten in Höhe von 2,29 Millionen Franken gestrichen.

Übrig blieben in der Regierungsvorlage ans Gemeindeparlament als grösste Brocken die Kältezentrale, welche dringend ersetzt werden muss, und die flexiblen Banden, welche die Verletzungsanfälligkeit bei Checks minimieren sollen und eine Vorgabe des Eishockey-Verbandes sind.
Doch selbst mit dieser Radikalkur kam die Sportpark Olten AG, welche darauf verzichtete, einen Antrag über die ursprünglichen 4,1 Millionen zu stellen, nicht durch. Das Gemeindeparlament wies am Donnerstagabend das Geschäft auf Antrag der Grünen mit 20:16 bei einer Enthaltung zurück. Die Rückweisung unterstützten neben den Grünen die SP/Junge SP und Olten jetzt!. Im Geschäft enthalten waren ebenfalls die Betriebskostenbeiträge für die Sportpark Olten AG und die Subventionen für die Eissportvereine in der Höhe von insgesamt 750'000 Franken.
Das wollen die Linken
Die Ratslinke verdeutliche in mehreren Voten, was ihnen an der Vorlage missfiel. Für Grünen-Sprecher Michael Neuenschwander müsste das Geschäft in zwei separate Vorlagen aufgeteilt werden, die dann auch einzeln dem Volk unterbreitet werden, wie es der Stadtrat im Bericht und Antrag bereits schreibt. Eine Vorlage für die Investitionen sowie eine Vorlage für die Betriebskostenbeiträge und Subventionen. Bei einer Annahme des Geschäfts hätten die Grünen daher laut Felix Wettstein Beschwerde erhoben. Zudem wollen die Grünen bei der Leistungsvereinbarung mit der Sportpark Olten AG, welche nächstes Jahr erneuert werden muss, ebenfalls ein Wörtchen mitreden. Nicht zuletzt möchten sie von bürgerlicher Seite wissen, wie die 1,4 Millionen gegenfinanziert werden – ob dies etwa mit einer Steuererhöhung möglich sei.

Auch die SP/Junge SP zeigte sich laut Sprecher Ruedi Moor nicht «begeistert, wie der Antrag daherkommt». Zum einen waren die ursprünglich von der Sportpark beantragten 4,1 Millionen nie im Finanzplan ersichtlich. Zum anderen störten sich die Genossen daran, dass der EHC Olten, der als Hauptmieter vom Geld profitiert, zugleich die normalen Matchbesucher etwa bei WC-Anlagen und Gastrobetrieb in «wenig komfortable Provisorien abschiebt», aber handkehrum VIP-Zonen baut. Moor forderte daher, dass alle von der Stadt investierten Gelder in die Sportpark Olten AG der Allgemeinheit zugutekommen. Ferner müsste gezeigt werden, was auf die Stadt in den nächsten fünf Jahren an weiteren Investitionen zukomme.

Auch Daniel Kissling von Olten jetzt! liess an der Vorlage kein gutes Haar und bilanzierte, dass das Geschäft «eben doch eine EHCO-Vorlage ist» – entgegen den Beteuerungen der Befürworter. «Der Eishockeyclub hat für eine neue VIP-Tribüne Geld, aber nicht für eine neue Bandenanlage.»

Die Argumente der Bürgerlichen überzeugen Ratslinke nicht
Die bürgerliche Seite und die beiden Stadträte, die zuständige Sportdirektorin Iris Schelbert und Sportpark-Vizeverwaltungsratspräsident Thomas Marbet, standen auf verlorenem Posten. Weder der Hinweis, dass Badi und Hallenbad jährlich ein Betriebsdefizit von einer halben Million verursachten, noch die Erinnerung, dass die Stadt mit dem Sanierungskredit von 12,1 Millionen Franken vor acht Jahren im Vergleich mit anderen Städten zu einem günstigen erneuerten Stadion kam, vermochte die Ratslinke zu überzeugen. Zudem wurde dem Stadtrat nun auch das Versprechen bei der damaligen Sanierungsvorlage um die Ohren gehauen, dass nach der Sanierung der Betrieb der Eissportanlage für die nächsten 15 bis 20 Jahre gesichert sei. Selbst Urs Knapp, ein Befürworter des Geschäfts, beurteilte diese Äusserung als «sehr unglücklich».

Das FDP-Mitglied regte bei den Gegnern zudem an, die Grundsatzfrage zu stellen. «Wollen wir die Eissportanlage langfristig sichern?» Wenn ja, müsste auch das dafür benötigte Geld gesprochen werden. Wenn nein, dann müsste der Betrieb radikal redimensioniert werden. SVP-Mitglied Matthias Borner hielt den Linken zudem vor, dass sie nicht ehrlich seien und die Vorlage nicht einfach zurückweisen, sondern gleich ablehnen sollten. Von linker Seite hiess es aber mehrfach, dass man kein Gegner des Eissports oder des EHC Olten sei.

Wie geht es nun weiter?

Wie es nun weitergeht, war am Donnerstagabend unklar. Stadträtin Schelbert sagte, dass eine neue Vorlage bis zum 20. Dezember, wenn das Parlament das letzte Mal in diesem Jahr tage, kaum ausgearbeitet werden könne. Realistischer sei der Termin Ende Januar. Die Vorlage würde so nicht schon Anfang Februar, sondern erst im März – wenn überhaupt – an die Urne gelangen. Ein weiterer Abstimmungssonntag wäre erst wieder am 19. Mai. 12 Tage später läuft aber die Leistungsvereinbarung der Sportpark Olten AG mit der Stadt inklusive Betriebskostenbeiträgen und Subventionen aus.