Olten
Gemeindeparlament setzt beim Eisstadion Kleinholz den Sparhebel an

Subventionsbeiträge an die Sportvereine wurden auf Antrag der CVP/EVP/GLP-Fraktion um 50 000 Franken auf noch 310 000 Franken reduziert. Im September kommt das Geschäft an die Urne.

Adriana Gubler
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Die Stadt Olten wird sich bis 2019 mit jährlich 700000 Franken an den Betriebskosten der Eishalle beteiligen – darin eingerechnet sind auch die Subventionen an die Eismiete der Sportvereine.

Die Stadt Olten wird sich bis 2019 mit jährlich 700000 Franken an den Betriebskosten der Eishalle beteiligen – darin eingerechnet sind auch die Subventionen an die Eismiete der Sportvereine.

Bruno Kissling

Eine Diskussion rund um das Eisstadion Kleinholz machte am Donnerstagabend den Auftakt zur Parlamentssitzung. Die Leistungsvereinbarung der Stadt Olten mit der Sportpark AG läuft per Ende Jahr aus.

Eine neue Vereinbarung, mit Gültigkeit ab 1. Januar 2015, soll deshalb abgeschlossen werden. In der stadträtlichen Vorlage wird festgehalten, dass die Sportpark AG weiterhin für den Betrieb und den Unterhalt des Eisstadions Kleinholz zuständig sein soll. Die Anlage soll auch in Zukunft primär der Bevölkerung für den freien Eislauf und den ortsansässigen Vereinen für die Ausübung ihrer jeweiligen Sportart zur Verfügung stehen.

Um den Betrieb des Eisstadions in seiner bisherigen Form gewähren zu können, genehmigte das Parlament eine jährliche Unterstützung der öffentlichen Hand von 700 000 Franken – befristet bis 2019 – mit 31 Ja- zu 7 Nein-Stimmen bei 6 Enthaltungen. Weil das Geschäft die finanzielle Tragweite von jährlich wiederkehrend 400 000 Franken übersteigt, kommt es vors Volk.

Sportvereine bekommen weniger

Das Gemeindeparlament setzte bei der gestrigen Sportpark-Debatte den Sparhebel an: In der stadträtlichen Vorlage waren Unterstützungsbeiträge von jährlich 750 000 Franken vorgesehen, 390 000 Franken an die Betriebskosten der Eishalle, 360 000 Franken in Form von Subventionen an die Sportvereine für die Eismiete.

Auf Antrag der CVP/EVP/glp-Fraktion drückte das Parlament die Vereinssubventionen mit einer Zweitdrittelmehrheit um 50 000 Franken. Muriel Jeisy von der CVP begründete den Antrag ihrer Fraktion damit, dass die Sportvereine nach der Stadionsanierung von einer besseren Infrastruktur profitieren. «Zudem ist eine Kürzung der grosszügigen Subventionen nur fair gegenüber den anderen Institutionen, die von den Sparmassnahmen der Stadt betroffen sind.» Damit triffts die Sportvereine gleich doppelt, denn die Tarife für die Eismiete werden nach der neuen Leistungsvereinbarung ab der Saison 2014/15 um 20 Franken pro Stunde erhöht.

Obwohl die Sportpark AG von der Stadt Olten nach der neuen Leistungsvereinbarung den gleich grossen Betrag an die Betriebskosten wie bis anhin erhält, muss auch sie eigentlich mit weniger Geld auskommen. Zwar kassiert sie weiterhin jährlich 390 000 Franken von der öffentlichen Hand, jedoch muss sie künftig mehr Leistungen dafür erbringen.

So muss die Sportpark AG der gebeutelten Minigolf Kleinholz AG unter die Arme greifen und den Minigolf-Betrieb übernehmen – nicht aber den Unterhalt der Anlage. Hinzu kommt, dass die Mietbeiträge für den Skaterpark wegfallen. Die FDP honorierte das, wie Fraktionssprecher Daniel Probst festhielt: «Wir erhalten mehr Leistungen fürs gleiche Geld.»

Deshalb sei der jährliche Zustupf der Stadt Olten an die Sportpark AG und die Sportvereine innerhalb der liberalen Fraktion unbestritten gewesen. «Die Sanierung des Stadions Kleinholz ist ein Erfolgsprojekt und soll deshalb weitergeführt werden», so Probst. Die FDP hätte daher auch einem Beitrag von 750 000 Franken zugestimmt, wurde aber beim Jeisy-Antrag überstimmt.

Grüne gar nicht glücklich

Anders als die FDP-Fraktion zeigten sich die Grünen gar nicht glücklich mit der stadträtlichen Vorlage und stellten einen Rückweisungsantrag. «Gut möglich, dass ein Betrag von 750 000 Franken gerechtfertigt ist», so Fraktionssprecher Felix Wettstein. «Aber wir können das nicht beurteilen, uns fehlen die Planungsgrundlagen.» Er kritisierte die Vorlage, die sich wohl Leistungsvereinbarung nenne, aber de facto gar keine sei. Und er monierte, dass aus der Vorlage nicht hervorgehe, ob die Sportpark AG die Ziele der Leistungsvereinbarung in den vergangenen Jahren erfüllt habe.

Von der Fraktion der SP/Junge SP erhielt der Rückweisungsantrag der Grünen eine mehrheitliche Unterstützung. Denn die Roten hätten sich gefragt, so Paul Dilitz, ob es richtig sei, den Betrag bei 750 000 Franken zu belassen. Das Parlament befand am Ende 700 000 Franken für richtig. Bald wird das Volk seine Meinung äussern können.

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