Olten

Gemeindeparlament sagt Ja zum Projektierungskredit für den Bahnhofplatz

Nicht heiss beliebt bei den Parlamentsmitgliedern: der neue Bahnhofplatz.

Nicht heiss beliebt bei den Parlamentsmitgliedern: der neue Bahnhofplatz.

Das Oltner Gemeindeparlament heisst 2,7 Millionen Franken für den neuen Bahnhofplatz gut, ist aber nicht nur zufrieden.

«... zu null», würde man im Sport sagen. Einstimmig hat das Oltner Gemeindeparlament am Donnerstagabend den Projektierungskredit zum neuen Bahnhofplatz gutgeheissen und 2,7 Mio. Franken gesprochen. Aufgrund der gefallenen Voten allerdings wäre der Beobachter eher geneigt zu sagen: Das Parlament sagte mangels Alternativen so einhellig Ja.

Vielleicht aber kokettierte die Legislative auch einfach mit ihrer Rolle als Kontrollorgan der Regierung und sah sich veranlasst, ihre wenig euphorische Zustimmung erklären zu müssen, weil der Karren zu rollen beginnt und sich drei am Bau beteiligte Parteien (SBB, Kanton, Stadt) doch zum Kompromiss zusammengefunden haben, was als «kleines Wunder» gewertet wurde.

Grüne und die SVP ohne skeptische Worte

Neben Raphael Schär (Grüne), der sich als Fraktionssprecher dezidiert hinter das Projekt stellte und «von einem optimalen Kompromiss» sprach, formulierte nur noch die SVP so etwas wie bedingungslose Gefolgschaft: «Wir stimmen dem Kredit einstimmig zu», hatte Sprecherin Ursula Rüegg gesagt. Etwas weniger ultimativ bejahend tönte Daniel Kissling (Olten jetzt!), der eingestand, bei Bedarf schon noch bestimmte Ansprüche formulieren zu können. Aber er mahnte auch jene zur Kompromissbereitschaft, die mit der Möglichkeit liebäugeln, ihre Zustimmung von gewissen, kategorischen Forderungen abhängig zu machen. «Das Bedingungslose ist einfach nicht konstruktiv», so Kissling.

Dezidiert kritisch äusserte sich Fraktionssprecher Reto Grolimund (FDP). «Wir hätten uns eine Verbesserung der Taxisituation gewünscht, eine ebensolche bei den Kurzzeitparkplätzen Kiss und Ride.» Ob die vorgesehenen vier Plätze reichen würden? Mehr als fraglich. Zudem sei auf die Bahnkunden aus der Nachbarschaft wenig Rücksicht genommen worden. Stichwort: Parkhaus. Weiter bemängelte er die angeblich um 40 Prozent längeren Grünphasen zugunsten der Fussgänger auf dem neuen Bahnhofplatz im Vergleich zu vorher. Leicht amüsiert meinte der Freisinnige noch: «Das führt zu Staus bis raus zur Usego.»

Auch SP/Junge SP recht wenig angetan

Ruedi Moor (SP) sprach von einer lauwarmen Begeisterung in der Fraktion. «Man muss sich schon fragen: Gibts einen angemessenen Gegenwert für die 94 Millionen Franken?» Vieles am Projekt wirke bieder. Es fehle das visionäre Element. «Ein ‹Mister Bahnhofplatz› wäre gut, der die Euphorie unter die Leute bringen könnte», so Moor weiter.

Seine Fraktion wünsche sich vor allem Verbesserungen für den Langsamverkehr und ein klimaneutrales Setting des Platzes. «Gibts denn noch Einflussmöglichkeiten?», fragte er dann. Eine Bemerkung, die Michael Neuenschwander aufnahm und grösstmögliche Mitwirkung anmahnte.

Autor

urs huber

urs huber

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