Olten

Gemeindeparlament sagt Ja: Fusionsvertrag Olten plus kommt an die Urne

Luftaufnahme der Stadt Olten

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Nach den Eintretensentscheiden der drei Partnergemeinden Trimbach, Hauenstein-Ifenthal und Wisen hat das Oltner Gemeindeparlament mit 30:17 Stimmen der Fusionsvorlage Olten Plus zugestimmt und damit die Volksabstimmung vom 17. Juni 2012 ermöglicht.

Ein Nichteintretensantrag der SVP wurde mit 31:7 Stimmen bei 8 Enthaltungen abgelehnt.

Der Stadtrat von Olten hatte dem Gemeindeparlament empfohlen, «die zukunftsweisende Vorlage ihrer Bedeutung entsprechend dem Volk zu unterbreiten und den ersten Fusionsschritt im Zeichen einer Öffnung als zuverlässiger Partner für die Region und ihre Gemeinden zu machen.» Olten und Trimbach seien seit Jahren zusammengewachsen. Die politische Gemeindegrenze stelle aber ein Hindernis für eine noch engere Zusammenarbeit dar und schränke die Handlungsfähigkeit ein.

Die Volksabstimmung über den Fusionsvertrag Olten Plus wird am 17. Juni 2012 stattfinden. Damit die Fusion per 1. Januar 2014 zustande kommt, müssen mindestens die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger von Olten und Trimbach den Fusionsvertrag genehmigen. Ist diese Voraussetzung erfüllt, können sich die Einwohnergemeinden Hauenstein-Ifenthal und Wisen gemäss den jeweiligen Resultaten der Urnenabstimmung einzeln oder gemeinsam der neuen Einwohnergemeinde anschliessen. Vorbehalten bleibt die Zustimmung des Kantonsrates.

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