Gemeindeparlament Olten
Erneut kommt es zur 20:20-Konstellation: Die Bürgerlichen geben ein Lebenszeichen ab

Die Bürgerlichen können 20 von 40 Sitzen im Oltner Gemeindeparlament halten. Davon konnte man im Vorfeld der Wahlen nicht ausgehen.

Fabian Muster
Fabian Muster
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Erste Sitzung des Gemeindeparlament Olten in der neuen Legislatur 2017-2021.

Erste Sitzung des Gemeindeparlament Olten in der neuen Legislatur 2017-2021.

Bruno Kissling

Die Gemeindeparlamentswahlen in Olten haben nicht zur Klärung der Verhältnisse geführt, die sich Linke oder Bürgerliche in ihrem Sinne erhofft hatten: Weiterhin gibt es den Patt, also mit je 20 Mandaten zwei gleich starke Blöcke. Das heisst, auch in der kommenden Legislatur wird es einen harten Kampf geben um einzelne Geschäfte. Es wird auf einzelne Absenzen im Rat ankommen und so zu Zufallsmehrheiten führen; oder eine Mehrheit wird davon abhängig sein, welcher Block gerade das Parlamentspräsidium stellt und so Stichentscheide fällen kann.

Nach dem ersten Stadtratswahlgang, bei dem Rot-Grün bereits seine bisherige Mehrheit zementieren konnte, und mit den aufgrund der Wahllisten besseren Ausgangslage der linken Parteien (mehr Kandidierende, mehr Frauen, kaum freie Listenplätze, aber leicht weniger Bisherige) hätte man erwarten können, dass der linke Block gleich auch noch die Mehrheit im Gemeindeparlament holt. Die Linken hätten zusammen mit der Mehrheit in der Oltner Regierung die Stadt nach ihren Vorstellungen umbauen können – gebremst vielleicht durch das eine oder andere Referendum bei wichtigen Sachfragen. Doch nach dem Wahlsonntag zeigt sich: Olten tickt noch nicht so klar links wie andere grössere Städte in der Schweiz mit linkem Parlament und linker Regierung. Und dies zeigt sich auch in der Zustimmung, weiterhin ein Krematorium auf dem Friedhof Meisenhard zu betreiben: Die SVP kämpfte als einzige Partei klar gegen die Stilllegung, die FDP hat immerhin Stimmfreigabe beschlossen. In diesem Sinne haben die Bürgerlichen ein Lebenszeichen abgegeben.

In der Patt-Konstellation ist aber auch der neu sogar mit vier linken Vertretern besetzte Stadtrat gefordert: Er muss noch stärker als in der bisherigen Amtsperiode bestrebt sein, Vorlagen zu präsentieren, die nicht nur auf linker Seite auf Goodwill stossen, sondern auch im bürgerlichen Block einen gewissen Rückhalt finden. Das wird mit nur einem Vertreter der Bürgerlichen allerdings eine noch grössere Herausforderung als in den vergangenen vier Jahren.

Was erfreulich ist: Bei der Frauenquote gibt es einen klaren Sprung nach oben: Statt wie bisher 12, sind neu 19 Frauen im 40-köpfigen Gemeindeparlament vertreten. Der Frauenanteil steigt so von 30 auf fast paritätische 47,5 Prozent. Sicher ein Meisterstück hat die SP in Sachen Frauenförderung abgeliefert: Die 7er-Deputation besteht neu aus 6 Frauen – dies aufgrund der doppelt geführten Namen. Wahrscheinlich könnte diese Forcierung aber auch zu den eigenen Verlusten beigetragen haben. Dass es auch anders geht, zeigen die Grünen und Olten jetzt!, die der Wählerschaft je (fast) gleich viele Frauen wie Männer präsentierten: Bei beiden Parteien stellen die Frauen im Parlament neu ebenso die Mehrheit.