Gemeindeparlament Olten
Dringliche Vorstösse: Eine Abstimmung muss wiederholt werden

Der brisanteste unter drei als dringlich eingereichten Vorstösse hat nur scheinbar die Hürde genommen. Technische Probleme machten eine Annullation des Abstimmungsergebnisses im Gemeindeparlament notwendig.

Urs Huber
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Keine Barrieren: Abstimmung zum Volksvorschlag muss wiederholt werden.

Keine Barrieren: Abstimmung zum Volksvorschlag muss wiederholt werden.

zvg

Alle drei als dringlich eingereichten Vorstösse sind an der Mittwochsitzung des Oltner Gemeindeparlamentes auch als dringlich eingestuft worden und werden an der heutigen Sitzung behandelt.

So war es eigentlich. Doch der Abbruch der Sitzung verdeutlicht: Die Kommunikationsprobleme machten die am knappsten verlaufenden Abstimmung über den von Rolf Sommer eingereichten dringlichen Vorschlag zum Vabanquespiel.

Knappes Resultat machte korrekte Regeln notwendig

Mit 19 zu 17 Stimmen wurde Sommers Vorlage, mit welcher die vom Stadtrat verordneten Verkehrsberuhigungsmassnahmen im Säliquartier zurückgenommen werden sollten, zwar gutgeheissen. Doch konnten mehrere Parlamentsmitglieder nicht an der Abstimmung teilnehmen. Deshalb wurde die Abstimmung annulliert; heute Abend wird noch einmal über die Dringlichkeit befunden.

Mit komfortabler Mehrheit gutgeheissen wurde die dringliche Interpellation von Ursula Rüegg (SVP). Es gelte, die Auswirkungen des Krematoriumsentscheides deutlich aufzuzeigen, begründete die Interpellantin ihren Vorstoss. Auch der Stadtrat trat für die Dringlichkeit ein. Mit 34 zu 1 Stimmen bei einer Enthaltung war diese denn auch völlig unbestritten.

Stadtrat soll sich vermehrt um Winkelunterführung kümmern

Ebenfalls wird das Parlament sich mit dem Erscheinungsbild der Winkelunterführung zu befassen haben. Das Parlament erklärte auch die Interpellation von Myriam Frey Schär (Grüne) mit 26 zu 11 Stimmen bei einer Enthaltung für dringlich. Die Grüne will vom Stadtrat denn auch Auskunft darüber, inwiefern dieser sich noch mit dem Zustand der Unterführung beschäftige. Man könne die versiffte Unterführung Passantinnen und Passanten kaum mehr zumuten. Und sie lasse auch die Stadt in einem wenig positiven Licht erscheinen, so die Interpellantin.