Gemeindeparlament legt Kostendach fest

Einig war man sich gestern Abend im Oltner Gemeindeparlament, das wegen Corona diesmal im Hotel Arte tagte, in einem Punkt: So wie bisher kann es nicht weitergehen. Der Zustand des Gebäudes Nummer 8 an der Kirchgasse, wo das Kunstmuseum derzeit untergebracht ist, sei «desolat», sagte Stadtpräsident Martin Wey eingangs der Debatte. Trotzdem waren zwei Fraktionen gegen den Antrag des Stadtrats, das neue Kunstmuseum ins ehemalige Naturmuseumsgebäude in die Nummer 10 der Kirchgasse zu zügeln.

Der Grüne Raphael Schär wollte einen anderslautenden Einzelantrag stellen. Dieser wurde aber vom neuen Parlamentspräsidenten Philippe Ruf nicht akzeptiert. Grund: Es sei nicht klar, wie die Kostenfolgen aussähen. Schär verlangte, dass das neue Kunstmuseum künftig in beiden Gebäuden 8 und 10 ohne rückwärtigen Anbau realisiert würde. Statt unnötig Freiflächen wie den Platz der Begegnung zu verbauen, würde besser der vorhandene Platz in den Gebäuden genutzt. Zudem befürchtet er, dass der Anbau aus finanziellen Gründen «keine städtebaulich und architektonisch überzeugende Lösung» sein wird.

Auch die FDP kam mit dem Stadtratsantrag nicht klar. Das Kunstmuseum sei mit dem heutigen Auftreten «kein Leuchtturm der Stadt», sagte Fraktionssprecher Urs Knapp. Er zog dazu die Besucherzahlen des Museums heran und bezichtigte den Stadtrat der «Manipulation»: Zum einen seien in den Jahren 2019 und 2017 mindestens 2500 Besucher wegen der Sonderausstellung des International Photo Festival ins Kunstmuseum gelangt und nicht separat ausgewiesen worden; zum anderen seien im Jahr 2019 rund 1000 Besucher einer Pop-up-Ausstellung in Zürich dazugezählt worden, welche im damals bewohnten Haus der jetzigen Museumsdirektorin Dorothee Messmer durchgeführt wurde. Vergangenes Jahr hätten also nicht 10200 Leute das Kunstmuseum wegen der eigenen Ausstellungen am Standort Olten besucht, sondern nur 6700. Von einer Verdoppelung der Besucherzahlen, die in den vergangenen zehn Jahren stattgefunden haben sollen, wie der Stadtrat im Bericht schreibt, könne also keine Rede sein. Zudem warf Knapp dem Stadtrat vor, keine Alternativen geprüft zu haben, um an einem «vernachlässigten Standort neue Impulse zu setzen». Er sprach etwa vom Gebiet Bahnhof Nord oder Olten SüdWest. Folglich stellte er einen Rückweisungsantrag: Der Stadtrat solle weitere Standorte prüfen. Das Parlament lehnte den Antrag aber klar ab.

Mehr Erfolg hatte die FDP mit ihrem Antrag, für den Architekturwettbewerb einen Preisrahmen von 10 bis 14 Millionen Franken festzulegen, den der Stadtrat für die Erneuerung als Grössenordnung nannte. Mit 20 zu 17 Stimmen bei 1 Enthaltung wurde der Antrag knapp gutgeheissen. In der Schlussabstimmung bejahte das Parlament schliesslich den Standortwechsel mit 37 zu 0 Stimmen bei 1 Enthaltung.

In der vorgängigen Debatte machten Fraktionssprecher auf wichtige Punkte aufmerksam. Muriel Jeisy von der CVP-GLP-EVP-Fraktion mahnte, dass beim beabsichtigen Anbau hinter dem Naturmuseumsgebäude Rücksicht genommen werden muss auf den Platz der Begegnung, «weil es ein wichtiger innerstädtischer Platz ist». Und SP/Junge SP-Sprecher Dieter Ulrich forderte den Stadtrat dazu auf, die Planung der beiden Gebäude Nummer 8 und 10, die im Besitze der Stadt sind, gemeinsam anzugehen und womöglich auch die Erneuerung zur gleichen Zeit zu realisieren. Dies, um die Bauzeit möglichst kurz und die Auswirkungen auf die Kirchgasse möglichst klein zu halten.