Olten

Gemeindeparlament: Es kommt zu geheimen Wahlen bei Kommissionen

Die CVP Olten ist mit dem vorgeschlagenen Verteilschlüssel nicht einverstanden.

Die CVP Olten ist mit dem vorgeschlagenen Verteilschlüssel nicht einverstanden.

Am Donnerstag findet die erste Sitzung der neuen Amtsperiode des Oltner Gemeindeparlamentes statt. An diesem Anlass müssen die Mitglieder der aussenparlamentarischen Kommissionen gewählt werden.

Die CVP ist mit der wie bis anhin angewandten Verteilung der Mandate der Stadtkanzlei nach Parteistärken nicht einverstanden. Sie hat ihre eigene Verteilung nach Listenverbindungen aufgestellt, bei der die CVP/EVP/GLP-Fraktion mehr Sitze zugute hat. Sie hat nun anhand der eigenen Berechnung auch ihre Vorschläge eingereicht. Zudem haben sich mit Clemens Baschung und Sandro Villiger zwei unabhängige Vertreter auf die Ausschreibung im «Stadtanzeiger» gemeldet.

So kommt es diesen Donnerstag zur Ausmarchung bei der Sozialkommission der Sozialregion Olten (4 Sitze, 6 Bewerber), der Altstadtkommission (5 Sitze, 6 Bewerber), der Baukommission (9 Sitze, 11 Bewerber), dem Wahlbüro (15 Sitze, 16 Bewerber) und dem Ersatz Wahlbüro (12 Sitze, 13 Bewerber).

Das 40-köpfige Parlament wird in geheimen Wahlen bestimmen, wer künftig in den Kommissionen Einsitz nehmen wird. Es kann zu zwei Wahlgängen kommen. Hat eine Person das absolute Mehr im ersten Durchgang nicht erreicht und ist noch ein Sitz frei, kommt es zu einem zweiten Wahlgang, bei dem nur noch das relative Mehr gilt.

Die anderen Parteien lehnen die Sitzverteilung gemäss dem CVP-Vorschlag ab. Sie haben jeweils nur so viele Personen nominiert, wie sie nach der Sitzverteilung der Stadtkanzlei zur Verfügung haben. Selbst die SP, welche gemäss dem CVP-Vorschlag von mehr Sitzen profitieren würde, will nichts davon wissen. «Unsere Fraktion hat beschlossen, dass wir uns an den herkömmlichen Verteilschlüssel der Stadtkanzlei halten», sagt Interimspräsident Ruedi Moor auf Anfrage. Wie sich nun die CVP/EVP/GLP-Fraktion am Donnerstag verhalten wird, ist noch unklar. Fraktionschef Christoph Fink wollte sich dazu nicht äussern.

Verwandtes Thema:

Meistgesehen

Artboard 1