Olten - Gemeindeparlament beschliesst: mehr Stellen, keine Lohnkürzung

Das Gemeindeparlament Olten hat die Erhöhung des Stellenplans der Sozialregion Olten um 1,3 Stellen genehmigt. Damit steigt der Etat ab 1. Januar von 28,6 auf 29,9 Stellen. Eine halbe Stelle mehr geht zugunsten der Fachmitarbeit, die 0,8-Stelle zugunsten Sachbearbeitung. Begründet wurde die Massnahme mit steigenden Fallzahlen.

Mit 33 Nein zu 10 Ja hat das Parlament der SVP-Motion, welche eine 10-prozentige Kürzung der Stadtratsgehälter durchsetzen wollte, die Dringlichkeit versagt. Die Motion wurde von der Gegnerschaft zuweilen als «populistisch» beziehungsweise «polemisch» bezeichnet, während die FDP anregte, das durchaus diskutable Anliegen im Rahmen einer Besoldungsrevision anzugehen.

Keine Chance hatte das Postulat, wonach die Vergünstigungen für städtisches Personal bei Museen, in der Badi oder der Stadtbibliothek rückgängig zu machen sind. Mit 34 zu 9 Stimmen votierte der Rat für Nichtüberweisung des Vorstosses. Es tue gut, auch mal Wertschätzung in einer andern Form zur Kenntnis nehmen zu dürfen, votierte ein Befürworter. Die Postulantin hatte argumentiert, zu den Profiteuren würden städtische Angestellte im oberen Lohnsegment gehören.

Kunstmuseum zu – was bringts?

Mit grossem Mehr überwiesen und abgeschrieben wurde ein Postulat, jene Probleme beziehungsweise jene Nettoeinsparungen seien zu eruieren, welche sich bei einer Schliessung des Kunstmuseums ergeben würden. Der ideelle Wert respektive die Signalwirkung der Einrichtungen wurde im Parlament aber deutlich höher gewertet als die möglicherweise durch eine Schliessung erzielten Einsparungen. Das Parlament folgte dem stadträtlichen Antrag grossmehrheitlich. (hub)