Olten - Ganz im Zeichen der Sparbemühungen

An seiner Jahrespressekonferenz hat der Stadtrat von Olten am Montag sein Tätigkeits- und Absichtsprogramm fürs laufende Jahr erläutert. Unter dem Vorzeichen der «Sparanstrengung» nehmen sich die Vorgaben – im Vergleich zu den vollfetten Jahren – doch recht bescheiden aus. Es kommen nicht mehr wie vor wenigen Jahren noch üblich laufend mehrere neue Projekte ins Spiel. Nein, Verzicht wird manifest: Otto Normalverbraucher wird sich als Folge des reduzierten Personalbestandes, wie bereits kommuniziert, mit reduzierten Dienstleistungen konfrontiert sehen: etwa eingeschränkte Öffnungszeiten in Stadtbibliothek und historischem Museum.

Darüber hinaus und im weitesten Sinne ebenfalls mit Verzicht verbunden ist auch die Überführung der Stadt- in die Kantonspolizei. Bis Mitte Jahr muss der Stadtrat die Details des Vorhabens ausgearbeitet haben, wie Stadträtin Iris Schelbert ausführte. Die sechsmonatige Kündigungsfrist für die Korpsmitglieder der Stapo dränge dazu. Die Überführung wird per 1. Januar 2016 vollzogen. Und um bei der Direktion Öffentliche Sicherheit zu bleiben: Vor Augen hat man dort auch Bestrebungen nach einem kostendeckenden Ressort Feuerwehr (Nettoaufwand Budget 2015: 93 000 Franken). Gleiches gelte für das Friedhofswesen (Nettoaufwand Budget 2015: 329 000 Franken. Popularisieren will die Direktion Öffentliche Sicherheit auch den Online-Schalter der Einwohnerkontrolle; ebenfalls Folge eines reduzierten Personalbestandes.

Veränderungen auch anderswo

Und auch die Baudirektion will die Dienstleistungen Werkhof an die personellen Ressourcen anpassen, wie der zuständige Stadtrat Thomas Marbet erklärte. Das Parlament hatte in der Budgetdebatte einer Kürzung von 150 000 Franken zugestimmt. Ebenfalls von Kürzungen tangiert sein werden die Schulleitungen, wo die Pensenregelung zu überprüfen und neu zu regeln sein wird. Und als Folge von Optimierungs- und Spardruck werden sämtliche Arbeitsplätze der Sozialregion Olten im Stadthaus konzentriert; die untersten drei Stockwerke werden demnach durch die Sozialdienste belegt sein. Und sonst? Im Übrigen gelte nach wie vor die Maxime, nach welcher die Leistungserbringung nach gesetzlichen Vorgaben und Vorschriften zu erfolgen habe, erklärte Sozialdirektor Peter Schafer. «Das ist im Grunde genommen nichts Neues», wie er hinzufügte.

Veränderungen auch in der Finanzdirektion: Per 1. Januar 2016 soll der Rechnungslegungsstandard HRM2 eingeführt sein. «Eine grosse Übung», wie Stadtrat Benvenuto Savoldelli kommentierte. Ferner werden Optimierungen über den Zusammenschluss von Stadtkasse und Steuerverwaltung angestrebt und die Realisierung eines zusätzlichen Serverstandorts angegangen.

Weiter in Arbeit

Kontinuierlich im Brennpunkt bleiben 2015 mehrere Vorhaben mit zum Teil bereits längerem Vorlauf: Die Totalrevision der Gemeindeordnung wird ebenso weiterverfolgt wie der umfassende Mobilitätsplan, der Masterplan für ein Betriebs- und Gestaltungskonzept Bahnhofplatz. Auch die kooperativen Planungen Bifangplatz, Nussbaum-Areal und Giroud Olma oder etwa das Vorprojekt zur Langsamverbindung vom Hammerquartier ins Gebiet Olten Süd-West bleiben im Visier der Stadtregierung. Projektiert wird zudem eine Schmalvariante «Attraktivierung Aareraum», die im Wesentlichen die Sanierung der Bahnhofterrasse, das Entfernen der Kanzel und eine Instandstellung des Ländiweges vorsieht.

Weiterhin in Bearbeitung steht ferner das Projekt Betreuungsgutscheine, ein Grobkonzept schulergänzende Betreuung sowie die Neukonzeption und Sanierung der Museen. «2015 wird einerseits eine Parlamentsvorlage für die Sanierung der Liegenschaft Konradstrasse 7 erarbeitet, in die neben dem Historischen und dem Archäologischen Museum bis 2018 auch das Naturmuseum einziehen soll; andererseits soll der Wettbewerb für das ‹neue› Kunstmuseum vorbereitet werden, das in einem Anschlussprojekt ins mit einem Anbau erweiterte Gebäude des bisherigen Naturmuseums zügeln soll», so Stadtpräsident Martin Wey. So würde das bisherige Kunstmuseum an der Kirchgasse für eine neue, kommerzielle Nutzung zur Verfügung stehen.

Und schliesslich finden Projekte auch mal ein Ende: So etwa werden die Sanierungsarbeiten am Stadthaus Ende Jahr abgeschlossen, wird die Solothurnerstrasse zwischen Leberngasse und Ringstrasse saniert und Begegnungszonen-like umgebaut sein.