Olten
Für 10 Franken hat jeder überall einen Parkplatz

Mühe, in der Stadt Olten einen Parkplatz zu finden? Wem es 10 Franken wert ist, der kann jetzt parkieren, wo er will. Er dürfte zwar nicht, aber er kann es ohne grosses Risiko.

Urs Moser
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Der Ticketautomat, der den Freipass zum Parkieren ausspuckt.

Der Ticketautomat, der den Freipass zum Parkieren ausspuckt.

Bruno Kissling

Mit der Integration der Stadtpolizei in die Kantonspolizei ging in Olten die Schaffung der neuen, siebenköpfigen Abteilung Ordnung und Sicherheit einher. Sie ist zuständig für die der Stadt verbleibenden, gemeindepolizeilichen Aufgaben. Dazu gehören etwa das Taxi- oder das Marktwesen, die Durchführung der Kilbi und die Signalisation und Sperrung von Strassen bei öffentlichen Anlässen.

Diese Abteilung stellt auch Zufahrtskarten für Gewerbetreibende, die Bewilligungskarten für Strassenmusikanten und jene für den Gemüse- und Früchteverkauf aus. Die Büros der Abteilung Ordnung und Sicherheit im Stadthaus sind von Montag bis Donnerstag von 9 bis 12 und 13.30 bis 17 Uhr geöffnet, freitags jeweils nur bis 16 Uhr.

Im Sinne der Kundenfreundlichkeit hat man sich aber etwas Besonderes einfallen lassen: Vor dem Stadthaus steht seit einigen Tagen ein leicht mit einer Parkuhr zu verwechselnder Ticketautomat. Hier können gewisse Bewilligungskarten unbürokratisch rund um die Uhr gelöst werden. Die ot-Redaktion hat den Automaten gestern ausprobiert und ist tatsächlich im Handumdrehen zu einer «Tagesbewilligung Gewerbe» gekommen: 10 Franken eingeworfen, und schon kann man so ziemlich überall, wo man will, den ganzen Tag uneingeschränkt parkieren:

  • in der blauen Zone;
  • auf gebührenpflichtigen Parkplätzen;
  • auf dem Trottoir, sofern für Fussgänger 1,5 Meter Raum bleibt;
  • im Parkverbot und ausserhalb markierter Parkfelder, «sofern der übrige Verkehr weder behindert noch gefährdet wird».

Zum Bezug der entsprechenden Karte wären eigentlich zwar nur Handwerker, Gewerbetreibende und Vertreter berechtigt, die ihr Fahrzeug zwecks Güterumschlag abstellen müssen. Bei missbräuchlicher Verwendung droht eine Busse. Aber wer will das schon kontrollieren? Die Stadtpolizei gibt es ja nicht mehr, ins Pflichtenheft der Mitarbeiter der neuen Abteilung Ordnung und Sicherheit gehört es nicht, und die Kantonspolizei dürfte andere Prioritäten haben. Hat man bei der Stadt also keine Angst, dass sich nun jedermann einen Freipass zum Kreuz-und-quer-Parkieren löst? Gemessen an den mit einer Gewerbekarte erworbenen Privilegien und den ordentlichen Gebühren für Kurzzeitparkplätze dürften die 10 Franken für viele eine verkraftbare Investition und das Risiko einer Busse kalkulierbar sein.

Risiko in Kauf genommen

«Zu betrügen, wird einfacher», räumt Franco Giori ein, Leiter der Direktion öffentliche Sicherheit. Dieses Risiko sei man im Interesse einer gewerbefreundlichen Lösung eingegangen, denn die wirklich kurzfristig auf die Berechtigungskarten angewiesenen Gewerbetreibenden könnten nicht warten, bis die Schalter der Verwaltung öffnen. Sollten vermehrte Missbräuche festgestellt werden, müsse man wieder über die Bücher, so Giori.

Unabhängig von der Aufhebung der Stadtpolizei hat auf das neue Jahr im Übrigen auch die Zuständigkeit für die Bewilligung von öffentlichen Anlässen gewechselt, wo ausserhalb eines zugelassenen Gastwirtschaftsbetriebes Speisen und Getränke zum Genuss an Ort und Stelle verkauft werden. Dazu braucht es keine Bewilligung des Kantons mehr, zuständig ist ebenfalls die neue Abteilung Ordnung und Sicherheit. Für solche Anlässe kann man allerdings nicht einfach schnell zum Ticketautomaten, Gesuche sind mindestens drei Monate im Voraus bei der Stadt einzureichen.

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